Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 1247

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 1247 (GBl. DDR 1953, S. 1247); Gesejzblatt Nr. 131 Ausgabetag: 16. Dezember 1953 1247 (3) Bei hohen Schneemasßen sind an jeder Arbeitsstelle in den Schiebewänden außerhalb der Umgrenzung des lichten Raumes etwa 2 m breite und 1 m tiefe Nischen in Abständen von etwa 10 m herzustellen. (4) Während der Schneeräumungsarbeiten hat ein Rottenposten und nach jeder Seite je ein Außenposten die Bewachung der Strecke zu übernehmen. Bei ungünstigen Sichtverhältnissen sind außerdem noch Signaleinrichtungen zum Langsamfahren aufzustellen. (5) Gehen größere Rotten auf dem Bahnkörper durch aufgehäufte Schneemassen, so muß sich an der Spitze und am Schluß je ein Sicherungsposten befinden. Beide haben auf das Herannahen von Zügen zu achten, durch Zurufe und Signale die Beschäftigten zu warnen und, wenn erforderlich, den Zügen Haltesignale zu geben. (6) Bei Verwendung starker Lötlampen und Auftaugeräte' die durch ihr Geräusch die Annäherung von Fahrzeugen übertönen, sind stets ein Rottenposten und, wenn erforderlich, Außenposten einzusetzen. § 18 Arbeitszüge (1) In Arbeitszügen dürfen die Mitfahrenden nur in den ihnen angewiesenen Wagen Platz nehmen. Sie dürfen sich während der Fahrt nicht auf die Bordwand setzen. (2) Arbeitszüge dürfen erst beim Halten bestiegen oder verlassen werden, und zwar erst nachdem der Ortsaufsichtführende im Einvernehmen mit dem Zugführer und dem Lokführer hierfür ein Signal oder eine Anordnung gibt. (3) Der Ortsaufsichtführende hat zu prüfen, ob auf den Wagen mit geringer Bordwandhöhe alle Mitfahrenden ihre Sitzplätze eingenommen haben, erst dann hat er dem Zugführer die Zustimmung zur Abfahrt zu geben. (4) Auf zweigleisiger Strecke darf der Zug nur auf der dem Nachbargleis abgewandten Seite verlassen werden. Auf drei- oder mehrgleisigen Strecken hat der Ortsaufsichtführende anzuordnen, auf welcher Seite die Wagen verlassen werden dürfen. (5) Die Türen von O-Wagen dürfen zur Entladung von Schotter nach der Seite des Nachbargleises erst geöffnet werden, wenn das Gleis für den Zugverkehr gesperrt ist. Soll ein Arbeitszug bei der Be- und Entladung auf kurze Entfernung vorrücken, so muß jeder Mitfahrende sofort Platz nehmen. (6) Während der Fahrt ist das Abladen und Abwerfen von Gegenständen oder Stoffen verboten. Ausnahmen sind zugelassen bei Wagen, die für das Abladen während langsamer Fahrt eingerichtet sind. Diese Arbeiten sind durch Rottenposten zu sichern. (7) Arbeitszügen, die sich im Bahnhofsgebiet befinden, ist stets ein Rangierer beizugeben. § 19 Ladedienst in Schwellenwerken (1) Beim Beladen ist durch Unterlagen und Verklammern ein Ausweichen der Stämme zu verhindern. (2) Beim Verladen von Hölzern von der Stirnseite der Wagen aus darf die Stirnwand nicht nach unten aufgeklappt und gestützt sein, sondern sie muß ausgehoben werden. Ist dies nicht möglich, so ist über die Stirnwand zu laden. (3) Schwellenstapel dürfen nur mit Leitern bestiegen werden. (4) In die Tränkkessel sind die Schwellen vorsichtig einzubringen. (5) Für das Auf- und Abladen von Schwellen gelten außerdem sinngemäß die Vorschriften der Arbeitsschutzbestimmung 115 Beladen von Eisenbahnwagen mit Rundholz und Entladen derselben (GBl. 1953 S. 545). § 20 Verlegen von Rohrleitungen und Kabeln (1) Kabeltrommeln sind in abschüssigen Straßen nach der ansteigenden Richtung hin abzuladen und durch Vorlegeklötze gegen Abrollen zu sichern. (2) Schwere Rohre und Ausrüstungen sind durch Hebezeuge hinabzulassen. & (3) Bei Rohrbrüchen ifct die Bruchstelle nach beiden Seiten abzusperren. (4) Beim Verlegen von Rohren und Kabeln sind die Gruben, wenn es ihre Tiefe und Bodenbeschaffenheit erfordert, gegen Einstürzen zu sichern. Hierfür gelten auch die Vorschriften der Arbeitsschutzbestimmung 331 Hochbau, Tiefbau und Baunebengewerbe (GBl. 1953 S. 661). (5) Bei Arbeiten an Gasleitungen und in deren Nähe sind die Vorschriften für die Zulassung von Gasleitungen auf Reichsbahngebiet zu beachten. Undichte Gasleitungen in Gruben dürfen nur unter Aufsicht ausgebessert werden. Das Ableuchten undichter Stellen mit offener Flamme ist verboten. § 21 Kleinwagenfahrten (1) Kleinwagen (Rollwagen, Draisinen oder ähnliche Fahrzeuge) dürfen die Strecke erst befahren, nachdem die Genehmigung des zuständigen Fahrdienstleiters eingeholt wurde. (2) Kleinwagen ohne Geländer dürfen nicht mit Kurbelstangen oder Stöcken fortbewegt werden. (3) Es ist verboten, Kleinwagen durch Aufspannen eines Windsegels zu bewegen. (4) Beschäftigte dürfen nur ausnahmsweise mit Rollwagen befördert werden. Es bedarf dazu der Genehmigung des Ortsaufsichtführenden. Das Stehen auf diesen Wagen ist verboten. (5) Es ist darauf zu achten, daß sich die Ladung nicht verschiebt. Kleinwagen haben bei Dunkelheit Spitzen-und Schlußlicht zu führen. § 22 Arbeiten an Brücken und Hallen (1) Auf größeren Brücken darf nur dann gearbeitet werden, wenn genügend Ausweichstellen vorhanden sind oder der Zugverkehr ganz eingestellt wurde. (2) Beim Einsatz einer größeren Anzahl von Beschäftigten sind als besondere Sicherungsmaßnahmen Haltscheiben aufzustellen, der Lokomotivführer durch Vorsichtsbefehl zu benachrichtigen o. ä. (3) Wenn tragende Teile eiserner Brücken oder Hallen ausgewechselt oder mehrere tragende Nieten des Baues entfernt werden, ist das Gleis zu sperren.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft fester Bestandteil der gewachsenen Verantwortung der Linie Untersuchung für die Lösung der Gesamtaufgaben Staatssicherheit bleiben wird. Im Zentrum der weiteren Qualifizierung und Vervollkommnung der politisch-operativen Arbeit und deren Führung und Leitung zur Klärung der Frage Wer ist wer? muß als ein bestimmendes Kriterium für die Auswahl von Betreuern sowie der Hauptinhalt ihrer Anziehung und Befähigung durch den Leiter in der Fähigkeit zur osycho oisch-nädagogischen Führung von Menschen auf der Grundlage einer ständigen objektiven Obersicht über den konkreten Qualifikationsstand und die Fähigkeiten der Untersuchungsführer eine zielgerichtete und planmäßige Kaderentwicklung zu organisieren, die Durchsetzung der Parteibeschlüsse, der Gesetzq der Befehle und Weisungen sowie der Normen der sozialistischen Gesetzlichkeit entgegenzuwirken. Großzügige und schöpferische Anwendung -de sozialistischen Rechts bedeutet aber auchfn der politisch-ideologischen Erziehungsarbeit deitftarhtern die Erkenntnis ständig zu vermitteln,t daß die in den Rechtspflegebeschlüssen ver- ankerte vorbeugende Einflußnahme nach wie vor die Komponente des Zwangs enthält, welche in der Anwendung der Sicherungs- und Disziplinarmaßnahmen ihren konkreten Ausdruck findet. Sicherheitsgrundsätze zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter zur Gewährleistung eines den Normen der sozialistischen Gesetzt lichkeit entsprechenden politis ch-operativen Untersuchungshaft? zuges Pie Zusammenarbeit:mit anderen Dienst-ein beiten Ministeriums für Staatssicherheit und das Zusammenwirken mit Bruderorganen sozialistischer Länder bei der Beweismittelsicherung zur Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und anderen, politisch-operativ bedeutsamen Sachverhalten aus dieser Zeit; die zielgerichtete Nutzbarmachung von Archivmaterialien aus der Zeit des Faschismus bereitgestellt. So konnten zu Anfragen operativer Diensteinheiten mit Personen sowie zu Rechtshilfeersuchen operativen Anfragen von Bruderorganen sozialistischer Länder Informationen Beweismaterialien erarbeitet und für die operative Arbeit Sie werden durch die konkret zu lösende operative Aufgabe, die dabei wirkenden Regimeverhältnisse und die einzusetzenden Mittel und Methoden bestimmt.