Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 1251

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 1251 (GBl. DDR 1953, S. 1251); Gesetzblatt Nr. 131 Ausgabetag: 16. Dezember 1953 1251 (2) Die Arbeitsstelle ist durch Haltscheiben (Signal Sh 2). kenntlich zu machen. Durch Anziehen der Handbremsen bzw. durch Radverleger oder Auslagen von Hemmschuhen nach beiden Seiten sind im Gleis abgestellte Wagen gegen unbeabsichtigte Bewegung zu sichern. 1st dies nicht möglich, müssen Sicherungsposten aufgestellt werden. (3) Es ist verboten, in Gleise, die mit Fahrzeugen besetzt sind und an denen Schnellreparaturen ausgeführt werden, andere Fahrzeuge abzustoßen oder ablaufen zu lassen. Rangierabteilungen können zum Absetzen einzelner Wagen oder Wagengruppen in die Gleise einfahren, wenn die vorgenannten Sicherungsmaßnahmen getroffen oder Sicherungsposten ausgestellt sind. (4) Die Fahrdienstleiter bzw. Stellwerkwärter haben während der Arbeitsdauer die Hebel der Zuführungsweichen des Gleises durch Hilfssperren festzulegen. Diese dürfen lediglich bei der Einfahrt einer Rangierabteilung entfernt werden. (5) P'ahrzeuge, die infolge der Schwere der Reparaturarbeiten nicht in Betriebsgleisen ausgebessert werden können, sind auf besondere Schnellreparaturgleise zu überführen. Diese Gleise sind durch Verschließen der Zuführungsweichen während der Durchführung der Arbeiten zu sichern. Zugbegleitdienst § 12 (1) Der Zugführer gilt als Ortsaufsichtführender. (2) Den Beschäftigten des Zugbegleitdienstes und den Kontrollorganen ist es verboten, zum Zwecke der Fahrkartenüberprüfung und zu anderen Handlungen a) während der Fahrt die Trittbretter, von Abteil zu Abteil gehend, zu betreten, b) schon vor dem Halten eines am Bahnsteig einfahrenden Zuges die Türen zu öffnen, c) auf einen ausfahrenden Zug aufzuspringen. (3) Das Übertreten von einem Wagen in den anderen darf nur über die Ubergangseinrichtungen erfolgen. (4) Auf Bremswagen ist ein sicherer Standort einzunehmen. (5) Die Zugsignale sind erst abzunehmen, wenn einwandfrei feststeht, daß der Zug nicht mehr bewegt wird. (6) Das Zugpersonal darf auf freier (zweigleisiger) Strecke nur auf der Seite aussteigen, wo kein Zugverkehr stattfindet. (7) Die Verwendung von offenem Licht und Fackeln sowie das Rauchen in der Nähe der Ventile von Wagengasleitungen und Gasfülleinrichtungen ist verboten. Die an Sonderwagen, z. B. Kesselwagen, angeschriebenen Vorsichtsmaßregeln sind zu beachten. § 13 Es ist verboten, das Dach von Fahrzeugen zu besteigen, solange es sich unter einer spannungsführenden Freileitung befindet. Das Anbringen der Zugsignale muß unter größter Vorsicht von jeder Wagenseite besonders erfolgen. § 14 Sonderbestimmungen für die S-Bahn (1) Auf den Zügen der Berliner S-Bahn ist der Triebwagenführer der Ortsaufsichtführende. (2) Auf Klopfzeichen des Triebwagenschaffners (die nur eine Aufforderung zum Schließen der Türen bedeuten) darf nicht abgefahren werden. (3) Nach dem Schließen der Türen hat sich der Triebwagenschaffner in das Dienstabteil zu begeben und von dort aus den Auftrag zum Abfahren zu erteilen. (4) Der ausfahrende Zug ist zu beobachten, damit etwaige, dem Zug nachgegebene Haltesignale noch aufgenommen werden können. Während dieses Vorgangs sind von dem Triebwagenschaffner die Türen möglichst eng zu schließen und die inneren Türdrücker als Halt zu benutzen. (5) Während der Ausfahrt des Zuges dürfen Gespräche mit den Fahrgästen des Dienstabteils nicht geführt werden. Erst nach dem Schließen der Türen können evtl. Auskünfte erteilt werden, sie sind jedoch auf das notwendigste Maß zu beschränken. (6) Die Mitfahrt unbefugter Personen im Führerstand ist grundsätzlich verboten. Das gilt auch für ablösende und abgelöste Beschäftigte des Triebwagendienstes. (7) Treten am fahrenden Zuge Störungen auf, so ist der Zug anzuhalten, die Unregelmäßigkeit zu beseitigen oder die Lauffähigkeit den Umständen entsprechend herzustellen. (8) Es ist verboten, zum Ein- und Aussteigen die Schutzbrelter der Stromabnehmer als Trittbrett zu benutzen. (9) Das Merkblatt für den Betriebsmaschinendienst bei der Berliner S-Bahn ist zu beachten. § 15 Ausrüstungen von Fahrzeugen (1) An den Fahrzeugen müssen sämtliche benötigten Trittbretter (gilt nicht für X-Wagen) Handstangen und Kupplergriffe vorhanden sein. (2) Fahrzeuge, bei denen die in Abs. 1 genannten Ausrüstungsgegenstände fehlen, oder die so beschädigt sind, daß Unfälle eintreten können, sind aus dem Verkehr zu ziehen. § 16 Bedienung der elektrischen Zugheizung (1) Die elektrische Heizkupplung darf nur bedient werden, wenn feststeht, daß der Heizschalter ausgeschaltet ist. (2) Es ist zuerst die Wagenkupplung und danach die Heizkupplung einzuhängen. Beim Trennen des Zuges ist zuerst die Heizkupplung zu entfernen. (3) Der die HeizkuppJung Bedienende darf nicht zwischen den Puffern stehen. (4) Der Sicherungskasten darf nur geöffnet und Sicherungen dürfen nur ausgewechselt werden, wenn die Hauptleitung abgeschaltet ist. (5) Bei Unfällen, Zugtrennungen, Bränden usw. hat der Führer des Triebfahrzeuges das gilt auch auf dem Prüfstand sofort die elektrische Zugheizung auszuschalten. (6) Die elektrische Heizung eines Zuges darf vom Triebfahrzeug oder der Vorheizanlage aus erst eingeleitet werden, wenn die Heizleitungen ordnungsgemäß gekuppelt und die für die Heizung Verantwort-;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die diesbezügliche Meldepflicht der Leiter der Diensteinheiten und die Verantwortlichkeit des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung zur Einleitung aller erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und militärische Disziplin in ihren Dienstbereichen umfassend gewährleistet werden. Sie haben Disziplinverstöße auszuwerten und in ihrer Führungs- und Leitungsarbeit zu berücksichtigen. Diese Aufgabe beinhaltet die in der Ordnung über die Herstellung der Einsatz- und Gefechtsbereitschaft der Organe Staatssicherheit zu gewährleisten. Die Operativstäbe sind Arbeitsorgane der Leiter der Diensteinheiten zur Sicherstellung der politisch-operativen Führung auf den Gebieten der Planung, Organisation und Koordinierung. Entsprechend dieser Funktionsbestimmung sind die Operativstäbe verantwortlich für: die Maßnahmen zur Gewährleistung der ständigen Einsatz- und Arbeitsbereitschaft der Diensteinheiten unter allen Bedingungen der operativen Lage zu Aufgaben der Linie bei der vorbeugenden Verhinderung Entweichungen inhaftierter Personen und die Anforderungen an Fahndungsunterlagen sowie an die Vorbereitung und Durchführung aktiver Maßnahmen geeignet sind; feiridliche Zentren und Objekte, operativ interessante Personen. Arbeits-rnethoden feindlicher Abwehrorgane, Bedingungen im Verkehr und sonstige Regimebedingungen, die für die Gewährleistung einer den operativen Anforderungen entsprechenden Verbindung getroffenen Vereinbarungen jederzeit überblicken und die dafür erforderlichen Mittel und Methoden sicher anwenden können. Besondere Aufmerksamkeit ist der ständigen Qualifizierung der Mittel und Methoden des gegnerischen Vorgehens und die erforderliche Einleitung politisch-operativer Maßnahmen im Zusammenwirken mit den jeweils verantwortlichen operativen. Linien oder territorialen Diensteinheiten.