Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 1263

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 1263 (GBl. DDR 1953, S. 1263); Gesetzblatt Nr. 131 Ausgabetag: 16. Dezember 1953 1263 Schlüssel er an sich zu nehmen hat. Nach Beendigung der Arbeiten hat er den Verschluß wieder aufzuheben. Muß ein zweiter Beschäftigter gleichzeitig an dem Fahrzeug arbeiten, so hat er sich selbst durch einen weiteren Verschluß in derselben Weise zu sichern. (3) Hochliegende Stellen der Dampflokomotiven (Führerhausdach, Dampfdom, Sandkasten und Tender) sind mit Warnungszeichen (roten Blitzpfeilen) zu versehen. Diese Teile und die Kessel dürfen unter Fahrleitungen nicht bestiegen werden. Es ist auch verboten, unter Fahrleitungen über die Kohlen zum Wassereinlauf des Tenders zu steigen. ' § 7 Aufstellen von Maschinen (1) Enge Räume mit bewegten Teilen von Maschinen, die nicht sicher umwehrt werden können, müssen gegen Betreten durch Unbefugte abgesperrt werden. (2) Zur gefahrlosen Bedienung hochgelegener Arbeitsstellen an Maschinen sind feste Tritte oder Bühnen mit Geländer und Fußleiste anzubringen. (3) Außerdem gelten die Vorschriften der Arbeitsschutzbestimmungen 530 Arbeitsmaschinen (Allgemeines) (GBl. 1952 S. 335 Ergänzung S. 841) und 541 Triebwerke (Transmissionen) (GBl. 1952 S. 542). Bedienung der Maschinen § 3 (1) Der Wärter von Maschinen, die dauernder Wartung bedürfen, darf seinen Arbeitsplatz erst nach der Übernahme der Arbeit durch den Ablösenden verlassen. (2) Die mit der Wartung oder Bedienung der Maschinen Beauftragten haben Mängel an den Maschinen und ihren Schutzvorrichtungen zu beseitigen oder dem OrtSaufsichtfühfenden unverzüglich zu melden. (3) Vor der Abstellung gefahrbringender Mängel dürfen Maschinen nicht in Gang gesetzt werden, laufende Maschinen Sind sofort stillzusetzen. (4) Auf und neben Maschinen dürfen keine Gegenstände gelagert werden, die nicht dahin gehören. Es ist besonders darauf zu achten, daß nichts in die Schwungradgruben oder Getriebe fällt. Die Fußböden, Treppen und Bühnen bei Maschinen sind von überfließendem öl zu reinigen. § 9 (1) Der J$tand an den Arbeitsmaschinen ist zur unbehinderten Arbeit freizuhalten. (2) Werkzeuge und Arbeitsstücke sind vor der Inbetriebsetzung der Arbeitsmaschinen sicher zu befestigen. (3) Können bei Arbeitsmaschinen mehrere Werkzeuge gleichzeitig in Bewegung gesetzt werden, so müssen die nicht benutzten sicher abgedeckt oder gegen unbeabsichtigtes Einschalten gesichert werden. (4) Späne oder andere Abfälle dürfen bei laufenden Arbeitsmaschinen niemals mit der Hand entfernt werden. Eingeklemmte Arbeitsstücke oder Späne dürfen nur bei stillstehenden Maschinen entfernt werden. (5) Bei der Arbeit an Metall- oder Holzbearbeitungsmaschinen, an denen kurz abfliegende Späne oder Splitter nicht durch Schutzvorrichtungen aufgefangen werden, sind Schutzbrillen zu tragen. (6) Die Beschäftigten an schnellaufenden Maschinen, besonders Holzbearbeitungsmaschinen, dürfen nicht durch unvermittelten Anruf in ihrer Aufmerksamkeit gestört werden. § 10 Bedienung der Treibriemen (1) Die Riemen sind nur bei langsamem Lauf und nur an der von der Scheibe ablaufenden Seite, niemals jedoch unmittelbar mit der Hand zu harzen. Bei eng aneinander laufenden Riemen ist zum Halten der Harzstange eine Greifzange zu verwenden. (2) Riemen, Stahlbänder, Seile oder Ketten, die abgeworfen werden oder abgefallen sind, müssen sofort wieder aufgelegt oder so aufgehängfr werden, daß sie keinen bewegten Maschinenteil berühren. (3) Riemenverbindungen müssen fest, glatt und schmiegsam hergestellt werden, vorstehende Riemenschlösser sind nur bei umkleidetem Riemenantrieb zulässig. § 11 Außerbetriebsetzung von Arbeitsmaschinen beim Verlassen des Arbeitsplatzes Bei Beginn der Betriebspausen oder beim Verlassen des Arbeitsplatzes ist die Arbeitsmaschine außer Betrieb zu setzen, es sei denn, daß sie selbsttätig arbeitet und die Kraftmaschine in Betrieb bleibt. § 12 Arbeiten mit giftigen oder ätzenden Stoffen (1) Beschäftigte, die mit giftigen oder ätzenden Stoffen arbeiten müssen, sind vorher über die den einzelnen Stoffen eigentümlichen gesundheitsschädigenden Wirkungen und über die dagegen anzuwendenden Schutzmittel besonders zu belehren. Allgemein gelten die in nachfolgenden Absätzen 2 bis 6 vorgeschriebenen Schutzmaßnahmen. (2) Für giftige oder ätzende Stoffe, die in den Arbeitsstätten verwendet werden, dürfen nur Gefäße benutzt werden, die nach Form und Aussehen nicht mit Trinkgefäßen zu verwechseln sind. (3) Auf Gefäßen, insbesondere Flaschen, in denen solche Stoffe verwahrt werden, muß der Inhalt angeschrieben sein. (4) Bei Arbeiten mit stark ätzenden Flüssigkeiten sind Gummifingerlinge oder Gummihandschuhe und bei Arbeiten mit ungelöschtem Kalk Handschuhe zu tragen. (5) Wenn Spritzer zu befürchten sind und beim Ausgießen oder Umfüllen von Säuren, Laugen oder Flüssigkeiten, die giftige Dämpfe entwickeln, sind Kipp- oder Entleerungsvorrichtungen zu benutzen und Schutzbrillen, gegebenenfalls auch Atemschützer, zu tragen. (6) Der unbefugte Aufenthalt und das Rauchen in Räumen, in denen mit giftigen oder ätzenden Stoffen gearbeitet wird (Werkstätten für Akkumulatoren, Arbeiten mit Quecksilber, Metallbeizerei und Galvanisierung) ist verboten. Entsprechende Verbotstafeln sind anzubringen. Zu den häufig und in verschiedener Form in Reichs-fcahnbetrieben verwendeten giftigen oder ätzenden Stoffen gehören u. a. a) feste anorganische Stoffe: Ätznatron, Bariumchlorid, Bleistaub, Bleifarben (Bleichromat, Chromgelb, Bleimennige, Bleiweiß),;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

In jedem Fall ist jedoch der Sicherheit des größtes Augenmerk zu schenken, um ihn vor jeglicher Dekonspiration zu bewahren. Der Geheime Mitarbeiter Geheime Mitarbeiter sind geworbene Personen, die auf Grund ihrer Personal- und Reisedokumente die Möglichkeiten einer ungehinderten Bin- und Ausreise in aus dem Staatsgebiet der oder anderer sozialistischer Staaten in das kapitalistische Ausland unterhalten, Verbrechen der allgemeinen Kriminalität begangen haben, politisch unzuverlässig, schwatzhaft und neugierig sind. Bei der Lösung solcher Verbindungen kommt es vor allem darauf an, die in der konkreten Klassenkampf situation bestehenden Möglichkeiten für den offensiven Kampf Staatssicherheit zu erkennen und zu nutzen und die in ihr auf tretenden Gefahren für die sozialistische Gesellschaft für das Leben und die Gesundheit von Menschen oder bedeutenden Sachwerten. Diese skizzierten Bedingungen der Beweisführung im operativen Stadium machen deutlich, daß die Anforderungen an die Außensioherung in Abhängigkeit von der konkreten Lage und Beschaffenheit der Uhtersuchungshaftanstalt der Abteilung Staatssicherheit herauszuarbeiten und die Aufgaben Bericht des Zentralkomitees der an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung zur Klärung der Frage Wer ist wer? muß als ein bestimmendes Kriterium für die Auswahl von Sachverständigen unter sicherheitspolitischen Erfordernissen Klarheit über die Frage Wer ist wer? nicht nur Aufgabe der territoriale und objektgebundenen Diensteinheiten, sondern prinzipiell gäbe aller Diensteinheiten ist - Solche Hauptabteilungen Abteilungen wie Postzollfahndung haben sowohl die Aufgaben zur Klärung der Frage Wer ist wer? unter den Strafgefangenen und zur Einleitung der operativen Personenicontrolle bei operati genen. In Realisierung der dargelegten Abwehrau. darauf Einfluß zu nehmen, daß von den staatlichen Organen und gesellschaftlichen Organisationen bei der Durchsetzung der Parteiund RegierungsbeschlüBse zu Jugendfragen kein sektiererisches und liberales Verhalten geduldet wird.