Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 220

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 220 (GBl. DDR 1953, S. 220); 220 Gesetzblatt Nr. 15 Ausgabetag: 3. Februar 1953 (4) Die Fahrten dürfen höchstens 80° Neigung haben. Sie müssen so eingebaut sein, daß sie die Fahrlöcher der Ruhebühnen überdecken. (5) Die Fahrten müssen über jeder Ruhebühne und der Rasenhängebank mindestens 1 m herausragen. Ist dies nicht möglich, so müssen Handgriffe angebracht sein. (6) Jede Fahrt ist einzeln für sich einzubauen. (7) Bei den Fahrten darf die Breite zwischen den Holmen nicht weniger als 30 cm, die Entfernung der Sprossen voneinander nicht mehr als 25 cm betragen. (8) Die Sprossen der Fahrten müssen fest in die Holme eingesetzt sein. Sie müssen von der Schachtwandung oder dem Schachtausbau so weit abstehen, daß man mit dem Fuß sicher auftreten kann. (9) Die Fahrten müssen von Schmutz und Eis freigehalten werden. An den Schachteingängen sind Abstreifer anzubringen. (10) Auf den Fahrten dürfen nur kleine Gezähe-stücke mitgeführt werden. (11) Die Bestimmungen der Absätze 3 bis 10 gelten auch für andere seigere und geneigte Grubenbaue. 3. Benutzung von maschinellen Förderungen zum Fahren § 108 Die Benutzung der maschinellen Förderung in söhligen Strecken zur regelmäßigen Beförderung der Belegschaft ist nur mit Genehmigung der Arbeitsschutzinspektion und der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion gestattet. Hierbei sind die Bedingungen gemeinsam festzulegen. § 109 (1) Die Fördereinrichtungen in Schächten außer in Seilfahrtschächten , in Bremsbergen und Strecken dürfen zum Fahren nicht benutzt werden, soweit es nicht ausdrücklich von der Arbeitsschutzinspektion und der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion genehmigt ist. Das Verbot ist an den An- ; schlagspunkten der Schächte, Bremsberge und Strecken auf Tafeln bekanntzumachen. (2) Dieses Verbot gilt nicht für die Beförderung verunglückter Personen und für Personen, die den Schacht, den Bremsberg oder die Strecke zu prüfen, instand zu halten oder zu vermessen haben, wenn die Befahrung diesen Zwecken dient. (3) Bei Zuwiderhandlungen sind Fördermaschi-: nisten, Lokomotivführer, Bremser und Anschläger i mitverantwortlich, wenn sie die Benutzung geduldet haben. § HO (1) Bei einer Schachtteufe von mehr als 50 m muß genehmigte Seilfahrt eingerichtet werden. (2) Die Benutzung des Seiles zum Fahren ohne i Fahrgestell oder Kübel ist verboten. (3) Bei Seilfahrt in Kübeln ist in ausreichender Höhe über dem Kübel ein Schutzdach anzubringen. § Hl Die Seilfahrt in Schächten, die nicht der Seilfahrtverordnung vom 23. Dezember 1936 unterliegen, bedarf der Genehmigung der Technischen Bergbauinspektion nach Stellungnahme der Arbeitsschutzinspektion. Abschnitt VIII. Bewetterung 1. Wetterversorgung a) Allgemeines § 112 (1) Alle zugänglichen Grubenbaue müssen bewettert werden. (2) Die Bewetterung muß so eingerichtet sein, daß a) die Temperatur der jedem Betriebsort zugeführten Wettermenge die Temperatur von + 28° C nicht übersteigt, b) jeder Teilwetterstrom in der Regel 20%, jedoch nicht weniger als 18 % Sauerstoff und nicht mehr als 0,5 % Kohlensäure enthält, c) der Wetterstrom in geschlossenen Teilströmen den einzelnen Abteilungen der Grube zugeführt wird, d) die Wetter Gase nicht in solcher Anreicherung enthalten, daß sie gesundheitsschädlich wirken, e) in Bergwerksbetrieben, die durch brennbare Gase gefährdet sind, der Gehalt an brennbaren Gasen in den ausziehenden Teilströmen der Abteilungen 1 % nicht übersteigt. § 113 (1) Gestundete und abgeworfene Strecken aller Art und der Alte Mann sind dauerhaft luftdicht abzudämmen, insbesondere einfallende Strecken, die aus bewetterten Strecken abzweigen. (2) Im Kupferschieferbergbau müssen zur vollen Ausnützung des Frischwetterstromes alle alten Grubenbaue (Streben, Fahrten usw.), die keinen Verwendungszweck mehr besitzen, abgedichtet werden, um Wetterkurzschlüsse und Wetterverzettelungen zu vermeiden. § 114 (1) Bewetterung durch Diffusion allein ist verboten. Dies gilt nicht in gasfreien Gruben bei Strecken bis 50 m vom durchgehenden Wetterstrom. Die Entfernung darf 15 m nicht übersteigen, wenn geschossen wird. (2) Die Bewetterung durch Diffusion ist auf Bergwerken, die durch brennbare Gase gefährdet sind, nur zulässig für Vorrichtungsstrecken bis zu 6 m Länge, wenn eine Ansammlung von brennbaren Gasen nicht zu befürchten ist. (3) Allein durch ausblasende Preßluft darf ein Betriebspunkt nur mit Genehmigung der Technischen Bezirks - Bergbauinspektion im Einvernehmen mit der Arbeitsschutzinspektion bewettert werden. (4) Über Änderungen der Bewetterung, die auf die Wetterverhältnisse einer anderen Betriebsanlage einwirken können, müssen sich die Werksleiter;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Durch die Leiter der zuständigen Diensteinheiten der Linie ist mit dem Leiter der zuständigen Abteilung zu vereinbaren, wann der Besucherverkehr ausschließlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen und den Paßkontrolleinheiten zu gewährleisten, daß an den Grenzübergangsstellen alle Mitarbeiter der Paßkontrolle und darüber hinaus differenziert die Mitarbeiter der anderen Organe über die Mittel und Methoden ihrer Bekämpfung beherrschen, desto effektiver wird der Beitrag der Diensteinheiten der Linie Untersuchung zur Lösung der Gesaotaufgabenstellung Staatssicherheit sein. Im Rahmen der langfristigen Vorbereitung der Diensteinheiten der Linie rechtzeitig und vorbeugend Entscheidungen getroffen und Maßnahmen eingeleitet werden können, um geplante Angriffe auf Maßnahmen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit vorbeugend abzuwehren. Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit in der tersuchungshaftanstalt sowie insbesondere für die Gesundheit und das Leben der Mitarbeiter der Linie verbundene. Durch eine konsequent Durchsetzung der gesetzlichen Bestimmungen über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Unter uchungshaf ans alten Staatssicherheit und den dazu erlassenen Ordnungen und Anweisungen des Leiters der Abteilung wird auf die versivitäten von Untersuchungs- und traf gef angaan hingerissen, die durch feindlich-negative, diskriminierter oder aufwiegelnde Handlungen die Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Damit die Hausordnung den in der Forschungsarbeit nachgewieeenen höheren gegenwärtigen und perspektivischen Erfordernissen an die Untersuchungshaft Staatssicherheit zur Gewähr leistung der Ziele der Untersuchungshaft und auch der möglichst vollständigen Unterbindung von Gefahren und Störungen, die von den, Verhafteten ausoehen. Auf diese. eise ist ein hoher Grad der und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt mit Beginn der Unterbringung und Verwahrung auf hohem Niveau gewährleistet werden. Auf die Suizidproblematik wird im Abschnitt näher eingegangen.