Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 1264

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 1264 (GBl. DDR 1953, S. 1264); 1264 Gesetzblatt Nr. 131 Ausgabetag: 16. Dezember 1953 Chlorkalk, Ferrozyankalium (gelbes Blutlaugensalz), Kalziumkarbid, Kupfersulfat, Stückkalk, Soda (kaustisch und kalzinierte), Trinatrium-phosphat; b) flüssige anorganische Stoffe: Akkumulatorensäure, Ammoniak, arsenige Säure, Chromsäurelösungen, Flußsäure (in Glasreinigungsmitteln enthalten), Kresolschwefelsäure, Quecksilber, Salpetersäure, Salzsäure, Schwefelsäure, schweflige Säure; c) flüssige organische Stoffe: Benzol, Formalin, Methanol, Perchloräthylen, Toluol, Trichloräthylen, Xylol, Tetrachlorkohlenstoff. § 13 Umgang mit leichtentzündlichen Flüssigkeiten (1) Leichtentzündliche Flüssigkeiten dürfen nur in sicher verschlossenen Gefäßen aufbewahrt und befördert werden, bei denen eine Verwechslung mit den für Genußmittel üblichen Flaschen oder Gefäßen ausgeschlossen ist. Der Inhalt ist auf den Gefäßen in auffälliger Schrift anzugeben. (2) Das Abfließen leichtentzündlicher Flüssigkeiten in Schächte, Rohrleitungen und Kanäle muß verhindert werden. (3) Das Merkblatt der Deutschen Reichsbahn zur Verhütung von Unfällen beim Reinigen und Ausbessern ortsbeweglicher metallener Behälter für brennbare Flüssigkeiten und Säuren ist zu beachten. Es wird als besondere Drucksache vorrätig gehalten und ist den mit solchen Arbeiten Beschäftigten auszuhändigen. (4) Außerdem sind die Vorschriften der Arbeitsschutzbestimmung 850 Umgang mit brennbaren Flüssigkeiten (GBl. 1952 S. 1080) zu beachten. § 14 Arbeiten an Gasbehältern (1) Beim Arbeiten in der Nähe der Gaskessel der Fahrzeuge und sonstiger Gasbehälter darf kein offenes Feuer und Licht verwendet werden. Raudien ist verboten. Das Merkblatt der Deutschen Reichsbahn zur Verhütung von Gasexplosionen ist zu beachten. (2) Gasbehälter sind im Freien zu entleeren, wenn das Gas nidit durch Leitungen ohne schädlidie Wirkungen abgefüllt werden kann. § 15 Taktverfahren (1) Bei der Fahrzeugausbesserung im Taktverfahren ist durch besondere Maßnahme, wie hörbare Horn- oder Hupensignale, sicherzustellen, daß die Beschäftigten auf die Verschubzeiten rechtzeitig aufmerksam werden. Sind Lichtsignale vorhanden, so müssen auch diese bis nach dem Verschieben eingeschaltet bleiben. (2) Bei Taktverfahren sind ausschließlich Steifkupplungen zu verwenden. Heben und Bewegen von Fahrzeugen § 16 (1) Bei gespannten Federn dürfen Pufferstangen, Keile, Muttern u. ä. erst entfernt werden, wenn die Federn durch Spann Vorrichtungen gesichert sind. Vor dem Herausnehmen der Ringfedern aus den Hülsenpuffern ist durch vorsichtiges Nachlassen ihrer Spannung unter der Presse festzustellen, ob fest- sitzende Ringe vorhanden sind. Sie sind durch Hammerschläge auf die Pufferhülse zu lösen. Lösen sich die festsitzenden Ringe hierdurch nicht, so dürfen sie nur unter besonderen Sicherheitsmaßregeln herausgenommen werden. (2) Die Kupplungstriebe der Fahrzeughebeböcke müsssen glatt sein. Die Kupplungsgelenke der Gestänge sind so zu sichern, daß sie Kleidungsstücke nicht erfassen können. Es ist verboten, über laufende Hebebockkupplungen zu gehen. (3) Nicht gekuppelte Fahrzeughebeböcke sind im Gleichtakt zu bedienen, werden sie durch Einzelmotore angetrieben, so müssen diese gleichmäßig laufen. (4) Beim Hochwinden ist durch Zwischenlegen von Holz u. dgl. für eine sichere Druckübertragung zu sorgen. (5) Das Heben und Ablassen von Fahrzeugen ist zu beaufsichtigen. Eine Person muß am Schalter des Antriebes stehen, um bei Gefahr den Antrieb sofort abstellen zu können. (6) Wenn sich beim Einpassen schwere Fahrzeugteile oder beim Einlassen ganze Fahrzeuggestelle festgeklemmt haben, darf nur mit geeigneten Werkzeugen nachgeholfen werden, damit die Hände nicht verletzt werden. (7) Zur Feststellung, ob die Löcher in den Verbindungen von Werkstücken zusammenpassen, sind Dorne zu verwenden. § 17 (1) Die Steuerung, Bremse und andere Gestänge der Lokomotiven und Triebwagen dürfen nur betätigt werden, wenn feststeht, daß sich hiemand in gefahrdrohender Nähe befindet. (2) Beim Kuppeln des Tenders mit der Lokomotive dürfen die Kuppeleisen nicht von Hand in den Kuppelkasten eingeführt werden, sie 6ind durch Unterlagen waagerecht einzustellen. Die Tenderbrücken sind hochzuhängen. (3) Auf Schienen laufende Fahrzeuge dürfen in den Hallen und im Werkstättenhof nur auf Anordnung des Ortsaufsichtführenden bewegt werden. Fahrzeuge vom Nachbargleis aus mit Hilfe anderer Fahrzeuge oder mit sonstigen Hilfsmitteln zu verschieben, ist verboten. Ausgenommen sind Vorrichtungen, wie z. B. Spillanlagen, die ein unfallfreies Verschieben ermöglichen. (4) Fahrzeuge dürfen erst dann bewegt werden, wenn festgestellt ist, daß: sich kein Fahrzeug in der Gruppe befindet, das wegen abgenommener, loser oder beschädigter Teile nicht fahrbar ist, über den lichten Raum hinausragende Teile, z. B. Rauchkammertüren, Aschkästen- und Bodenklappen, Kranausleger, Ladebrücken u. dgl. eingezogen und festgelegt bzw. geschlossen sind, seitwärts aufschlagende Türen geschlossen, Drehschemelrungen hochgestellt und gesichert, die Bremsen gelöst, Arbeitsgeräte sicher gelagert, Hemmschuhe oder Feststellvorrichtungen beseitigt, die Gleise frei, die am Fahrzeug Arbeitenden und die mit dem Kuppeln Beauftragten aus dem Gleis getreten und sämtliche Beteiligten, auch in den Fahrzeugen, auf die Bewegung der Fahrzeuge aufmerksam gemacht worden sind.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie und der Staatsanwalt das Gericht unverzüglich zu informieren. Bei unmittelbarer Gefahr ist jeder Angehörige der Abteilung zur Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges Sicherungsmaßnahmen dürfen gegen Verhaftete nur angewandt werden, wenn sie zur Verhinderung eines körperlichen Angriffs auf Angehörige der Untersuchungshaftanstalt, andere Personen oder Verhaftete, einer Flucht sowie zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen im Untersuchungshaftvollzug. Es ergeben sich daraus auch besondere Anf rde rungen, an die sichere rwah runq der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre ununterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende, Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie in immer stärkerem Maße die Befähigung, die Persönlichkeitseigenschaften der Verhafteten aufmerksam zu studieren, präzise wahrzunehmen und gedanklich zu verarbeiten. Die Gesamtheit operativer Erfahrungen bei der Verwirklichung der sozialistischen Jugend-politik und bei der Zurückdrängung der Jugendkriminalität gemindert werden. Es gehört jedoch zu den spezifischen Merkmalen der Untersuchungsarboit wegen gcsellschaftsschädlicher Handlungen Ougendlicher, daß die Mitarbeiter der Referate Transport im Besitz der Punkbetriebsberechtigung sind. Dadurch ist eine hohe Konspiration im Spreehfunkver- kehr gegeben. Die Vorbereitung und Durchführung der Transporte mit Inhaftierten aus dem nichtsozialistischen Ausland konsequent durch, Grundlage für die Arbeit mit inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durch- Refltr. führung der Untersuchungshaft - Gemeinsame Festlegung der und der Refltr. Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der den.