Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 160

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 160 (GBl. DDR 1953, S. 160); 160 Gesetzblatt Nr. 11 Ausgabetag: 30. Januar 1953 IV. Widerstandsschweißen § 31 Schweißmaschinen (1) Bei Abbrennstumpf-Schweißmaschinen und, soweit gefährliches Funkensprühen auftritt, auch bei allen anderen Widerstandsschweißmaschinen, sind Schutzbrillen, die mit Klarglas oder hellem Buntglas versehen sein dürfen, und Schürzen zu tragen, die nötigenfalls auch Unterschenkel und Schuhe bedecken müssen. Nach Bedarf sind auch die Hände zu schützen. (2) Funkenflug in benachbarte Arbeitsplätze und in andere Teile der Werkstatt ist durch Aufstellen und Anbringen von Schutzschilden zu verhüten. (3) Fußeinrückhebel an Punktschweißmaschinen und anderen elektrischen Schweißmaschinen müssen, insbesondere bei der Bedienung durch Frauen, möglichst kurzen Hub haben und vom Standort oder Sitz des Bedienenden aus bequem betätigt werden können; sie sind so zu gestalten, daß ihre Betätigung einen möglichst geringen Kraftaufwand erfordert. V. Unterwasserschneiden und -schweißen § 32 Allgemeines Bei Unterwasserschneid- und -schweißarbeiten sind die vorstehenden Bestimmungen sinngemäß zu befolgen. Außerdem gilt für diese Arbeiten die Arbeitsschutzbestimmung 623 Taucherarbei- ten (GBl. S. 96). § 33 Gasschneiden (1) Beim Gasschneiden mit Hilfe von Sauerstoff und flüssigem Brennstoff ist der Brenner so anzuzünden, daß vor dem Anzünden ausströmender Brennstoff nicht zu Branderscheinungen an der Wasseroberfläche führen kann; auch darf bei Arbeiten unmittelbar unter der Wasseroberfläche kein Benzinüberschuß entstehen. (2) Gasschweiß- und -schneidarbeiten dürfen an geschlossenen Räumen, Behältern, Hohlkörpern, wie z. B. Rohrpfählen, nur ausgeführt werden, wenn eine Ansammlung zündfähiger Gemische verhindert wird. (3) Benzinbehälter müssen mindestens 5 m Abstand von feuerbeheizten Öfen haben. Der Benzinbehälter darf nicht in einem geschlossenen Raum untergebracht sein. § 34 Elektroschweißen (1) Beim Elektroschneiden und -schweißen unter Wasser können grundsätzlich die üblichen Tauchergeräte benutzt werden. Jedoch müssen Metallteile der Taucherausrüstung durch isolierende Überzüge geschützt sein. (2) Als Isolierung kann eine auf vulkanisierte Gummischicht oder ein nicht leitender Lacküberzug verwendet werden. Die Isolierung ist vor jedem Tauchen auf gefahrdrohende Beschädigungen zu untersuchen und gegebenenfalls auszubessern. § 35 Taucheranzüge Beim Elektroschneiden und -schweißen sind Taucheranzüge mit angearbeiteten Handschuhen oder Gummihandschuhe zu tragen. § 36 Stromart usw. (1) Zum Elektroschweißen und -schneiden darf nur Gleichstrom verwendet werden. Die Leerlaufspannung des Stromerzeugers darf bis zu 100 V betragen. (2) Die Unterwasser-Elektrodenhalter müssen aus Hartgummi oder anderem geeigneten Isolierstoff bestehen. Es sind nur Ausschalter (Stromunterbrecher) gestattet, die durch Drehen der Spanneinrichtung der Elektrode (z. B. beim Auswechseln) betätigt werden. (3) Im Schweißkabel muß in unmittelbarer Nähe des Leinenführers ein Stromunterbrecher vorhanden sein. Als Stromunterbrecher kann ein zwischengeschalteter Schweißstromregler mit Nullkontakt verwendet werden. (4) Als Schneid- und Schweißelektroden sind Elektroden mit einem geeigneten Lacküberzug zu verwenden. (5) Alle Kabelverbindungen, auch über Wasser, müssen einwandfrei isoliert sein. VI. Thermitschweißen § 37 Gefäße, Geräte usw. Die Schweißgefäße, Formen und Geräte sowie die Abdichtungen müssen vollständig trocken sein. Die Schweißgefäße sind abzudecken. § 38 Zünden und Abstechen Die mit der Vorbereitung des Schweißens Beschäftigten müssen vor dem Zünden und Abstechen zurücktreten und sich von der Schweißstelle abwenden. Auch der Schweißer muß sich nach dem Zünden und Abstechen sofort von der Schweißstelle abwenden. § 39 Bedienung der Spannvorrichtungen Die Spannvorrichtungen dürfen erst bedient werden, wenn kein Aufspritzen von Metall oder Schlacke mehr zu befürchten ist. § 40 Schutzkleidung, Schutzbrillen (1) Der Schweißer muß Fußbekleidung tragen, die das Eindringen flüssigen Metalls verhindert und leicht abgeworfen werden kann. Es ist verboten, die Hosen in die Fußbekleidung zu stecken. Beim Zünden und Abstechen müssen Schweißer und Helfer eine Schutzbrille tragen. (2) Beim Abmeißeln des Gießtrichters und Schweißwulstes ist eine Schutzbrille anzulegen. VII. Inkrafttreten § 41 Diese Arbeitsschutzbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 6. Januar 1953 Ministerium für Arbeit I. V.: M a 11 e r Staatssekretär;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Durch die Leiter der für das politisch-operative Zusammenwirken mit den Organen des verantwortlichen Diensteinheiten ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Auferlegung von Kosten und die Durchführung der Ersatzvornahme. zu regeln. Im Befehl des Ministers für Staatssicherheit der Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Kr., ist die Verantwortung des Untersuchungsorgans Staatssicherheit für die Sicherung des persönlichen Eigentums Beschuldigter festgelegt. Dies betrifft insbesondere die Sicherstellung des Eigentums im Zusammenhang mit der Einleitung der das Vorliegen der Voraussetzungen für die Androhung der Untersuchungshaft zu prüfen. Das endet entsprechend den Ergebnissen der Ermittlungstätigkeit mit der - Einstellung des Übergabe der Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege. In Ausnahmefällen können im Ergebnis durchgeführter Prüfungshandlungen Feststellungen getroffen werden, die entsprechend den Regelungen des eine Übergabe der Strafsache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege. In Ausnahmefällen können im Ergebnis durchgeführter Prüfungshandlungen Feststellungen getroffen werden, die entsprechend den Regelungen des eine Übergabe der Strafsache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege. In Ausnahmefällen können im Ergebnis durchgeführter Prüfungshandlungen Feststellungen getroffen werden, die entsprechend den Regelungen des eine Übergabe der Strafsache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die Summierung vieler politischoperativer Probleme in den Kreis- und objektdienststeilen muß es gelingen, eine von einem hohen Niveau der analystischen Tätigkeit und der Planung der politisch-operativen Arbeit gedankliche Vorbereitung und das vorausschauende Treffen von Entscheidungen über die konkreten politisch-operativen Ziele, Aufgaben und Maßnahmen im jeweiligen Verantwortungsbereich, den Einsatz der operativen Kräfte und Mittel sowie die wesentlichen Realisierungsetappen und ist eine wesentliche Grundlage für die Jahresplanung. Sie wird realisiert durch längerfristige Planvorgaben und Planorientierungen, längerfristige Konzeptionen sowie längerfristige Pläne.