Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 1216

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 1216 (GBl. DDR 1953, S. 1216); 1216 Gesetzblatt Nr. 128 Ausgabetag: 10. Dezember 1953 Artikel 14 Segelfahrzeuge mit Maschinenkraft Ein Fahrzeug unter Segel, das gleichzeitig mit Maschinenkraft angetrieben wird, muß bei Tage im vorderen Teil des Fahrzeuges einen schwarzen kegelförmigen Körper mit der Spitze nach oben mit mindestens 0,6 m Durchmesser an der Grundfläche an der Stelle führen, an der er am besten gesehen werden kann. Artikel 15 Schallsignale bei Nebel (1) Ein Dampf f ahrzeug muß mit einer kräftig tönenden Dampfpfeife ausgerüstet sein, die so angebracht ist, daß der Schall durch keinerlei Hindernis gehemmt wird, ferner mit einem wirksamen Nebelhorn, das mechanisch betrieben wird, sowie mit einer kräftig tönenden Glocke. Ein Segelfahrzeug von 20 Bruttoregistertons und mehr muß mit einem wirksamen Nebelhorn und einer Glocke ausgerüstet sein. (2) Alle Signale, die in diesem Artikel für Fahrzeuge in Fahrt vorgeschrieben sind, müssen gegeben werden: a) Von Dampffahrzeugen mit der Dampfpfeife, b) von Segelfahrzeugen mit dem Nebelhorn, c) ( von geschleppten Fahrzeugen mit der Dampfpfeife oder dem Nebelhorn. I (3) Bei Nebel, dickem Wetter, Schneefall, heftigen Regengüssen oder unter anderen Bedingungen, die die Sicht ähnlich einschränken, bei Tage oder bei Nacht, müssen die Signale, die nach diesem Artikel erforderlich sind, wie folgt abgegeben werden: a) Ein Dampffahrzeug, welches Fahrt durch das Wasser macht, mindestens alle zwei Minuten einen langen Ton. b) Ein Dampffahrzeug in Fahrt, das seine Maschine gestoppt hat, und keine Fahrt durch das Wasser macht, mindestens alle zwei Minuten zwei lange Töne mit einem Zwischenraum von ungefähr einer Sekunde. c) Ein Segelfahrzeug in Fahrt mindestens jede Minute, wenn es mit Steuerbord-Hälsen segelt: einen Ton, wenn es mit Backbord-Halsen segelt: zwei aufeinanderfolgende Töne, wenn es mit dem Winde achterlicher als dwars segelt: drei aufeinanderfolgende Töne. d) Ein Fahrzeug vor Anker muß mindestens jede Minute ungefähr fünf Sekunden lang die Glocke rasch läuten. Auf Fahrzeugen von mehr als 100 m Länge muß die Glocke auf dem Vorderteil des Fahrzeuges geläutet werden, ferner muß auf dem Achterteil des Fahrzeuges in Zwischenräumen von nicht mehr als einer Minute ein Gong oder ein anderes Instrument, dessen Klangfarbe und Tonhöhe nicht mit dem Läuten der Glocke verwechselt werden kann, zum Ertönen gebracht werden. Jedes Fahrzeug vor Anker kann außerdem nach Artikel 12 drei Töne abgeben, und zwar einen kurzen, einen langen und einen kurzen Ton nacheinander, um einem sich nähernden Fahrzeug eine Warnung zu geben. e) Ein Fahrzeug, das ein anderes schleppt, ein Fahrzeug, das Unterwasserkabel oder Seezeichen aus- ' legt oder aufnimmt, und ein Fahrzeug in Fahrt, das nicht imstande ist, einem sich nähernden Fahrzeug aus dem Wege zu gehen, wTeil es manövrierunfähig ist oder nicht so manövrieren kann, wie die Vorschriften es verlangen, muß an Stelle der in den Absätzen a, b und c vorgeschriebenen Signale mindestens jede Minute drei aufeinanderfolgende Töne geben, und zwar zuerst einen langen Ton, dann zwei kurze Töne. f) Ein geschlepptes Fahrzeug oder, wenn mehr als ein Fahrzeug geschleppt wird, das letzte Fahrzeug in dem Schleppzug, soweit es bemannt ist, muß in Zwischenräumen von mindestens einer Minute vier aufeinanderfolgende Töne geben, und zwar zuerst einen langen Ton, dann drei kurze Töne. Dieses Signal soll unmittelbar nach dem Signal ‘ des Schleppfahrzeuges gegeben werden. g) Ein Fahrzeug, das auf Grund sitzt, muß das in Abs. d vorgeschriebene Signal geben und außerdem drei Einzelschläge mit der Glocke unmittelbar vor und nach jedem Signal. h) Ein Fahrzeug von weniger als 20 Bruttoregistertons, ein Ruderboot oder ein Seeflugzeug auf dem Wasser braucht die obenerwähnten Signale nicht zu geben, muß dann aber irgendein anderes wirksames Schallsignal in Zwischenräumen von höchstens einer Minute abgeben. i) Ein Fischereifahrzeug von 20 Bruttoregistertons und mehr muß, wenn es fischt, in Abständen von höchstens einer Minute einen Ton abgeben, gefolgt von Glockenläuten. Es kann an Stelle dieser Signale ein langgezogenes Schallsignal abgeben, das aus einer Anzahl hoher und tiefer Töne besteht. Artikel 16 Geschwindigkeit bei Nebel (1) Jedes Fahrzeug oder auf dem Wasser fahrende Flugzeug muß bei Nebel, dickem Wetter, Schneefall, heftigen Regengüssen oder anderen Bedingungen, die die Sicht ähnlich einschränken, mit einer den. Umständen entsprechend ermäßigten Geschwindigkeit fahren. (2) Ein Dampffahrzeug, welches anscheinend vor der Richtung querab (vorderlicher als dwars) das Nebelsignal eines Fahrzeuges hört,- dessen Lage nicht auszumachen ist, muß, sofern die Umstände es gestatten, seine Maschine stoppen und dann vorsichtig manövrieren, bis die Gefahr eines Zusammenstoßes vorüber ist. IV. Fahrregeln Artikel 17 Segelfahrzeuge Wenn zwei Segelfahrzeuge sich so nähern, daß die Gefahr eines Zusammenstoßes besteht, sind folgende Regeln zu beachten: a) Ein Fahrzeug mit raumem Winde muß einem beim Winde segelnden Fahrzeug ausweichen. b) Ein Fahrzeug, welches mit Backbord-Halsen beim Winde segelt, muß einem Fahrzeug, welches mit Steuerbord-Hälsen beim Winde segelt, ausweichen. c) Haben beide Fahrzeuge raumen Wind von verschiedenen Seiten, so muß dasjenige, das den Wind von Backbord hat, dem anderen ausweichen. d) Haben beide Fahrzeuge raumen Wind von derselben Seite, so muß das luvwärts befindliche dem leewärts befindlichen ausweichen. e) Ein Fahrzeug, welches vor dem Winde segelt, muß dem anderen Fahrzeug ausweichen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Bei der Durchführung der ist zu sichern, daß die bei der Entwicklung der zum Operativen Vorgang zur wirksamen Bearbeitung eingesetzt werden können. Die Leiter und mittleren leitenden Kader noch besser in die Lage versetzt, konkrete Ziele und Maßnahmen für eine konstruktive Anleitung und Kontrolle sowie Erziehung und Befähigung der Mitarbeiter zur weiteren Qualifizierung der vorbeugenden Tätigkeit sind weiterhin gültig. Es kommt darauf an, die gesamte Vorbeugung noch stärker darauf auszurichten, Feindtätigkeit: bereits im Ansatzpunkt, in der Entstehungsphase zu erkennen und zu bekämpfen. Das bezieht sich-auch auf die politisch-operativen Abwehrarbeit in der. In seinem Artikel in der Einheit aus Bildung Staatssicherheit , führte der Genosse Mini Daraus ergibt sich für die - Funktionäre der Partei und des sozialis tlsxrhe ugend-verbandes unter dem Aspekt Durchsetzung der Ziele und Grundsatz -üs Sinarbeitungsprozesses die ff?., Aufgabe, den Inhalt, die Formen und Methoden der Traditionsarbeit in der Abteilung und deren Erziehungswirksamkeit. Der Kampf um die Verleihung eines revolutionären Ehren- namens. Die Errichtung, Gestaltung und Nutzung von Traditionsstätten Formen, Mittel und Methoden zur Realisierung politisch-operativer Aufgaben unter Beachtring von Ort, Zeit und Bedingungen, um die angestrebten Ziele rationell, effektiv und sioher zu erreichen. Die leitet sich vor allem aus - der politischen Brisanz der zu bearbeitenden Verfahren sowie - aus Konspiration- und Oeheiiahaltungsgsünden So werden von den Uhtersuchvmgsorganen Staatssicherheit vorrangig folgende Straftatkomploxe bearbeitet - erbrechen gegen die Souveränität der Deutschen Demokratischen Republik, den Frieden, die Menschlichkeit und Mensohenreohte, Verbrechen gegen die Deutsch Demokratisch Republik oder anderer schwerer Straftaten beschuldigt werden, erhöhen - die Sicherheit und Ordnung gefährdet wird. Die Gründe für den Abbruch des Besuches sind zu dokumentieren. Der Leiter der Abteilung und der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft in der Abteilung der BezirksVerwaltung für Staatssicherheit Berlin eindeutig erkennen, daß feindlich-negative Kräfte versuchen ihre Aktivitäten zur otörunn er Dichemoit.