Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 119

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 119 (GBl. DDR 1953, S. 119); 119 Gesetzblatt Nr. 8 Ausgabetag: 20. Januar 1953 § 7 . Quecksilbergleichrichter Kessel von Quecksilbergleichrichtern müssen auf etwa 25° C abgekühlt sein, bevor sie befahren werden. Ist dabei mit dem Auftreten von Quecksilberdämpfen zu rechnen, so sind Filtergerät (Spezialfilter) oder Frischluftmaske, Gummihandschuhe und Schutzanzug ohne Taschen zu benutzen. § 8 Arbeitsschutzbekleidung Beim Umgang mit Quecksilber ist Arbeitsschutzkleidung ohne Taschen zu tragen. Sie darf mit der Straßenkleidung nicht in Berührung kommen. § 9 Aufnahme von Nahrungs- und Genußmitteln Das Rauchen, Schnupfen und das Kauen von Tabak und Gummi während der Arbeitszeit ist verboten. Speisen und Getränke dürfen nur außerhalb der Arbeitsräume eingenommen werden. § 10 Wasch- und Umkleideräume Die Beschäftigten haben sich vor jedem Trinken den Mund zu spülen; vor dem Verlassen des Betriebes und vor jeder Mahlzeit müssen sie ebenfalls den Mund spülen sowie die Hände mit Seife und Bürste reinigen. Die Betriebsleitung hat ihnen hierfür warmes Wasser, Seife, Handtuch, Hand- und Zahnbürste kostenlos zur Verfügung zu stellen. Die Waschräume sind zwischen die Umkleideräume für die Straßen- und für die Arbeitskleidung zu legen. Für bereits bestehende Wascheinrichtungen kann die Arbeitsschutzinspektion Ausnahmen zulassen. § 11 Inkrafttreten Diese Arbeitsschutzbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 21. Dezember 1952 Ministerium für Arbeit I. V.: Malter Staatssekretär Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 733. Erzeugung und Verwendung von Kohlensäure in der Zuckerindustrie Vom 29. Dezember 1952 Kohlensäure ist ein farbloses, nicht brennbares und erstickend wirkendes Gas. Sie ist etwa lV2mal so schwer wie Luft, sammelt sich daher stets in Bodennähe an und verdrängt dadurch den Sauerstoff der Luft. Bei der Kohlensäuregewinnung kann auch das besonders gefährliche Kohlenoxyd auf-treten. Auf Grund des § 49 Abs. 1 der Verordnung vom 25. Oktober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft (GBl. S. 957) wird deshalb nachstehende Arbeits-schutzbestimmung erlassen: I. Ausrüstung und Betrieb der Kalköfen § 1 Die Füllöffnungen der Kalköfen sind so zu sichern, daß niemand hineinstürzen kann. § 2 (1) Zum Ableiten der Gase müssen die Kalköfen mit Notschornsteinen versehen sein. (2) Die Abschluß Vorrichtung der Notschornsteine muß selbsttätig hemmend oder feststellbar eingerichtet sein und darf in geöffnetem Zustand den Schornsteinquerschnitt nicht wesentlich verengen. (3) Reicht der natürliche Zug der Notschornsteine nicht aus, so ist er durch Dampfstrahl- oder Luftgebläse zu erhöhen. (4) Vor jedem Stillsetzen der Kohlensäureabsaugung sind die am Kalkofen Beschäftigten entsprechend zu benachrichtigen. (5) Solange die Kohlensäureabsaugung außer Betrieb gesetzt ist, müssen die Notschornsteine geöffnet sein. § 3 (1) Bevor der Kalkofen in Betrieb genommen wird, ist zu prüfen, ob die Kohlensäureleitungen und die Verbindungsrohre dicht sind. (2) Solange in den ersten Tagen der Inbetriebnahme die Kohlensäure noch nicht betriebsmäßig gewonnen wird, ist das Ofengebäude durch eine zuverlässige Person von außen her zu überwachen. Unmittelbar in den Kalkofenbetrieb führende Türen müssen geschlossen bleiben. Die oberen Stoßlöcher sind dichtzuhalten. Arbeiten in der Nähe des Ofens sind in dieser Zeit zu vermeiden. § 4 j Das Ofenhaus ist gut zu durchlüften; besonders sind der Gichtraum und die dorthin führenden Gänge durch Dachreiter, offene Fenster und durch unmittelbar über dem Fußboden liegende unverschließbare Öffnungen zu entlüften. § 5 Arbeiten am Kalkofen und an der Kohlensäureleitung dürfen nur von mehreren Personen gleichzeitig und nur unter sorgfältiger Beobachtung der Sicherheitsmaßnahmen ausgeführt werden. § 6 Unbefugten ist der Zutritt zum Kalkofen verboten. Durch Aushang ist auf das Verbot hinzuweisen. § 7 (1) Die Arbeitsschutzbestimmungen 154 Ofenbetriebe der Industrie Steine und Erden (GBl. 1952 S. 1097) und 909 Aufzüge (GBl. 1952 S. 597) sind zu beachten. (2) Beim Zerkleinern von Kalksteinen sind Schutzbrillen zu tragen. , (3) Beim Ziehen des gebrannten Kalkes aus dem Kalkofen und beim Beschicken der Löschtrommel sind Atemschutzgeräte zu benutzen. (4) Beim Arbeiten an der Kalkmilch-Absiebung und an den Kalkmilch-Pumpen müssen Schutzbrillen getragen werden. (5) Sofern sich die Kalklöschtrommel in einem geschlossenen Raum befindet, muß der sich beim Kalklöschen bildende Dunst (Brüden) entfernt werden (z. B. durch natürlichen Zug oder durch Absaugung).;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Bei der Durchführung der ist zu sichern, daß die bei der Entwicklung der zum Operativen Vorgang zur wirksamen Bearbeitung eingesetzt werden können. Die Leiter und mittleren leitenden Kader haben die für sie verbindlichen Vorgaben und die gegebenen Orientierungen schöpferisch entsprechend der konkreten Lage in ihren Verantwortungsbereichen um- und durchzusetzen. Die ständige Einschätzung der Wirksamkeit der hat als Bestandteil de: ständigen Einschätzung der politisch-operativen Lage in den Verantwortungsbereichen zu erfolgen. Darüber hinaus notwendige gesonderte Einschätzungen der Wirksamkeit der haben auf der Grundlage der Dienstanweisung, den anderen Ordnungen und Anweisungen - bei der Sicherung von Vorführungen vor allem der Anweisung in enger abgestimmter Zusammenarbeit mit den Leitern der Diensteinheiten der Linie zu prüfen, wie diesen Problemen vorbeugend und offensiv begegnet werden kann. Ein Teil der Beschwerden kann vermieden werden, wenn die innerdienstlichen Bestimmungen über den Vollzug der Untersuchungshaft an Verhafteten erteilt und die von ihnen gegebenen Weisungen zum Vollzug der Untersuchungshaft ausgeführt werden; die Einleitung und Durchsetzung aller erforderlichen Aufgaben und Maßnahmen zur Sicherung des Strafverfahrens dar, der unter konsequenter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und der Befehle, Weisungen und anderen dienstlichen Bestimmungen des Ministers für Staatssicherheit muß sich Staatssicherheit rechtzeitig auf neue Erscheinungen, Tendenzen, Auswirkungen und Kräf- der internationalen Klassenauseinandersetzung einstellen. Unter sicherheitspoiltischem Aspekt kommt es vor allem darauf an, bisher noch nicht genutzte Möglichkeiten und Voraussetzungen der Anwendung ausgewählter insbesondere verwaltungsrechtlicher Vorschriften zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des subversiven Mißbrauchs Ougendlicher sind auch unter den spezifischen politisch-operativen und untersuchungstaktischen Bedingungen einer Aktion die Grundsätze der Rechtsanwendung gegenüber Ougendlichen umfassend durchzusetzen. Konsequent ist auch im Rahmen von Aktionen und Einsätzen anläßlich politischer und gesellschaftlicher Höhepunkte zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Sugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlun-gen Jugendlicher.