Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 155

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 155 (GBl. DDR 1953, S. 155); Gesetzblatt Nr. 11 Ausgabetag: 30. Januar 1953 155 tigten müssen einen sicheren und festen Stand einnehmen; Handfahrgeräte sind mit Bremse und Hemmschuh festzulegen. § 10 Besondere Vorschriften für den Bahnpostfahrdienst (1) Feuchte oder vereiste Trittbretter sind mit größter Vorsicht zu betreten. Türschlösser und Türriegel sind zur Sicherheit der im Bahnpostwagen Beschäftigten auf ihre Haltbarkeit und ihr einwandfreies Funktionieren laufend zu überprüfen (2) Die im Bahnpostwagen Beschäftigten müssen bei Dienstantritt die Lage des Hauptlichtschalters und der Notbremse feststellen und prüfen, ob die in Unglücks- und anderen Notfällen zu benutzenden Geräte vorhanden und in ordnungsgemäßem Zustand sind. Schäden und Mängel sind sofort den Aufsichtführenden zu melden. (3) Auf geöffnete Ladekeller ist besonders zu achten, im übrigen siehe § 5 Abs. 3. (4) Hochgeklappte Verteilertische und Tischplatten sind mit den vorhandenen Festhaltevorrichtungen gegen Herunterfallen zu sichern. (5) Das Ladegut ist gleichmäßig im Wagen zu verteilen, Postsäcke, Pakete und andere brennbare Gegenstände dürfen nicht in der Nähe von geheizten Öfen oder anderen Heizkörpern lagern. Die Oberlichtladung muß stürz- und unfallsicher verstaut sein. Schwere Pakete oder Gegenstände mit scharfen Kanten dürfen in der Höhe des Oberlichtes nicht gestapelt werden. Die gesamte Ladung muß im Bahnpostwagen so verstaut sein, daß ein Mittelgang, eine Wagentür auf jeder Seite, der Abort, die Lichtschalter, die Notbremsen, die Signalfahnen, der Handfeuerlöscher und die Geräte für Notfälle ohne Störung erreichbar sind. (6) Nach beendeter Ladearbeit, spätestens jedoch beim Anfahren des Zuges, müssen die Türen der Bahnpostwagen und Postabteile ordnungsgemäß verschlossen werden. Aus fahrenden Zügen dürfen keine Postsendungen auf den Bahnsteig geworfen werden. (7) Das Rauchen im Bahnpostwagen ist nur während der Dienstpausen und während der Arbeiten an den Verteilerspinden gestattet. Brennende Tabak-, Zigarren- oder Zigarettenreste sind im Aschenbecher unterzubringen. Beim Umgang mit Feuer ist größte Vorsicht geboten. (8) Während der Fahrt auf Lauf- und Trittbrettern zu stehen, die Türen zu öffnen oder sich hinauszubeugen, ist verboten. (9) Der unbefugte Aufenthalt in abgestellten Bahnpostwagen ist verboten. (10) Offene Schiebetüren sind durch Sicherungen festzulegen, um ein plötzliches Zuschlägen zu verhindern. § 11 Inkrafttreten Diese Arbeitsschutzbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 29. Dezember 1952 Ministerium für Arbeit I. V.: Malter Staatssekretär Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 615. Schweißen und Schneiden Vom 6. Januar 1953 Auf Grund des § 49 Abs. 1 der Verordnung vom 25. Oktober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft (GBl. S. 957) wird nachstehende Arbeitsschutzbestimmung erlassen: I. Allgemeines § 1 Geltungsbereich Diese Arbeitsschutzbestimmung gilt außer für das Schweißen und Schneiden auch für das Löten, Anwärmen, Härten und für sonstige Be- und Verarbeitungsvorgänge, die mittels Brenngas-, Sauerstoff- oder Druckluftflamme oder unter unmittelbarer Anwendung elektrischen Stromes (Lichtbogenschweißen, Widerstandsschweißen) oder mitteis Thermit (sog. aluminothermisches Schweißen) durchgeführt werden. § 2 Lüftung, Absaugung (1) Räume, in denen Schweiß- oder Schneidarbeiten ständig ausgeführt werden, sollen möglichst hoch sein (Mindesthöhe 3 m) und müssen gut, nötigenfalls künstlich, be- und entlüftet werden. Auch in Räumen, in denen Schweiß- oder Schneidarbeiten nicht ständig ausgeführt werden, sind die dabei auftretenden Gase und Dämpfe durch Lüftung zu beseitigen. Bei ortsfesten Schweißplätzen (z. B. Schweißboxen) sind die Gase und Dämpfe möglichst an der Entstehungsstelle abzusaugen. (2) Besondere Sorgfalt ist auf das Absaugen beim Schweißen und Schneiden verzinkter, verbleiter oder mit Bleifarbe gestrichener Gegenstände zu legen. (3) Bei nicht ausreichender Lüftung oder Absaugung sind Atemschutzgeräte zu tragen. § 3 Arbeiten unter Aufsicht (1) Schweiß- und Schneidarbeiten dürfen a) in den in § 4 Abs. 2 genannten Fällen, b) in engen Räumen*, c) in oder an Gefäßen, Apparaten, Rohrleitungen usw., die brennbare oder die Verbrennung fördernde Stoffe** enthalten oder enthalten haben, nur unter Kontrolle eines für die Aufsicht Verantwortlichen und nur von Personen verrichtet wer- * Als enge Räume gelten u. a. kleinere Tanks und Behälter, Kessel, Kofferdämme und Doppelbodenzellen in Schiffen. ** Als solche Stoffe gelten u. a.: leicht entzündliche Flüssigkeiten, z. B. Benzin, Benzol und dessen Homologen, Leichtdieselkraftstoff, Petroleum, Spiritus, Äther, Schwefelkohlenstoff; brennbare Gase, z. B. Azetylen und Wasserstoff; Säuren, bei verzinkten oder Aluminiumgefäßen auch Laugen; Stoffe (z. B. Gasöl, Teerasphalt, Lacke und Farben, öle), die bei Feuerarbeit infolge der Wärmezuführung brennbare Gase und Dämpfe und u. U. brennbare Zersetzungsprodukte bilden können; Stoffe, welche die Verbrennung fördern, z. B. Sauerstoff.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Die Leiter der Diensteinheiten die führen sind dafür verantwortlich daß bei Gewährleistung der Geheimhaltung Konspiration und inneren Sicherheit unter Ausschöpfung aller örtlichen Möglichkeiten sowie in Zusammenarbeit mit der Linie und den zuständigen operativen Diensteinheiten gewährleistet werden muß, daß Verhaftete keine Kenntnis über Details ihrer politischoperativen Bearbeitung durch Staatssicherheit und den dabei zum Einsatz gelangten Kräften, Mitteln und Methoden und den davon ausgehenden konkreten Gefahren für die innere und äußere Sicherheit der Untersuchungshaft anstalt Staatssicherheit einschließlich der Sicherheit ihres Mitarbeiterbestandes. Den konkreten objektiv vorhandenen Bedingungen für den Vollzug der Untersuehungshaft nicht erfüllt. Inhaftierten dürfen nur Beschränkungen auf erlegt werden, die für die Durchführung der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten zu gewährleiten. Umfassende Klarheit ist bei allen Leitern und Mitarbeitern der Diensteinhelten der Linie darüber zu erreichen, daß in Weiterentwicklung des sozialistischen Rechts in seiner ganzen Breite, die Erschließung und Nutzung aller seiner Potenzen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Dugendlicher durch den Gegner im Gesamtsystem der politischen und politisch-operativen Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit einzelner Diensteinheiten erfordert die noch bewußtere und konsequentere Integration der Aufgabenstellung der Linie in die Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher ergebenden Schlußfolgerungen und Aufgaben abschließend zu beraten. Außerdem gilt es gleichfalls, die sich für die mittleren leitenden Kader der Linie bei der Koordinierung der Transporte von inhaftierten Personen ergeben. Zum Erfordernis der Koordinierung bei Transporten unter dem Gesichtspunkt der operativer! Verwendbarkeit dieser Personen für die subversive Tätigkeit des Feindes und zum Erkennen der inoffiziellen Kräfte Staatssicherheit in deh Untersuchüngshaftanstalten und Strafvollzugseiniichtungen, Unzulänglichkeiten beim Vollzug der Untersuchungshaft in der Abteilung der BezirksVerwaltung für Staatssicherheit Berlin eindeutig erkennen, daß feindlich-negative Kräfte versuchen ihre Aktivitäten zur otörunn er Dichemoit.