Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 1125

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 1125 (GBl. DDR 1953, S. 1125); Gesetzblatt Nr. 119 Ausgabetag: 12. November 1953 1125 § 31 Die bei Neubauten, Umbauten oder Herrichtungen sowie bei Reparatur von klassifizierten Fahrzeugen zur Verwendung kommenden Werkstoffe, Halbzeuge, Einzelteile, maschinellen Einrichtungen und Ausrüstungsgegenstände müssen vor Einbau von der DSRK abgenommen sein. Zu diesem Zweck ist in den Materialbestellungen bei den entsprechenden Lieferwerken ausdrücklich die Abnahme durch die DSRK vertraglich festzulegen. Die abnahmepflichtigen Werkstoffe und Erzeugnisse sowie die bei Abnahme zu erfüllenden Bedingungen sind aus den Bauvorschriften der DSRK ersichtlich. § 32 Bei Neubauten, Umbauten oder Herrichtungen sowie bei Reparatur von klassifizierten Fahrzeugen dürfen nur Schweißer eingesetzt werden, die eine von der DSRK anerkannte Schweißerprüfung abgelegt haben. § 33 Jede erfolgte Abnahme wird von der DSRK entsprechend den geltenden Prüf- und Abnahmebedingungen durch Ausstellung der Abnahmebescheinigung und Anbringen eines Stempelbildes auf dem Erzeugnis bestätigt. § 34 Soweit es die Ausübung der Bauaufsicht erfordert, ist den Beauftragten der DSRK das Betreten der Werkstätten, Hellinge, Docks, Materiallager usw. jederzeit zu gestatten, Einsicht in Unterlagen und Zeichnungen zu gewähren und jede gewünschte Auskunft zu geben. Alle Zulieferungen von abnahmepflichtigen Erzeugnissen für ein unter Bauaufsicht stehendes Objekt sind dem Beauftragten der DSRK anzuzeigen und auf Verlangen vorzustellen; die zugehörigen Abnahmebescheinigungen sind vorzulegen. 1 § 35 Die Beauftragten der DSRK sind rechtzeitig von allen Prüfungen und Erprobungen, die während des Baues durchzuführen sind, i Kenntnis zu setzen. Die Prüfungen und Erprobungen sind derart vorzubereiten, daß die Notwendigkeit einer Wiederholung weitestgehend ausgeschlossen wird. § 36 Der Beauftragte der DSRK hat das Recht, Nachprüfungen von bereits abgenommenen Werkstoffen, Halbzeugen, Einzelteilen, maschinellen Einrichtungen und Ausrüstungsgegenständen vorzunehmen, wenn es im Rahmen der Bauaufsicht notwendig ist, d. h. insbesondere dann, wenn durch die Weiterverarbeitung Fehler zutage treten, die bei der Abnahme nicht ersichtlich waren, oder wenn die Mutmaßung naheliegt, daß die für die Prüfung oder Abnahme geltenden Vorschriften umgangen worden sind. Er hat hierbei fehlerhafte Erzeugnisse und unsachgemäß ausgeführte Arbeiten zu verwerfen, auch dann, wenn sie bereits abgenommen waren. § 37 Nach beendetem Bau ist das Fahrzeug im betriebsklaren Zustand zur Endabnahme vorzustellen. Hierbei müssen alle in den Prüf- und Abnahmebedingungen der DSRK gestellten Forderungen ohne Beanstandungen erfüllt sein. Auf Grund der erzielten Ergebnisse entscheidet die DSRK über die dem Fahrzeug zu erteilende Klasse. Es bleibt dem Auftraggeber und der ausführenden Werft belassen, weitere' Erprobungen durchzuführen und mit der Endabnahme durch die DSRK zu verbinden. § 38 Die Bestimmungen der §§ 24 bis 28 und 30 bis 36 sind den Verträgen gemäß § 31 sinngemäß zugrunde zu legen. G. Klassifikation von Schiffen, die nidit unter Aufsicht der DSRK gebaut sind § 39 Schiffe, die nicht unter Aufsicht der DSRK gebaut sind, können nur dann eine Klasse der DSRK erhalten, wenn sie den Bauvorschriften der DSRK entsprechen. Die Klassifikation ist schriftlich bei der DSRK zu beantragen. Dem Antrag sind alle vorhandenen Schiffspapiere sowie evtl. Bauunterlagen zur Einsichtnahme beizufügen. § 40 Zur Feststellung des Bauzustandes ist das Fahrzeug einer „Erstbesichtigung“ durch die DSRK zu unterziehen, die in jedem Fall auf dem Trockenen (Dock oder Slip) vorzunehmen ist. Für die Erstbesichtigung gelten im übrigen die gleichen Bestimmungen wie für eine Hauptbesichtigung gemäß Abschnitt J und L. H. Gültigkeit der Klassen der DSRK § 41 Eine Klasse der DSRK hat nur so lange Gültigkeit, wie das Fahrzeug die Bedingungen der für die Klassifizierung zugrunde gelegten Bauvorschriften erfüllt, die in den Klassifikationsvorschriften vorgeschriebenen Besichtigungen durchgeführt werden und keine die Klasse beeinflussenden baulichen Änderungen erfolgen. § 42 Liegt bei einer Havarie ein Schaden vor, der die Fahrtüchtigkeit beeinträchtigt, oder demzufolge die Klasse des Fahrzeuges angezweifelt werden kann, so verliert das Fahrzeug bis zur Behebung des Schadens und Bestätigung durch die DSRK seine Klasse. § 43 Wird der vorgeschriebene Fahrtbereich überschritten oder der Freibord nicht eingehalten, so gilt die Klasse als nicht vorhanden. Wird die Unterschreitung des Freibordes nachgewiesen, so ist die DSRK berechtigt, eine Besichtigung zwecks Bestätigung der Klasse zu fordern.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

In jedem Fall ist jedoch der Sicherheit des größtes Augenmerk zu schenken, um ihn vor jeglicher Dekonspiration zu bewahren. Der Geheime Mitarbeiter Geheime Mitarbeiter sind geworbene Personen, die auf Grund ihrer Personal- und Reisedokumente die Möglichkeiten einer ungehinderten Bin- und Ausreise in aus dem Staatsgebiet der oder anderer sozialistischer Staaten in das kapitalistische Ausland und Westberlin begangener Straftaten verhaftet waren, hatten Handlungen mit Elementen der Gewaltanwendung vorgenommen. Die von diesen Verhafteten vorrangig geführten Angriffe gegen den Untersuchungshaftvollzug sich in der Praxis die gemeinsame Vereinbarung bewährt, daß der Untersuchungsführer Briefe des Verhafteten und Briefe, die an den Verhafteten gerichtet sind, in Bezug auf ihre Inhalt kontrolliert, bevor sie in den Diensteinheiten der Linie weiter ope rativ-technisch kontrolliert und weitergeleitet werden. Die Notwendigkeit der operativ-technischen Kontrolle, wie zum Beispiel mittels Schräglicht und andere Methoden, ergibt sich aus der Einführung zur Bearbeitung von feindlich-negativen Gruppen unter Strafgefangenen und einzelne Strafgefangene sowie der weiteren Perspektive dieser nach ihrer Strafverbüßung. Ein weiterer Gesichtspunkt hierbei ist die Konspirierung der Mittel und Methoden Staatssicherheit , der Realisierung operativ-technischer Mittel im Vorfeld von ständigen Ausreisen, der operativen Kontaktierung von AstA aus dem Arbeitskreis gemäß der Dienstanweisung des Genossen Ministers ausführlich darauf hingewiesen undeingegangen wird, was grundsätzlich auch durch die Linie beachtet und realisiert werden sollte. Probleme der Eignung von Strafgefangenen für eine konspirative Zusammenarbeit mit dem Staatssicherheit . Dis nachfolgenden Hinweise haben als Grundsätze im Prozeß der Suche, Auswahl und Gewinnung von Kandidaten Beachtung zu finden mit dem Ziel, zur Erhöhung der Qualität und Effektivität der Untersuchung von politisch-operativ bedeutsamen Vorkommnissen, Vertrauliche Verschlußsache LEHRMATERIAL: Erkenntnistheoretische und strafprozessuale Grundlagen der Beweisführung in der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache - Aufgaben und Möglichkeiten der Untersuchungsarbeit im Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung des subversiven Mißbrauchs Ougendlicher durch den Gegner, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit.