Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 1267

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 1267 (GBl. DDR 1953, S. 1267); Gesetzblatt Nr. 131 Ausgabetag: 16. Dezember 1953 1267 (2) Aus Tür- und Fensteröffnungen oder über Bordwände der Wagen darf nichts hinausgeworfen werden, wenn dadurch andere Personen gefährdet werden können. (3) Bei Arbeiten auf stark gewölbten oder geneigten Wagendächern sind Dachschuhe zu tragen. § 31 Fallhämmer (1) Fallhämmer müssen zum Hochhalten des Bärs eine sicher wirkende Vorrichtung haben. (2) Es ist verboten, die Gesenke mit den Händen zu reinigen, nachzustellen oder auszuwechseln. (3) Der Hammerführer darf den Fallhammer erst in Gang setzen, wenn ihm der Schmied das Zeichen hierzu gegeben hat. (4) Die Enden der Zangengriffe müssen mit einem Klammerring fest umspannt werden, um ein Herausfliegen des Schmiedestückes zu vermeiden. (5) Beim Schmieden ist das Schmiedestück oder die Zange in entsprechender Entfernung vom Körper zu halten. (6) Unter mechanischen Hämmern ist das Kaltzerschlagen verboten. (7) Die Arbeitsschutzbestimmung 167 Hammerwerke und Schmiedepreßwerke (GBl. 1952 S. 496) ist zu beachten. § 32 4 Pressen, Stanzen, Walzen und Scheren Für Arbeiten an Pressen, Stanzen, Walzen und Scheren gelten die Vorschriften der Arbeitsschutzbestimmung 192 Metallbearbeitung (GBl. 1953 S. 122). § 33 Sägen (1) Eisenwarmsägen müssen eine Schutzhaube haben, die so einzustellen ist, daß nur die Schnittstelle frei bleibt. (2) Beim Warmsägen sind Schutzbrillen zu tragen, wenn nicht eine besondere Schutzvorrichtung das Her-ausfiiegen von Funken verhindert. § 34 Bohrmaschinen, Drehmaschinen usw. Für Arbeiten an Bohrmaschinen, Drehmaschinen und Fräsmaschinen gelten die Vorschriften der Arbeitsschutzbestimmung 192 Metallbearbeitung (GBl. 1953 S. 122). § 35 Arbeiten in der Achswerkstatt (1) Das aus dem Brennring zum An wärmen der Radreifen ausströmende Gas ist sofort zu entzünden, um jede Ansammlung von Gasluftgemischen zu vermeiden. (2) Radreifen sind nicht von Hand, sondern nur durch Krane oder andere Einrichtungen zu befördern. (3) Radsätze dürfen nur von Personen befördert werden, die mit dieser Arbeit vertraut sind. Bei der Beförderung von Radsätzen müssen zum Schutze gegen Handverletzungen Handschuhe oder Handleder getragen werden. (4) Das Besteigen der Speichen des Radkörpers zum Ingangsetzen eines Radsatzes ist verboten. (5) Bei gleichzeitiger Bewegung mehrerer Radsätze hintereinander ist zwischen ihnen ein genügender Abstand zu halten. (6) Zwischen den rollenden Radsätzen darf sich niemand auf halten. Zum Auf halten von Radsätzen mit Gegengewichten ist ein Vorlegekeil mit Handstiel während der Beförderung mitzuführen. Radsätze sind gegen Weiter- und Zurückrollen zu sichern. § 36 Arbeiten in Reinigungsanlagen (1) A'okoch- und Reinigungsbottiche, die nicht mindestens 1 m aus dem Erdboden herausragen, sind mit einem Schutzgeländer zu umgeben. Hochgeklappte Deckel der Bottiche müssen festgelegt werden, auch wenn sie Gegengewichte haben. (2) Schweres Abkoch- und Reinigungsgut darf nur mit Flaschenzügen oder Kranen in die Bottiche eingelegt und herausgehoben werden. (3) In Reinigungsanlagen mit leicht verdampfenden oder betäubenden Reinigungsmitteln ist zu sichern, daß die Reinigungsgefäße abgedeckt werden und gut schließen. (4) In Abkoch- und Reinigungsbottichen dürfen erst Arbeiten ausgeführt werden, wenn diese genügend abgekühlt und ausreichend mit kaltem Wasser gespült wTorden sind. Das gleiche gilt beim Reinigen der Bottiche. Uber den Bottichen darf nur bei geschlossenem Deckel gearbeitet werden. (5) Die Entleerung der Bottiche muß durch Abflußleitungen erfolgen. (6) Bei Arbeiten mit Trichloräthylen (Tri) sind das „Merkblatt für die Verwendung von Trichloräthylen“ und die „Vorschriften für die Reinigung der Tri-Sammelbehälter und Destillierblasen“ zu beachten. Merkblatt und Vorschriften werden von der Deutschen Reichsbahn als gemeinsame Drucksache herausgegeben und sind den mit Tri Beschäftigten auszuhändigen. § 37 Arbeiten in Gießereien Für Arbeiten in Gießereien gelten die Vorschriften der Arbeitsschutzbestimmung 181 Gießereien (Grau-, Temper-, Stahl-, Metallguß) (GBl. 1953 S. 277). § 38 Schweiß- und Sdineidearbeiten Für Schweiß- und Schneidearbeiten gelten die Vorschriften der Arbeitsschutzbestimmung 615 Schweißen und Schneiden (GBl. 1953 S. 155). § 39 Holz- und Schnitzstoffbearbeitung Für Arbeiten an Holzbearbeitungsmaschinen gelten die Vorschriften der Arbeitsschutzbestimmungen 231 Holzbearbeitung und Holzverarbeitung (GBl. 1952 S. 1207) und 232 Holzbearbeitungsmaschinen (GBl. 1952 S. 1229). § 40 Klempnerei Lötöfen dürfen nicht so aufgestellt werden, daß die von ihnen aufsteigenden Dünste eingeatmet werden. Trinkgefäße sind streng von Gefäßen zur Aufbewahrung von Salzsäure getrennt zu halten.;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

In jedem Fall ist die gerichtliche HauptVerhandlung so zu sichern, daß der größtmögliche politische und politisch-operative Erfolg erzielt wird und die Politik, der und der Regierung der eine maximale Unterstützung bei der Sicherung des Friedens, der Erhöhung der internationalen Autorität der sowie bei der allseitigen Stärkung des Sozialismus in unserem Arbeiter-und-Bauern-Staat erfährt. Die sozialistische Gesetzlichkeit ist bei der Sicherung der Transporte und der gerichtlichen Haupt Verhandlungen darzustellen. Die dabei gewonnenen Erkenntnisse sollen verallgemeinert und richtungsweisende Schlußfolgerungen für die Erhöhung der Qualität und Effektivität der Aufgabenerfüllung im Bereich Transporte der Linie haben., Zum Erfordernis der Koordinierung bei Transporten unter dem G-aalohtspunkt der Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft zu gewährleisten. Verhafteten kann in Abhängigkeit vom Stand des Verfahrens, von der Zustimmung der verfahrensdurchführenden Organe und der Gewährleistung der sozialistischen Gesetzlichkeit und Gerechtigkeit sowie der Rechte und der Würde der Bürger bei der Anwendung des sozialistischen Rechts nicht entsprechen, muß davon ausgegangen werden, daß Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte nicht gänzlich auszuschließen sind. Terrorakte, die sich in der Untersuchungshaftanstalt ereignen, verlangen ein sofortiges, konkretes, operatives Reagieren und Handeln auf der Grundlage der Gemeinsamen Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der НА und der Abtei lung zu erfolgen. In enger Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie und im Zusammenwirken mit den verantwortlichen Kräften der Deutschen Volkspolizei -und der Zollverwaltung der DDR; qualifizierte politisch-operative Abwehrarbeit in Einrichtungen auf den Transitwegen zur Klärung der Frage Wer ist wer? unter den Strafgefangenen und zur Einleitung der operativen Personenicontrolle bei operati genen. In Realisierung der dargelegten Abwehrau. darauf Einfluß zu nehmen, daß die Forderungen zur Informationsübernittlung durchgesetzt werden. Die der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit bei der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Bestrebungen des Gegners zum subversiven Mißbrauch Ougendlicher vorzunehmen, zumindest aber vorzubereiten. Es kann nur im Einzelfall entschieden werden, wann der erreichte Erkenntnisstand derartige Maßnahmen erlaubt.