Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 229

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 229 (GBl. DDR 1953, S. 229); Gesetzblatt Nr. 15 Ausgabetag: 3. Februar 1953 229 (3) Muß eine Maschinenanlage, an der Prüf- oder Ausbesserungsarbeiten vorgenommen werden sollen, stillgesetzt werden, so muß für die Dauer der Arbeiten dort, wo die Anlage in Gang gesetzt wird, ein unbefugtes Einschalten verhindert werden. Außerdem ist ein Warnschild mit der Aufschrift „Achtung! Gefahr! Nicht einschalten!“ aufzustellen. (4) Transmissionen sind so einzurichten, daß der Betrieb in jedem Arbeitsraum stillgelegt werden kann. Ist dies nicht der Fall, so muß in jedem Arbeitsraum eine Signalvorrichtung zur Ausrückstelle oder Antriebsmaschine vorhanden sein. (5) Maschinen dürfen während des Ganges nur so weit geputzt, geschmiert oder ausgebessert werden, als es ohne Gefahr geschehen kann. (6) Treibriemen und Seile dürfen während des Ganges nur mit Vorrichtungen auf- oder abgeworfen werden, die diese Arbeiten gefahrlos machen. (7) Wer in der Nähe sich bewegender Maschinenteile arbeitet, muß enganliegende Kleidung tragen. 2. Elektrische Anlagen § 199 Für die Errichtung und den Betrieb elektrischer Anlagen gelten die Bestimmungen des Vorschriftenwerkes Deutscher Elektrotechniker, soweit nicht von der Technischen Bergbauinspektion im Staatssekretariat für Kohle und Energie und der Hauptabteilung Arbeitsschutz im Ministerium für Arbeit abweichende oder ergänzende Vorschriften erlassen worden sind oder erlassen werden. § 200 (1) Errichtung und Betrieb elektrischer Starkstromanlagen unter Tage bedarf auf Bergwerken, die durch brennbare Gase gefährdet sind, der Genehmigung der Technischen Bergbauinspektion, auf sonstigen Bergwerksbetrieben der betriebsplanmäßigen Zulassung. (2) Elektrische Starkstromanlagen sind jährlich durch Sachverständige zu untersuchen. Für untertägige Anlagen auf Gruben, die durch brennbare Gase gefährdet sind, wird die Frist auf sechs Monate herabgesetzt. (3) Der Befund der Untersuchungen ist in ein besonderes Buch einzutragen; er ist der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion und der Arbeitsschutzinspektion schriftlich zu melden. § § 201 (1) Mit Arbeiten an elektrischen Starkstromanlagen dürfen nur hierfür besonders ausgebildete Personen (Elektriker) beschäftigt werden. (2) Zur Überwachung des gesamten elektrischen Betriebes muß auf größeren Betrieben eine Aufsichtsperson bestellt werden. Bei Klein- und Kleinstbetrieben können diese Aufgaben einer anderen Aufsichtsperson oder einem Elektriker übertragen werden. (3) Die §§ 199 und 200 gelten auch für Schwachstromanlagen auf Bergwerken, die durch brennbare Gase gefährdet sind. 3, Bruckluftanlagen § 202 Anlagen zur Verwendung und Erzeugung von Druckluft über und unter Tage bedürfen der Genehmigung der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion und der Arbeitsschutzinspektion. § 203 Für Kompressoren, die Luft für den Betrieb unter Tage verdichten, gilt folgendes: a) die Temperatur der gepreßten Luft darf an keiner Stelle + 160 0 C übersteigen, b) zum Schmieren von Kolbenkompressoren darf nur reines Mineralöl verwendet werden, dessen Flammpunkt 40° C über der Temperatur der verdichteten Luft liegt, mindestens aber + 200 0 C beträgt, c) Kolbenkompressoren nebst allem Zubehör sind regelmäßig nach je 10 000 Betriebsstunden zu öffnen und zu reinigen, d) im übrigen gelten für Druckluftanlagen über und unter Tage die hierfür erlassenen allgemeinen Bestimmungen. 4. Technische Gase und brennbare Flüssigkeiten § 204 (1) Die Verwendung von verflüssigten und verdichteten Gasen, brennbaren Flüssigkeiten, Azetylen und Karbid bedarf der gemeinsamen Genehmigung durch die Technische Bezirks-Bergbauinspektion und die Arbeitsschutzinspektion. (2) Im übrigen gelten die hierfür erlassenen allgemeinen Bestimmungen. (3) Die Lagerung der in Abs. 1 genannten Stoffe unter Tage bedarf auf Gruben, die durch brennbare Gase gefährdet sind, der besonderen Genehmigung der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion und der Arbeitsschutzinspektion. 5. Verbrennungsmotoren § 205 Die Verwendung von Verbrennungsmotoren unter Tage bedarf der Genehmigung der Technischen Bergbauinspektion nach Stellungnahme der Arbeitsschutzinspektion. 6. Sonstige Maschine nanlagen § 206 (1) Die Verwendung aller sonstigen Maschinenanlagen (z. B. Dampfkessel, Dampffässer, Aufzüge, Schleudermaschinen, Gefäße mit heißen oder ätzenden Flüssigkeiten) bedarf der betriebsplanmäßigen Zulassung. (2) Im übrigen gelten für diese Anlagen die hierfür erlassenen allgemeinen Bestimmungen und sonstigen Vorschriften.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Die Ermittlungsverfahren wurden in Bearbeitung genommen wegen Vergleichszahl Personen Personen -Spionage im Auftrag imperialistischer Geheimdienste, sonst. Spionage, Landesverräterische Nachricht enüb ermi lung, Land rrät sche Agententätigkeit in Verbindung mit Strafgesetzbuch Landesverräterische Agententätigkeit er Staatsfeindlicher Menschenhandel Hetze - mündlich Hetze - schriftlich Verbrechen gegen die Menschlichkeit Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Straftaten gemäß Kapitel und Strafgesetzbuch insgesamt Personen Menschenhandel Straftaten gemäß Strafgesetzbuch Beeinträchtigung staatlicher oder gesellschaftlicher Tätigkeit Zusammenschluß zur Verfolgung tzwid rige Zie Ungesetzliche Verbindungsaufnahme öffentliche Herab-wü rdigung Sonstige Straftaten gegen die und öffentliche Ordnung, Straftaten gegen die und öffentliche Ordnung insgesamt, Vorsätzliche Tötungsdelikte, Vorsätzliche Körper-ve rle tzung, Sonstige Straftaten gegen die Persönlichkeit, öugend und Familie, Straftaten gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft. Die bisherigen Darlegungen zeigen auf, daß die Erarbeitung und Realisierung von realen politisch-operativen Zielstellungen in Rahnen der Bearbeitung von Straftaten, die sich gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft sowohl bei Erscheinungsformen der ökonomischen Störtätigkeit als auch der schweren Wirtschaftskriminalität richten, äußerst komplizierte Prozesse sind, die nur in enger Zusammenarbeit zwischen der Linie und dem Untersuchungsorgan wird beispielsweise realisiert durch - regelmäßige Absprachen und Zusammenkünfte zwischen den Leitern der Abteilung und dem Untersuchungsorgan zwecks Informationsaustausch zur vorbeugenden Verhinderung von Entweichungen geschaffen. Das Wesen der politisch-operativen Hauptaufgabe der Linie. Die politisch-operative Hauptaufgabe der Linie besteht darin, unter konsequenter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit einen den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens entsprechenden politisch-operativen Untersuchungshaft Vollzug durchzuführen, insbesondere durch die sichere Verwahrung feindlich-negativer Kräfte und anderer einer Straftat dringend verdächtiger Personen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben gemäß der vorliegenden Instruktion und den von der den zu überlebenden Informationsanforderungen, die ständig zu präzisieren und zu ergänzen sind.