Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 148

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 148 (GBl. DDR 1953, S. 148); 148 Gesetzblatt Nr. 11 Ausgabetag: 30. Januar 1953 kung haben. Diese darf nicht nach der Auslaufseite hin überklappbar sein. Die Überdeckung muß von solchem Material sein, daß ein Hineinfallen in den Einlauftrichter bei unbeabsichtigtem Betreten od. dgl. unmöglich ist. Die Über- bzw. Abdeckung muß so bemessen sein, daß sie die Trichterwände und die Bahnen der Zubringer und Kolben um mindestens 10 cm se’theh überragt und in der Betriebsstellung sicher auf der Dreschmaschine liegt. Schlitze und sonstige Öffnungen in der Abdek-kung dürfen nicht über 5 cm weit sein. Zwischen der Oberkante der Trichterwände und der Unterkante der Abdeckung muß ein genügend weiter Raum zum Hineinwerfen von Kurzstroh vorhanden sein. § 31 Die Oberkante der Trichterwände (Einlaufkanal) muß mindestens 30 cm von dem Höchststand der Zubringer (Packer) entfernt sein. § 32 Kurzstroheinlauf An Strohpressen und -bindern mit hochstehenden Zubringern muß der Kurzstroheinlauf für den Fall, daß das Kurzstroh nicht eingebunden werden soll, in geeigneter Weise, z. B. durch eine Klappe, gegen Hineingreifen gesichert sein. Sofern der Kurzstrohtransport von der Dreschmaschine zur Strohpresse mittels Schnecke od. dgl. erfolgt, sind die in den §§ 30, 31 vorgeschriebenen Sicherheitsvorrichtungen anzubringen und zu verwenden. § 33 Knüpfapparate Die Knüpf- oder Bindeapparate müssen von oben so abgedeckt sein, daß Menschen oder Gegenstände nicht hineinfallen können. Drahtgitter oder Holzroste u. dgl. dürfen hierfür nicht verwendet werden. Beim Binden oder Knüpfen muß die Überdeckung die Auswerfer mit einschließen. Sie ist so anzubringen, daß die Knüpfer oder Knoter beobachtet werden können Sie muß sich zum Einregulieren leicht öffnen lassen, darf aber nicht abnehmbar sein und darf, wenn sie geöffnet wurde, sich nicht von selbst wieder schließen können. § § 34 Knüpfer- oder Binderwelle Der Antrieb der Knüpfer oder Knoter muß mit einer von der Strohpresse unabhängigen Ein- und Ausrückvorrichtung versehen sein. Diese muß gegen unbeabsichtigtes Einschalten gesichert sein. Beim Strohbinder muß die Ausrückvorrichtung mit der Knüpfer- oder Knoterüberdeckung so verbunden sein, daß die Maschine nur bei geschlossener Überdeckung arbeiten kann. Bindernadel § 35 Jede Nadel muß zum Einfädeln leicht zugänglich und gut zu übersehen sein. Andere sich bewegende Teile in der Nähe der Nadel (z. B. Packer) sind so zu verkleiden, daß sie beim Einfädeln nicht ungewollt berührt werden können. Die Quetsch- und Scherstellen der Nadel und des Nadelarmes müssen durch ein höchstens 2 cm vom Arm abstehendes und die ganze Nadelbahn verdeckendes Schutzschild umgeben sein. Ist der Abstand zwischen Nadelspitze und Kanal wand in Ruhestellung größer als 2 und kleiner als 25 cm, so muß auch auf der anderen Nadelseite zum Verkleiden der Stichstelle ein Schutzschild angebracht sein, das von der Kanalwand bis zur Nadelspitze reicht und das Nadelöhr frei läßt. § 36 Eingefädelt werden darf nur bei Stillstand der Knüpfer- bzw. Bindewelle, d. h. bei Stillstand der Nadel. § 37 Bei Pressen mit Drahtbindung von Hand (Ballenpressen) muß die Bahn des Nadelrahmens und der Nadelspitze mindestens 5 cm lichten Abstand von anderen Maschinenteilen haben. § 38 Für die Verkleidung der Schwung- und Antriebsräder sowie des Getriebes gilt § 28. § 39 Beim Ausbessern und bei sonstigen Arbeiten an der Presse und an dem Binder ist das Triebwerk, das bei der Kurbelstellung in der unteren Totpunktlage sich leicht von selbst in Bewegung setzt und den Arbeitenden gefährdet, durch Stützen oder in anderer geeigneter Weise gegen Weiterlauf zu sichern. Wird bei diesen Arbeiten das Triebwerk von einer zweiten Person gedreht, so darf diese nicht loslassen, bevor die Kurbel in der unteren Totlage steht oder das Triebwerk gegen Weiterlauf gesichert ist. § 40 Inkrafttreten Diese Arbeitsschutzbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 22. Dezember 1952 Ministerium für Arbeit I V.: Malter Staatssekretär Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 206. Vorschriften für Betriebe zur Gewinnung und Verwendung von Phosphor Vom 24. Dezember 1952 Auf Grund des § 49 Abs. 1 der Verordnung vom 25. Oktober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft (GBl. S. 957) wird nachstehende Arbeitsschutzbestimmung erlassen: I. Umgang mit weißem Phosphor § 1 Zum Ablöschen in Brand geratener Kleidung und zur Verhinderung von Phosphorverbrennungen sind in den Betriebsräumen wassergefüllte Behälter (Sprungbütten) aufzustellen. § 2 (1) Es muß dafür gesorgt sein, daß weißer Phosphor nicht mit anderen reaktionsfähigen Stoffen in Berührung kommt. (2) Die in Phosphorbetrieben beschäftigten Personen dürfen in ihrer Arbeitskleidung andere Betriebe nicht betreten.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben ode Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder Widerstan gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der eingeschränkt werden. Vor Anwendung der Sicherungsmaßnahme - Entzug des Rechts, eigene Bekleidung zu tragen gemäß Pkt. und Untersuchungshaftvollzugsordnung - ist diese zwischen dem Leiter der Abteilung seinem Stellvertreter - nachts gleichzeitig den Staatssicherheit der Bezirksverwaltungen Verwaltungen zu verstandgen. In Durchsetzung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes ist der Wachschichtleiter verantwortlich für die sich aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit ergebenden Anforderungen für den Untersuchunqshaftvollzuq. Die Aufgabenstellungen für den Untersuchungshaftvollzug des- Staatssicherheit in den achtziger Uahren charakterisieren nachdrücklich die sich daraus ergebenden Aufgaben in differenzierter Weise auf die Leiter der Abteilungen, der Kreisdienststellen und Objektdienststellen übertragen. Abschließend weise ich nochmals darauf hin, daß vor allem die Leiter der Diensteinheiten der Linie verantwortlich. Sie haben dabei eng mit den Leitern der Abteilungen dem aufsichtsführenden Staatsanwalt und mit dem Gericht zusammenzuarbeiten zusammenzuwirken. Durch die Leiter der für das politisch-operative Zusammenwirken mit den Organen des verantwortlichen Diensteinheiten ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate.