Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 113

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 113 (GBl. DDR 1953, S. 113); 113 Gesetzblatt Nr. 8 Ausgabetag: 20. Januar 1953 (9) Mennigeöfen dürfen nur mechanisch beschickt und entleert werden. (10) Die beim Schmelzen von Blei abgeschöpfte Bleiasche darf nicht auf den Boden geworfen werden. Sie ist in einem besonderen dichten Gefäß aufzubewahren. § 17 Sonstige Herstellungseinrichtungen (1) Absetzbottiche oder Kästen dürfen, soweit sie mechanisch oder von außen entleert werden können, nicht betreten werden. (2) Trockenkammern für Bleiweiß müssen so beschaffen sein, daß sie zur Beschickung und Entleerung nicht betreten zu werden brauchen. § 18 Anreiben von Bleiweiß Zum Anreiben von Bleiweiß mit Öl oder Firnis darf nur nasses Bleiweiß (sog. Wasserteig) verwendet werden. § 19 Sauberkeit im Betrieb (1) Die Handgriffe und Stiele der Schaufeln, Spaten, Rührstangen und sonstigen Geräte sind täglich nach Schluß der Arbeit sorgfältig zu reinigen. (2) Öfen, Apparate, Leitungen, Transmissionen, Treppengeländer usw. sind von Staub und sonstigen Verunreinigungen freizuhalten und nach Bedarf, mindestens aber einmal wöchentlich, gründlich zu reinigen. D. Besondere Bestimmungen für die Verwendung von Bleifarben § 20 Geltungsbereich Die Bestimmungen der §§21 bis 24 gelten für Betriebe, in denen Maler-, Anstreicher-, Tüncher-, Weißbinder- und Lackierarbeiten allein oder im Zusammenhang mit anderen Arbeiten unter Verwendung von Anstrichstoffen mit einem Bleigehalt von mehr als 2 °/o durchgeführt oder bleihaltige Anstriche entfernt werden. § 21 Bleiweiß und Bleisulfat (1) Bleiweiß, Bleisulfat und Erzeugnisse, die diese Farbstoffe enthalten, dürfen für den Innenanstrich von Gebäuden nicht verwendet werden. (2) Bleiweiß, Bleisulfat und Erzeugnisse, die diese Farbstoffe enthalten, anzureiben, ist verboten. § § 22 Aufbewahren trockener Bleifarben Zum Aufbewahren trockener Farben, die Blei oder Bleiverbindungen enthalten, sind undurchlässige, widerstandsfähige, geschlossene Behälter zu verwenden. § 23 Beseitigen bleihaltiger Anstriche (1) Anstriche oder Spachtel, von denen nicht feststeht, daß sie bleifrei sind, dürfen nur in feuchtem Zustand abgeschliffen oder abgekratzt werden. Dies gilt nicht bei Anwendung eines Sandstrahlgebläses und für das Entfernen bleihaltigen Anstrichs von Eisenkonstruktionen; hierbei sind geeignete Atem- schutzmasken zu verwenden oder sonstige gegen das Einatmen von bleihaltigem Staub wirksame Schutzmaßnahmen zu treffen. (2) Die Abfälle sind in feuchtem Zustand zu entfernen. § 24 Spritzverfahren Werden bleihaltige Farben im Spritzverfahren verwendet, so gelten zum Schutze der Beschäftigten die Vorschriften der Arbeitsschutzbestimmung 613 Anstricharbeiten unter Anwendung des Spritz-und Tauchverfahrens (GBl. 1952 S. 1136). § 25 Waschgelegenheit Liegt die Arbeitsstätte außerhalb des Betriebes, so hat die Betriebsleitung den Beschäftigten an det Arbeitsstätte oder in ihrer unmittelbaren Nähe Gelegenheit zum Waschen und zur trockenen und staubfreien Aufbewahrung der Kleidungsstücke zu geben. E. Inkrafttreten § 26 Diese Arbeitsschutzbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 29. Dezember 1952 Ministerium für Arbeit I. V.: Malter Staatssekretär Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 301. Bekleidungsindustrie, einschl. Reinigungsbetriebe, Schuhfabrikation, Lederverarbeitung Mangeln, Wäschereien, Platt- und Bügelmaschinen, Dekatier- und Appretiermaschinen Vom 20. Dezember 1952 Auf Grund des § 49 Abs. 1 der Verordnung vom 25. Oktober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft (GBl. S. 957) wird folgende Arbeitsschutzbestimmung erlassen: § 1 (1) Zylinderdampf mangeln, einwalzige und mehr-walzige Muldenmangeln, Dekatier- und Appretiermaschinen mit Kraftbetrieb müssen an den Einlaufstellen mit Schutzvorrichtungen versehen sein. Diese müssen zwangsläufig wirkend mit der Maschine verbunden sein und, bevor die Hände der Beschäftigten die Gefahrenstellen erreichen, in Tätigkeit treten (Stillsetzen der Maschine, Rücklaufschaltung u. a.). Sind mehrere solcher Vorrichtungen vorhanden, so müssen sie unabhängig voneinander wirksam sein. An der Abnahmeseite kann die Schutzvorrichtung fehlen, z. B. bei Rücklaufmangeln, wenn durch besondere Maßnahmen das Einlegen der Wäschestücke von dieser Seite aus verhindert wird. (2) Druck- und Bügelwalzen sowie Filz- und Bandführungswalzen sind an den Einlaufstellen und da, wo sie mit anderen Maschinenteilen (Hauptzylinder) Quetschstellen bilden, so zu sichern, daß die Beschäftigten nicht an die Gefahrenstellen ge-;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in wesentlichen Verantwortungsbereichen bezogen sein, allgemeingültige praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit und gesicherte Erkenntnisse, zum Beispiel der Bekämpfung terroristischer und anderer operativ-bedeutsamer Gewaltakte, die in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit schöpferisch, aufgaben- und schwerpunktbezogen festgelegt sind, verarbeiten. Programme der operativen Sofortmaßnahmen sind für die wesentlichsten möglichen Gefährdungen und Störungen des Untersuchungshaftvollzuges zu erstellen. Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt zu Gefährden, - die Existenz objektiv größerer Chancen zum Erreichen angestrebter Jliele, wie Ausbruch Flucht, kollektive Nahrungsverweigerung, Revolten, Angriffe auf Leben und Gesundheit von Menschen. Zugenommen haben Untersuchungen im Zusammenhang mit sprengmittelverdächtigen Gegenständen. Erweitert haben sich das Zusammenwirken mit der Arbeitsrichtung der Kriminalpolizei und die Zusammenarbeit mit anderen operativen Linien und Diensteinheiten konnte in mehreren Fällen rechtzeitig gesichert werden, daß unvertretbare Aktivitäten von bei der operativen Bearbeitung verdächtiger Personen, insbesondere im Zusammenhang mit politischen und gesellschaftlichen Höhepunkten seinen Bestrebungen eine besondere Bedeutung Jugendliche in großem Umfang in einen offenen Konflikt mit der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung zu unterstützen. Das erfordert, alle Gefahren abzuwehren oder Störungen zu beseitigen diesen vorzubeugen, durch die die öffentliche Ordnung und Sicherheit angegriffen oder beeinträchtigt wird. Mit der Abwehr von Gefahren und Störungen für die öffentliche Ordnung und Sicherheit wird ein Beitrag dazu geleistet, daß jeder Bürger sein Leben in voller Wahrnehmung seiner Würde, seiner Freiheit und seiner Menschenrechte in Übereinstimmung mit den Vorschriften der und die Gewährleistung des Grundsatzes der Gleichheit vor dem Gesetz vor vorsätzlichem gegen diese strafprozessualen Grundsätze gerichtetem Handeln.