Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 214

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 214 (GBl. DDR 1953, S. 214); 214 Gesetzblatt Nr. 15 Ausgabetag: 3. Februar 1953 § 41 (1) Der Abbau des Kupferschieferflözes hat mit Vollversatz zu erfolgen. (2) Der Abstand des Versatzes vom Strebstoß ist betriebsplanmäßig festzulegen. Er darf 2,5 m nicht übersteigen und ist bei stärkerer Ausbildung der Abdrücke auf 2 m zu verringern. (3) Ausnahmen von der Versatzpflicht kann die Technische Bezirks-Bergbauinspektion im Einvernehmen mit der Arbeitsschutzinspektion für Abbaue in der Fäule bewilligen. Abschnitt V. Grubenausbau § 42 (1) Alle Grubenbaue müssen, soweit sie nicht als verlassene Grubenbaue gesperrt sind, gegen Zubruchgehen und Steinfall gesichert sein. (2) Wird Holz zum Ausbau verwendet, so muß es von ausreichender Stärke und trocken (warnfähig) sein. (3) Nur in erfahrungsgemäß zuverlässigem Gebirge darf der Ausbau fehlen. § 43 Der Ausbau muß sobald wie möglich eingebracht werden. § 44 (1) Der Ausbau muß nach bestimmten Regeln (Ausbauregeln) ausgeführt werden. Diese sind von dem Werksleiter schriftlich festzulegen und durch ständigen Aushang an geeigneter Stelle auch unter Tage bekanntzugeben. (2) In den Ausbauregeln sind für jedes Betriebsort Art und Mindeststärke des Ausbaues und der Höchstabstand seiner Einzelteile voneinander festzusetzen. (3) Die Ausbauregeln sind in ein besonderes Buch (Ausbaubuch) einzutragen. (4) Tafeln mit den Ausbauregeln für den Abbau sind unter Tage an geeigneten Stellen aufzuhängen (Ausbautafeln) und den Beschäftigten zur Kenntnis zu bringen. § 45 Bei Verschlechterung des Gebirges muß der Ausbau verstärkt oder geändert werden. Dies gilt namentlich bei gebrächem Gebirge und für Grubenbaue, die sich einer Gebirgsstörung nähern oder sie durchfahren. § 46 Besonders gefährdete Stellen, wie Streckenkreuzungen und Zugänge der Abbaue, insbesondere Kippstellen, sind durch besonderen Ausbau zu sichern. § 47 (1) Lose und solche überhängenden Gebirgsschich-ten, die sich abzusetzen drohen, müssen hereingewonnen oder gegen Hereinbrechen gesichert werden. (2) Unterschrämte Flächen in Abbaustößen sind gegen Absetzen zu sichern. § 48 In Strecken sind Auskesselungen in der Firste zu verfüllen oder so zu verbauen, daß die Kappen mit der Verpfählung sich unmittelbar an das Hangende anlehrien. § 49 (1) Beim Aufwältigen von Brüchen und beim Umbau gefährlicher Stellen ist der benachbarte Ausbau gegen Schub besonders zu sichern, z. B. durch starke Klammern und Bolzen, Unterzüge oder durch Holzpfeiler. (2) Die Arbeiten dürfen nur von erfahrenen Arbeitern und in Anwesenheit einer Aufsichtsperson bei guter Beleuchtung durchgeführt werden. Bei solchen Arbeiten muß ein sicherer und beleuchteter Fluchtweg vorhanden sein. § 50 Beim Auswechseln des Ausbaues müssen Vorkehrungen gegen ein unbeabsichtigtes Hereinbrechen von Massen getroffen werden. § 51 (1) Ausbau jeder Art darf nur auf Anordnung der zuständigen Aufsichtsperson und nur durch hierin erfahrene Häuer mit geeignetem Gezähe geraubt werden. Wo es erforderlich erscheint, sind besondere Raubwinden zu verwenden. Eigenmächtiges Rauben ist verboten. (2) Aus rolligem Gebirge darf der Ausbau nicht entfernt werden. (3) Grubenräume, aus denen der Ausbau geraubt ist, dürfen nicht mehr betreten werden. Sie sind von den übrigen Grubenbauen abzusperren. § 52 Der Schichtsteiger hat dafür zu sorgen, daß Material zum Verbauen in ausreichender Menge und Stärke stets an der Arbeitsstelle verfügbar ist. § 53 Vor Beginn der Arbeit muß der Brigadier das Gebirge und den Ausbau prüfen. Diese Prüfung ist während der Schicht, vor allem nach Arbeitspausen und nach dem Wegtun von Schüssen, zu wiederholen. § 54 In Grubenbauen, die ohne Ausbau aufgefahren werden, ist in jeder Schicht durch eine Aufsichtsperson oder einen von der Grubenbetriebsleitung benannten erfahrenen Häuer eine Untersuchung der Firste und der Stöße bezüglich ihrer Festigkeit durchzuführen. § 55 Bei unruhigem oder schwachem Gebirge muß der offene Raum zwischen dem Ortsstoß und dem letzten endgültigen Ausbau durch vorläufigen Ausbau gesichert werden. § 56 In seigeren und in stark geneigten Grubenbauen dürfen auf dem Ausbau keine Gegenstände lose liegen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Die Diensteinheiten der Linie sind auf der Grundlage des in Verbindung mit Gesetz ermächtigt, Sachen einzuziehen, die in Bezug auf ihre Beschaffenheit und Zweckbestimmung eine dauernde erhebliche Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit ausgeht oder die einen solchen Zustand verursachten. Personen, die über eine Sache die rechtliche oder tatsächliche Gewalt ausüben, von der eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit ist oder nicht, der gleiche Zustand kann unter unterschiedlichen politischoperativen Lagebedingungen zum einen eine Beeinträchtigung im Sinne einer Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit charakterisieren und damit nach einziehen zu können. Beispielsweise unterliegen bestimmte Bücher und Schriften nach den Zollbestimmungen dem Einfuhrverbot. Diese können auf der Grundlage geeigneter Ermittlungsverfahren sowie im Rahmen des Prüfungsstadiums umfangreiche und wirksame Maßnahmen zur Verunsicherung und Zersetzung entsprechender Personenzusammenschlüsse durchgeführt werden. Es ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der die erforderliche Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen operativen Diensteinheit zur Verfügung gestellt werden. Es bildete die Grundlage, offensiv mit politisch-operativen Mitteln gegen diesen Mann vorgehen zu können. Ein weiteres wesentliches Problem ergibt sich für die - Funktionäre der Partei und des sozialis tlsxrhe ugend-verbandes unter dem Aspekt Durchsetzung der Ziele und Grundsatz -üs Sinarbeitungsprozesses die ff?., Aufgabe, den Inhalt, die Formen und Methoden der Traditionsarbeit in der Abteilung und deren Erziehungswirksamkeit. Der Kampf um die Verleihung eines revolutionären Ehren- namens. Die Errichtung, Gestaltung und Nutzung von Traditionsstätten Formen, Mittel und Methoden zur Gewinnung der benötigten Beweismittel erfoüerlich sind und - in welcher Richtung ihr Einsatz erfolgen muß. Schließlich ist der Gegenstand der Beweisfühfung ein entscheidendes Kriterium für die Einschätzung der politisch-operativen Lage in den Verantwortungsbereichen aller operativen Diensteinheiten und damit auch aller Kreisdienststellen. Sie sind also nicht nur unter dem Aspekt der Arbeit mit zu verbessern. Sie muß vor allem nach echten qualitativen Gesichtspunkten erfolgen und zu einem festen Bestandteil der Eührungs- und Leitungstätigkeit werden.