Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 121

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 121 (GBl. DDR 1953, S. 121); GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik 1953 Berlin, den 23. Januar 1953 Nr. 9 9 Tag Inhalt Seite 21. 12.52 Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 166. Drahtzieh- und Drahtstift-* maschinen 121 2. 1. 53 Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 192, Metallbearbeitung .122 5. 1.53 Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 313. Schlachthöfe und fleischver-* arbeitende Betriebe 127 31.12.52 Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 317. Fischverarbeitende Industrie . 129 21.12.52 Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 323. Tabakverarbeitende Industrie .131 6. 1. 53 Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 391, Stauereibetriebe ., 133 22.12. 52 Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 868. Verbot der Verwendung von Ventilen mit Gummidichtungen an beweglichen Druckgasbehältern für Sauerstoff 135 Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 166. Drahtzieh- und Drahtstiftmaschinen* Vom 21. Dezember 1952 Auf Grund des § 49 Abs. 1 der Verordnung vom 25. Oktober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft (GBl. S. 957) wird nachstehende Arbeitsschutzbestimmung erlassen: A. Drahtziehmaschinen § 1 (1) Alle Ziehtrommeln müssen gesondert auszurücken sein. Die ausgerückten Ziehtrommeln sind gegen unbeabsichtigtes Wiedereinrücken zu sichern. (2) Ein für mehrere Ziehtrommeln (Mehrfachzug) gemeinsamer Antrieb muß mittels einer durchgehenden Ausrückvorrichtung oder durch eine Sicherheitsnotschaltung von jedem Arbeitsstand aus sofort stillgesetzt werden können. § 2 Wenn die Antriebsmaschine in Gang gesetzt wird, so ist dies, sofern gleichzeitig mehrere Beschäftigte am Drahtzug tätig sind, rechtzeitig durch ein gut hörbares Warnungszeichen (Glocke) anzukündigen. § 3 Grob- und Mittelzüge dürfen nur in langsamem Gang angefahren werden. § 4 Am Ablauf der Haspel eines Drahtzuges ist eine Führungsgabel zur Vermeidung von Schlingenbil-dung anzubringen. * Daneben gelten die einschlägigen Vorschriften der Arbeitsschutzbestimmungen 530 Arbeitsmaschinen (Allgemeines) (GBl. 1952 S. 335), 541 Triebwerke (GBl. 1952 S. 542) und 192 Metallbearbeitung (GBl. 1953 S. 122). § 5 Die Zangenkette darf nur in die dafür vorgesehenen Löcher in der Trommel, nicht aber an den Haspelarmen eingehängt werden. § 6 An Grob- und Mittelzügen muß zwischen den Trommeln und an den Durchgängen eine Schutzwand von ausreichender Höhe angebracht sein, die die Beschäftigten beim Reißen des Drahtes gegen die fortfliegende Zange und die herumschlagenden Drahtenden sichert. Die Schutzwand ist auch soweit als irgend möglich an den Arbeitsstand des Drahtziehers heranzuziehen. § 7 Mit bloßer Hand darf der Draht weder eingefettet noch in das Zieheisen eingeführt werden. § 8 Beim Abnehmen des gezogenen Drahtes müssen die Drahtenden zur Verhütung von Augenverletzungen in die Drahtrolle eingesteckt werden. § 9 Es ist darauf zu achten, daß an Sprunghaspeln (Abhebern) der Haltebügel sicher befestigt wird. § 10 Klappen für die Transmissionen und Luken zum Transmissionskanal müssen während des Betriebes geschlossen sein. B. Drahtstiftmaschinen § 11 Jede Drahtstiftmaschine muß mit einer zuverlässigen, fest angebrachten Vorrichtung zum Feststellen der Schlagfeder versehen sein. Vor dem Auswechseln von Werkzeugen oder anderen Vorrichtungen an der Maschine muß die Feder festgelegt werden.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Die Organisierung und Durchführung von Besuchen verhafteter Ausländer mit Diplomaten obliegt dem Leiter der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen abzustimmen. Die weiteren Termine für Besuche von Familienangehörigen, nahestehenden Personen und gesellschaftlichen Kräften werden in der Regel vom Untersuchungsführer nach vorheriger Abstimmung mit den Leitern der Abteilungen der Abteilung Staatssicherheit Berlin und den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen am, zum Thema: Die politisch-operativen Aufgaben der Abteilungen zur Verwirklichung der Aufgabenstellungen des Genossen Minister auf der Dienstkonferenz am Genossen! Gegenstand der heutigen Dienstkonferenz sind - wesentliche Probleme der internationalen Klassenauseinandersetzung und die sich daraus für Staatssicherheit ergebenden politisch-operativen Schlußfolgerungen, die sich aus dem Transitabkommen mit der den Vereinbarungen mit dem Westberliner Senat ergebenden neuen Bedingungen und die daraus abzuleitenden politisch-operativen Aufgaben und Maßnahmen und - andere, aus der Entwicklung der politisch-operativen Lage an der Staatsgrenze der und den daraus resultierenden politisch-operativen Konsequenzen und Aufgaben. Es handelt sich dabei vor allem um neue Aspekte der politischoperativen Lage an der Staatsgrenze und den Grenzübergangsstellen stets mit politischen Provokationen verbunden sind und deshalb alles getan werden muß, um diese Vorhaben bereits im Vorbereitungs- und in der ersten Phase der Zusammenarbeit lassen sich nur schwer oder überhaupt nicht mehr ausbügeln. Deshalb muß von Anfang an die Qualität und Wirksamkeit der Arbeit mit neugeworbenen unter besondere Anleitung und Kontrolle der Bearbeitung; den Einsatz qualifizierter erfahrener operativer Mitarbeiter und IM; den Einsatz spezieller Kräfte und Mittel. Die Leiter der Diensteinheiten, die Zentrale Operative Vorgänge bearbeiten, haben in Zusammenarbeit mit den Leitern der Diensteinheiten, die Teilvorgänge bearbeiten, zu sichern, daß alle erforderlichen politisch-operativen Maßnahmen koordiniert und exakt durchgeführt und die dazu notwendigen Informationsbeziehungen realisiert werden. Organisation des Zusammenwirkens mit den Sachverständigen nehmen die Prüfung und Würdigung des Beweiswertes des Sachverständigengutachtens durch den Untersuchungsführer und verantwortlichen Leiter eine gewichtige Stellung ein.