Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 227

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 227 (GBl. DDR 1953, S. 227); Gesetzblatt Nr. 15 Ausgabetag: 3. Februar 1953 227 2. Vorrichtung und Abbau a) Höhe der Strossen § 178 (1) Bei Handbetrieb dürfen die Strossen nicht höher als 6 m und ihre Böschungswinkel nicht größer als 55° sein. Die Breite der Bermen muß wenigstens 3 m betragen. (2) Bei einer Gewinnung mit Löffel- und Schaufelradbaggern darf die Strosse nicht höher sein, als der Bagger greifen kann. (3) Die vorgeschriebene Bermenbreite muß auch an nicht belegten Strossen innegehalten werden, wenn auf ihnen oder unter ihnen Förderung oder Fahrung umgeht und tieferliegende Arbeitspunkte nicht gegen hereinbrechende Massen geschützt sind. b) Sicherung gegen lose Massen § 179 (1) Vor Beginn der Arbeit, besonders nach jeder Sprengung, hat eine Aufsichtsperson oder ein von dieser bestimmter Arbeiter die Stöße und die Abraumböschungen, vor denen gearbeitet wird, auf das Vorhandensein von losen Massen zu untersuchen. Besonders sorgfältig ist die Abraumböschung nach Regengüssen, bei Frost und Tauwetter und bei Wiederaufnahme des Betriebes nach längerem Stillstand zu untersuchen. (2) Zeigen sich lose Massen, die abstürzen können, so hat die Aufsichtsperson die notwendigen Sicherungsmaßnahmen zu treffen. § 180 Unterschrämen und Unterhöhlen der Abbaustöße und Abraumböschungen ist verboten. 3. Maschinelle Gewinnung § 181 (1) Bagger müssen eine helltönende Signalvorrichtung haben. Die Signale müssen an den Baggern auf besonderen Signaltafeln verzeichnet sein. (2) Das Anlassen oder Verschieben des Baggers ist mit der Signalvorrichtung vorher rechtzeitig anzukündigen. § 182 (1) Im Schwenkbereich der Löffel-, Greif- und Schaufelradbagger, vor den Schüttvorrichtungen, in den Baggertoren und unter dem Gegengewicht darf sich während des Betriebes niemand aufhalten. Das Verbot ist an den Baggern auf Tafeln bekanntzumachen. (2) Der Arbeitsbereich der Bagger und .die Baggertore sind bei Nebel und bei Dunkelheit hell zu beleuchten. 4. Förderung § 183 Die §§ 58 Absätze 2 bis 6, 59 Abs. 2, 61 Absätze 2 bis 4, 65 Abs. 2, 69 bis 71, 74, 76 Absätze 1 und 2, 77 bis 80, 82 bis 96, 97 Abs. 1, 98 bis 100, 108, 109, 188 Absätze 2 bis 5 und 216 Abs. 3 gelten für Tagebaue entsprechend, § 96 Abs. 1 mit der Einschränkung, daß das Fördergestell nicht festgelegt zu sein braucht. § 184 (1) Auf der Kippe ist der beladene Zug durch die Lokomotive zu schieben. Das gilt nicht bei Verwendung von Absetzgeräten. Bei Spül- und Pflugkippen kann die Technische Bezirks-Bergbauinspektion Ausnahmen bewilligen. (2) Beim Kippen müssen Vorkehrungen gegen Umschlagen oder Abstürzen der Wagen getroffen werden. (3) Die Gleisenden sind gegen das Überschieben von Wagen zu sichern. Abschnitt XI. Tagesanlagen. 1. Allgemeines § 185 (1) Die Tagesanlagen sind gegen Blitzgefahr zu sichern. (2) Bei Erz- und Spatgruben, insbesondere bei Gangvorkommen, die zu Tage ausstreichen, ist die Erdung der Fördergerüste, der Rohrleitungen und Schienen in Tagesstollen auf eine größere Fläche zu verteilen. (3) Für die Errichtung, Wartung und Überprüfung der Blitzschutzanlagen ist die Arbeitsschutzbestimmung 955 Errichtung und Überwachung von Blitzschutzanlagen (GBl. 1952 S. 1182) zu beachten. § 186 (1) Die Tagesanlagen sind bei Dunkelheit zu beleuchten, soweit Betrieb und Verkehr es erfordern. (2) Alle Verkehrswege, Eingänge, Treppen usw. sind im Winter von Eis und Schnee freizuhalten. Bei Glatteis ist sofort zu streuen. (3) Bühnen, Treppen und Brücken müssen mit festem Belag, seitlichen Fußleisten und bei mehr als 1 m Höhe an den freien Seiten außerdem mit einem Geländer versehen sein. (4) An Brücken und Bühnen, unter denen Personen verkehren, sind Vorrichtungen gegen das Herabfallen von Gegenständen anzubringen. (5) In den Maschinen- und Arbeitsräumen ist für gutes Licht, ausreichenden Luftraum und Luftwechsel zu sorgen. Dünste und Gase müssen abgeführt, Abfälle beseitigt werden. * § 187 Bei Becherwerken und ähnlichen- Förderern, bei denen sich das Fördermittel unter einer Schutzverkleidung bewegt, müssen die Vorrichtungen zum Ingangsetzen abschließbar sein. Die Becherwerke dürfen nur befahren werden, nachdem sie stillgesetzt und die Vorrichtungen zum Ingangsetzen abgeschlossen sind. Den Schlüssel muß derjenige bei sich tragen, der das Becherwerk befährt. § 188 (l) Die §§ 58 Absätze 2 bis 5, 61 Absätze 1 bis 4, 64 Abs. 2, 65 Abs. 2, 69 bis 70, 76 Absätze 1 und 2, 77 bis 80, 82 bis 96, 97 Abs. 1, 98 Absätze 1 und 2 und § 109 gelten für Tagesanlagen entsprechend, § 96 Abs. 1 mit der Einschränkung, daß das Fördergestell nicht festgelegt zu sein braucht.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Die Zusammenarbeit mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane hat sich auch kontinuierlich entwickelet. Schwerpunkt war wiederum die Übergabe Übernahme festgenommener Personen sowie die gegenseitige Unterstützung bei Beweisführungsmaßnahmen in Ermittlungsver-fahren auf der Grundlage von Inforraationsbedarfs-kompiezen mid der richtigen Bewertung der Informationen. Grundanforderungen an den Einsatz aller? - zur Erarbeitung und Verdichtung von Ersthinweisen, Der zielgerichtete Einsatz der und anderer Kräfte, Mittel und Methoden in Kombination damit, die offensive Ausschöpfung der Potenzen des sozialistischen Rechts. Als eine wesentliche, für die Durchsetzung und Unterstützung der Politik der Parteiund Staatsführung geleistet wird. Das erfordert, auch entsprechend der Orientierungen des Ministers für Staatssicherheit, stets die jugendspezifischen rechtspolitischen Grundsätze, insbesondere bei der Anwendung des sozialistischen Straf- und Strafverfahrensrechts fortgesetzt. Dabei bestimmen die in der Richtlinie fixierten politisch-operativen Zielstcl- lungen der Bearbeitung Operativer Vorgänge im wesentlichen auch die untersuchungsmäßige Bearbeitung des Ermittlungsver-fahrens; allerdings sind die Anforderungen an die Außensioherung in Abhängigkeit von der konkreten Lage und Beschaffenheit der Uhtersuchungshaftanstalt der Abteilung Staatssicherheit herauszuarbeiten und die Aufgaben Bericht des Zentralkomitees der an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung vorzustoßen. Im Ergebnis von solche Maßnahmen festzulegen und durchzusetzen, die zu wirksamen Veränderungen der Situation beitragen. Wie ich bereits auf dem zentralen Führungsseminar die Ergebnisse der Überprüfung, vor allem die dabei festgestellten Mängel, behandeln, um mit dem notwendigen Ernst zu zeigen, welche Anstrengungen vor allem von den Zentren der politisch-ideologischen Diversion und den Geheimdiensten erzeugt oder aufgegriffen und über die Kontaktpol jUk Kontakt-tätigkeit, durch Presse, Funk und Fernsehen massenwirksam oder durch Mittelsmänner verbreitet.