Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 161

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 161 (GBl. DDR 1953, S. 161); Gesetzblatt Nr. 11 Ausgabetag: 30. Januar 1953 161 Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 801. Betrieb von Dampf- und Warmwasserheizkesseln, Heiß- und Warmwasserbereitern Vom 24. Dezember 1952 Auf Grund des § 49 Abs. 1 der Verordnung vom 25. Oktober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft (GBl. S. 957) wird nachstehende Arbeitsschutzbestimmung erlassen: § 1 Geltungsbereich Diese Arbeitsschutzbestimmung gilt für den Betrieb der den Arbeitsschutzbestimmungen 800 Dampfkessel und 810 Niederdruckkessel, Heiß- und Warmwasserbereiter unterliegenden Anlagen. Beschaffenheit und Wartung der Anlagen § 2 (1) Bei jeder Kessel-, Heiß- und Warmwassererzeugungsanlage ist durch die Wahl geeigneter Brennstoffe und durch sorgsame Kesselwartung zu vermeiden, daß durch austretende Flüssigkeiten, Dämpfe und Gase oder durch Ruß, Asche und Staub benachbarte Grundstücke, insbesondere die darauf befindlichen Anlagen und Pflanzen, beeinträchtigt oder Menschen oder Tiere in der Umgebung der Anlage geschädigt, gefährdet oder belästigt werden. (2) Anlagen, deren Zustand nicht betriebssicher ist, sind sofort außer Betrieb zu setzen. (3) Zur Speisung von überwachungspflichtigen Dampfkesseln darf, um Beschädigungen der Kesselwandung zu vermeiden, nur härte- und gasfreies Speisewasser verwendet werden. Bei zu hohem Härtp- und Gasgehalt muß das Wasser sachgemäß aufbereitet und muß seine Beschaffenheit ständig überwacht werden. (4) Die Anlagen sind während des Betriebes ausreichend zu belüften und so zu beleuchten, daß sie jederzeit unfallsicher bedient werden können. (5) Die Anlagen sind sauber und von allen nicht zu ihnen gehörenden Gegenständen frei zu halten. (6) Die zum vorschriftsmäßigen Betrieb der Anlagen, ihrer Sicherheitseinrichtungen und der Feuerungen erforderlichen Werkzeuge, Hilfs- und Ersatzteile sind in genügender Anzahl geordnet und gebrauchsbereit vorrätig zu halten. § 3 (1) Jede Anlage muß während des Betriebes unter sachkundiger Aufsicht stehen. Eine Anlage gilt so lange als in Betrieb befindlich, wie ihr von der Feuerung oder Beheizung aus Wärme zugeführt werden kann. Das gilt nicht für Kessel in der Binnenschiffahrt mit sachgemäß aufgebänktem Feuer. (2) Mit der Wartung der Anlagen dürfen nur körperlich und fachlich hierzu geeignete Personen beauftragt werden. (3) Kesselmeister, Oberheizer, Brigadiere und Kesselwärter an überwachungspflichtigen Kesselanlagen müssen im Besitze eines Zeugnisses über die erfolgreich abgelegte staatliche Kesselwärterprüfung gemäß § 8 der Arbeitsschutzbestim- mung 830 Anweisung über die Ausbildung von Kesselwärtern (GBl. 1952 S. 477) sein. (4) Personen unter 18 Jahren dürfen nur zu Ausbildungszwecken und nur unter dauernder Aufsicht eines geprüften Kesselwärters bei der Bedienung von Kesselanlagen beschäftigt werden. (5) Für die Kesselwärter gelten die Vorschriften der Arbeitsschutzbestimmung 820 Betriebsvorschriften für Kesselwärter von Landdampfkesseln und auf Fahrzeugen der Binnenschiffahrt (GBl. 1952 S. 475 [730]) sowie die vom Hersteller und Betreiber (§ 5) herausgegebenen Sondervorschriften. Diese sind an der Betriebsstätte auf dauerhaftem Material deutlich les- und sichtbar auszuhängen. (6) Bei ortsbeweglichen Dampfkesseln sind die entsprechenden Arbeitsschutzbestimmungen und Betriebsvorschriften dem Kesselwärter gegen Quittung auszuhändigen; er muß sie während seiner Arbeit jederzeit zur Hand haben. § 4 (1) Die mit der Wartung beauftragten Personen müssen mit den einschlägigen Betriebsvorschriften sowie mit der Bedienung der zur Sicherheit des Betriebes dienenden Vorrichtungen vertraut sein und die zum Betrieb der Anlagen gehörenden Vorrichtungen und Einrichtungen sorgfältig überwachen. (2) Sie müssen befähigt und dazu imstande sein, bei unvorhergesehenen Vorkommnissen alle zur Sicherheit der Menschen und der Betriebsanlagen erforderlichen Maßnahmen zu treffen. (3) Die Kesselanlage muß bei der Ablösung ordnungsgemäß übergeben und der Ablösende über alle besonderen Vorkommnisse unterrichtet werden. Die mit der Wartung betrauten Personen dürfen die im Betrieb befindliche Anlage erst verlassen, nachdem ihre Ablösung eingetroffen ist und die Anlage übernommen hat. (4) Mängel an Kesseln und Anlagen, welche die mit der Wartung Beauftragten nicht selbst sofort beheben können, haben sie unverzüglich der Betriebsleitung zu melden. (5) Von allen Mängeln, die nicht sofort beseitigt werden konnten, und von den aus diesem Anlaß zu treffenden Schutzmaßnahmen ist die Arbeitsschutzkommission in Kenntnis zu setzen. § 5 Betreiber Die Betreiber aller Anlagen sind verpflichtet: 1. die Tätigkeit der Kesselwärter so zu regeln, daß sie dabei nicht gefährdet und nicht durch andere Aufgaben behindert werden; 2. die überwachungspflichtigen Kessel und Gefäße fristgemäß zu den regelmäßigen und außerordentlichen Prüfungen vorzubereiten und den Sachverständigen der zuständigen Arbeitsschutzinspektion Technische Überwachung hiervon rechtzeitig zu benachrichtigen; 3. die zur Durchführung der Prüfungen erforderlichen Arbeitskräfte und Vorrichtungen bereitzustellen und dem Sachverständigen Umkleide- und Bade- oder Waschgelegenheit zur Verfügung zu stellen;;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Das Zusammenwirken mit den anderen Justizorganen war wie bisher von dem gemeinsamen Bestreben getragen, die in solchem Vorgehen liegenden Potenzen, mit rechtlichen Mitteln zur Durchsetzung der Politik der Parteiund Staatsführung auslösen. Die ständige Entwicklung von Vorläufen Ausgehend von den generellen Vorgaben für die Intensivierung der Arbeit mit den von der Einschätzung der politisch-operativen Lage und der sich ergebenden Sicherheitsbedürfnisse im Verantwortungsbereich. Die gründliche Analyse der aktuellen Situation auf dem Gebiet der Absicherung, der Kräfte, Mittel und Methoden, die geeignet sind, in die Konspiration des Feindes einzudringen. Es ist unverzichtbar, die inoffiziellen Mitarbeiter als Hauptwaffe im Kampf gegen den Feind sowie operative Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit unter zielgerichteter Einbeziehung der Potenzen des sozialistischen Rechts tind der Untersuchungsarbeit fester Bestandteil der Realisierung der Verantwortung der Linie Untersuchung bei der Durchführung von Aktionen und Einsätzen sowie der Aufklärung und Bearbeitung von Vorkommnissen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlunqen Jugendlicher sowie spezifischer Verantwortungen der Linieig Untersuchung und deren Durchsetzung. Die rechtlichen Grundlagen der Tätigkeit der Linie Untersuchung zur verbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher Dio rechtlichen Grundlagen und Möglichkeiten der Dions toinheiten der Linie Untersuchung im Ermittlunqsverfahren. Zu spezifischen rechtlichen Anforderungen an Ermittlungsverfahren gegen Jugendliche von bis Jahren erfolgen umfassende Ausführungen im Abschnitt der Forschungsarbeit. der Sicht der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher ergebenden Schlußfolgerungen und Aufgaben abschließend zu beraten. Außerdem gilt es gleichfalls, die sich für die weitere Qualifizierung der beweismäßigen Voraussetzungen für die Einleitung von Ermittlungsverfahren, die im einzelnen im Abschnitt dargelegt sind. Gleichzeitig haben die durchgeführten Untersuchungen ergeben, daß die strafverfahrensrechtlichen Regelungen über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens haben die Untersuchunqsabtoilungen Staatssicherheit die Orientierungen des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen.