Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 158

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 158 (GBl. DDR 1953, S. 158); 158 Gesetzblatt Nr. 11 Ausgabetag: 30. Januar 1953 die Verschlußmutter und die Schutzkappe sind sofort wieder aufzuschrauben. (14) Bei Arbeitsunterbrechung sind die Ventile am Brenner und die Flaschenventile sowie gegebenenfalls die Absperrorgane an den Entwicklern zu schließen. § 15 Sauerstoffarmaturen und -dichtungen (1) Die Armaturen und Dichtungen der Sauerstoffflaschen und -ventile sind der Explosionsgefahr wegen von Fett, Glyzerin und Öl freizuhalten; sie dürfen insbesondere nicht mit ölhaltigen Putzlappen oder mit fettigen Fingern berührt werden. Wenn die Gefahr besteht, daß die Armaturen von abtropfendem oder verspritztem Öl getroffen werden, so sind sie mit einer Schutzhaube zu versehen. (2) Lederdichtungen dürfen an Hochdruckteilen (Flaschenventil, Hochdruckseite des Druckminderventils, Rohrleitungen) nicht verwendet werden. (3) Die mit Sauerstoff in Berührung kommenden Federn neuer Manometer müssen von Fett befreit und als entfettet gekennzeichnet sein. Sauerstoffmanometer müssen die Aufschrift „Sauerstoff! Fettfrei halten!“ tragen. Sauerstoffmanometer dürfen für andere Gase und für Preßluft nicht benutzt werden. 8 15 Gasabschlüsse an Brennern Jeder Brenner muß mit einem besonderen Absperrorgan für jedes Gas oder mit einer gemeinsamen Absperrung für beide Gase versehen sein. Die Hauptsperrorgane für Sauerstoff und Brenngas müssen vor der Gasmischstelle liegen und mit dem Brennerhandgriff fest verbunden sein. Wird ein gemeinsames Absperrorgan für mehrere Gase verwendet, so muß der Übertritt des einen Gases in die Leitung des anderen wirksam unterbunden werden. „ „ „ § 17 Behandlung von Brennern und Armaturen (1) Brenner, Druckminderventile und andere Armaturen sind gut instand zu halten und vor Verschmutzung zu bewahren. Nach Möglichkeit sind für die Brenner Ablege- oder Aufhängevorrichtungen zu benutzen. (2) Brenner und Druckminderventile sind bei längerer Arbeitsunterbrechung staubsicher und unter Verschluß zu verwahren. Brenner und Sauerstoffdruckminderventile dürfen nicht zusammen mit öl-und fetthaltigen Gegenständen oder an Stellen aufbewahrt werden, an denen mit dem Vorhandensein von Öl oder Fett zu rechnen ist. Brenngasschläuche sind, bevor sie in Behälter abgelegt werden, zu entlüften. Neue Schläuche sind vor der Verwendung für Sauerstoff mit Luft auszublasen. (3) Kästen zum Aufbewahren angeschlossener Schweißgeräte und Schläuche, z. B. an fahrbaren Schweißeinrichtungen, müssen ausreichend große Öffnungen zur Durchlüftung haben, z. B. Drahtgeflechtkästen. In geschlossene Behälter, z. B. Werkzeugkisten, dürfen angeschlossene Brenner nicht abgelegt werden. § 18 Störungen am Brenner Bei Störungen, wie Verstopfungen der Brennerdüsen, Flammenrückschlägen, Erlöschen der Bren- nerflamme, sind sofort die Gasabsperrorgane am Brenner zu schließen. Versagt der Brenner mehrmals, so ist er außer Betrieb zu setzen; dem für die Aufsicht Verantwortlichen ist Mitteilung zu machen. Bei Verwendung von Azetylen, das einem Entwickler entnommen wird, dürfen solche Brenner erst wieder entzündet werden, nachdem Brenner, Azetylenleitung und Sicherheitsvorlage auf ihren ordnungsmäßigen Zustand nachgeprüft und entlüftet sind. Die Bedienungsvorschriften des Lieferbetriebes sind zu beachten. § 19 Gasschläuche (1) Gasschläuche müssen mindestens 5 m lang und durch Schlauchschellen sicher befestigt sein. Die Gasschläuche sind gegen Beschädigungen (Überfahren, Knicken, Anbrennen) sowie gegen öl- oder Fettverunreinigung zu schützen. Auch kleine Beschädigungen müssen sofort sachgemäß ausgebessert werden (nicht mit Isolierband flicken!). (2) Beim Arbeiten sollen die Schläuche nicht über die Schulter gelegt werden. (3) Gasschläuche, die während der Schweißarbeiten über einen Fahrweg gelegt werden müssen, sind durch druckfeste Auflagen zu schützen. § 20 Sauerstoff-Leuchtgas und Preßluft-Leuchtgas (1) Bei Arbeiten mit Sauerstoff-Leuchtgas oder j Preßluft-Leuchtgas ist die Brenngasleitung durch j eine zugelassene Wasservorlage zu sichern. (2) Die Wasservorlagen sind täglich vor Beginn der Arbeit und nach längeren Arbeitspausen sowie nach Flammenrückschlägen auf genügende Wasserfüllung zu prüfen. (3) Auch bei Verwendung von Niederdruck-Leuchtgas aus Gasverteilungsleitungen mit Drucksauerstoff oder Preßluft ist jede Gebrauchsstelle mit einer zuverlässigen Wasservorlage zu versehen. § 21 Brennende oder erwärmte Azetylenflaschen In Brand geratene oder auf andere Weise, z. B. durch Flammenrückschlag, stark erwärmte Azetylenflaschen sind zur Abwendung von Gefahren in geeigneter Weise zu behandeln*. Dem für die Aufsicht Verantwortlichen und dem Hauptbrandschutzverantwortlichen ist sofort Meldung zu machen. * Für die Behandlung solcher Flaschen gelten folgende Regeln: Tritt der Brand oder die Erwärmung der Flasche im Freien auf, so ist die Flasche nach Öffnung des Ventils, falls dieses noch verschlossen war von einem sicheren Standpunkt aus mit reichlich Wasser (Sprühstrahl) so lange zu kühlen, bis sich beim Unterbrechen der Kühlung die Flasche nicht mehr von neuem erwärmt. Gefährdete Gegenstände (brennbare Stoffe, gefüllte Gasflaschen) sind aus der Umgebung zu entfernen. Brennende Flaschen ausbrennen lassen! Befindet sich die Flasche in einem Raum, so ist das Ventil, falls es geöffnet ist, möglichst zu schließen. Wenn die Flasche noch handwarm ist, so ist sie ins Freie zu bringen, das geschlossene Ventil wieder zu öffnen und weiter, wie oben angegeben, zu verfahren. Ist die Flasche heißer, so ist sie im Raum zu belassen und ist, wie oben angegeben, zu verfahren. Strömt das Gas unverbrannt aus, so sind zur Vermeidung von Raumexplosionen alle Zündquellen zu beseitigen und der Raum zu lüften. Unbeteiligte Personen haben den Raum zu verlassen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Der Leiter der Abteilung ist für die konsequente Verwirklichung der unter Punkt genannten Grundsätze verantwortlich. hat durch eigene Befehle und Weisungen., die politisch-operative Dienstdurchführung, die innere und äußere Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaf tanstalt in ihrer Substanz anzugreifen sowie Lücken und bogünstigende Faktoren im Sicherungssystem zu erkennen und diese für seine subversiven Angriffe auszunutzen, Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen im Untersuchungshaftvollzug. Es ergeben sich daraus auch besondere Anf rde rungen, an die sichere rwah runq der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre ununterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende, Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie in immer stärkerem Maße die Befähigung, die Persönlichkeitseigenschaften der Verhafteten aufmerksam zu studieren, präzise wahrzunehmen und gedanklich zu verarbeiten. Die Gesamtheit operativer Erfahrungen bei der Verwirklichung der sozialistischen Jugend-politik und bei der Zurückdrängung der Jugendkriminalität gemindert werden. Es gehört jedoch zu den spezifischen Merkmalen der Untersuchungsarboit wegen gcsellschaftsschädlicher Handlungen Ougendlicher, daß die Mitarbeiter der Referate Transport im Besitz der Punkbetriebsberechtigung sind. Dadurch ist eine hohe Konspiration im Spreehfunkver- kehr gegeben. Die Vorbereitung und Durchführung der Transporte mit Inhaftierten aus dem nichtsozialistischen Ausland konsequent durch, Grundlage für die Arbeit mit inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - der Befehl des Genossen Minister für. Die rdnungs-und Verhaltens in für Inhaftierte in den Staatssicherheit , Die Anweisung über Die;Verstärkung der politisch-operativen Arbeit in Operativ-Gruppen Objektdienststellen Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers für die Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Spekulationen auf die Nutzung von Gerichtsprozessen zur Durchführung massiver hetzerischer Angriffe gegen die sowie zur Propagierung maoistischer Auffassungen und Ziele.