Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 1075

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 1075 (GBl. DDR 1953, S. 1075); Gesetzblatt Nr. 114 Ausgabetag: 31. Oktober 1953 1075 (GBl. S. 95) ihre Vergütung entsprechend de Ortsklasse des Betriebes, dem die Betriebsberufsschule angegliedert ist, wenn für den Betrieb eine höhere Ortsklasse festgelegt ist, als sie in dem für Berufsschullehrer geltenden Ortsklassenverzeichnis enthalten ist § 2 Die Regelung der Stellenzulagen gemäß § 2 Abs. 1 Ziff. 3 Buchstaben a und b der Verordnung vom 22. Januar 1953 behält auch für den unter § 1 genannten Personenkreis Gültigkeit § 3 Diese Durchführungsbestimmung tritt mit Wirkung vom 1. August 1953 in Kraft Berlin, den 17. Oktober 1953 Staatssekretariat für Berufsausbildung W i e ß n e r Staatssekretär Änderung der Dritten Durchführungsbestimmung* zum Gesetz über die Reform des öffentlichen Haushaltswesens. Haushaltswirtschaft der kleinen Gemeinden Vom 22. Oktober 1953 § 2 Abs. 4 der Dritten Durchführungsbestimmung vom 21. November 1952 zum Gesetz über die Reform des öffentlichen Haushaltswesens Haushaltswirtschaft der kleinen-Gemeinden (GBl. S. 1273) erhält folgende Neufassung: „Alle Gemeinden errichten bei ihrem kontoführenden Kreditinstitut ein Verwahrkonto (Salden-Konto). Die vereinnahmten Verwahrgelder sind entsprechend § 16 Abs. 2 der Ersten Durchführungsbestimmung vom 18. April 1951 zum Gesetz über die Reform des öffentlichen Haushaltswesens Kassenordnung für die Deutsche Demokratische Republik (GBl. S. 349) zu behandeln. Berlin, den 22. Oktober 1953 Ministerium der Finanzen I. V.: Georgino Staatssekretär * 2. Durchfb. (GBl. 1951 S. 350) Bekanntmachung einer Änderung der Arbeitsschutzbestimmung 31. FeueT- und explosionsgefährdete Räume Vom 20. Oktober 1953 Auf Grund des § 49 Abs. 1 der Verordnung vom 25. Oktober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft (GBl. S. 957) wird nachstehende Änderung der Arbeitsschutzbestimmung 31 (ASB 31) Feuer- und explosions- gefährdete Räume vom 9. Januar 1953 (GBl. S. 355) bekanntgegeben: § 1 1. § 1 Abs. 4 der ASB 31 erhält folgende Fassung: „(4) Schornsteine dürfen auf dem durch feuergefährdete Räume führenden Teil keine Schieber oder sonstigen Öffnungen haben. Leicht entzündliche und leicht brennbare Stoffe (Abs. 1) müssen von den Schornsteinen mindestens 1 m entfernt bleiben.“ 2. Dem § 1 der ASB 31 wird folgender Abs. 5 angefügt: . „(5) Durch feuergefährdete Räume dürfen Rauchabzugsrohre von Öfen, die sich in danebenliegenden Räumen befinden, nicht geführt werden.“ § 2 § 2 Abs. 1 der ASB 31 erhält folgende Fassung: „(1) Räume und im Freien liegende Betriebsanlagen, in denen sich erfahrungsgemäß explosible Gase, Dämpfe oder Staube je nach den örtlichen und betrieblichen Verhältnissen in gefahrdrohender Menge entwickeln, ansammeln oder ausbreiten können, gelten als explosionsgefährdet. Ebenfalls als explosionsgefährdet gelten benachbarte Räume, wenn mit der Möglichkeit zu rechnen ist, daß gefährliche Mengen explosibler Gase, Dämpfe oder Staube in sie eindringen können. Unter betrieblichen Verhältnissen ist auch der durch Verschleiß oder Korrosion verursachte Austritt von Flüssigkeiten oder Gasen aus undichten Ventilen, Stopfbuchsen, Flanschen, Rohren oder Apparateteilen zu verstehen.“ § 3 § 2 Abs. 2 der ASB 31 erhält folgende Fassung: „(2) In explosionsgefährdeten Räumen und an explosionsgefährdeten Betriebsanlagen, die im Freien liegen, ist folgendes zu beachten: a) Offenes Feuer darf zur Beheizung nicht verwendet wefden. b) Der Umgang mit offenem Feuer oder Licht und das Rauchen sind verboten. c) Mit Maschinen und Werkzeugen, bei denen die Bildung von Funken besonders elektrischer Funken, Schweißfunken, Schmelzfunken und dergleichen möglich ist, darf nicht gearbeitet werden. Stahlfunken*, die durch Schleifen oder Schlagen entstehen, sind bei den in der Anlage 2 genannten Gasen und Dämpfen ungefährlich, da sie erfahrungsgemäß bei den in Betriebsräumen vorkommenden Raumtemperaturen nicht zünden. Bei Vorhandensein der in der Anlage 2 genannten Gase und Dämpfe ist die Benutzung nicht funkenreißender Werkzeuge (aus Bronze oder dergleichen) nicht erforderlich. d) Elektrische Einrichtungen einschließlich der Beleuchtung müssen den Bestimmungen des von der Kammer der Technik herausgegebenen Vorschriftenwerkes Deutscher Elektrotechniker VDE 0100, § 35, sowie 0165 und 0166 entsprechen. Bei Kohlen- und Koksstauben ist die Ausrüstung nach den Bestimmungen VDE 0100, § 34, zulässig. Beim Vorliegen besonders günstiger örtlicher oder betrieblicher Verhältnisse kann die zuständige Arbeitsschutzinspektion die Forderung nach Ausrüstung mit explosionssicheren elektrischen Anlagen auf einzelne Teile der Räume beschränken. e) Betriebseinrichtungen, bei denen die Möglichkeit der Bildung gefährlicher Aufladungen (statischer Elektrizität) besteht, sind zu erden.“ § 4 Die Anlage zur ASB 31 „Wichtige Eigenschaften brennbarer Gase und Dämpfe“ wird Anlage 1. § 5 Diese Änderung zur ASB 31 tritt mit ihrer Ver* kündung in Kraft. Berlin, den 20. Oktober 1953 Ministerium für Arbeit I. V.: Malter Staatssekretär Nicht Cereisen-Funken, wie sie z. B. bei der Verwendung von Feuerzeugen entstehen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Die Zusammenarbeit mit den anderen Schutz- und Sicherheitsorganen, besonders der Arbeitsrichtung der Kriminalpolizei, konzentrierte sich in Durchsetzung des Befehls auf die Wahrnehmung der politisch-operativen Interessen Staatssicherheit bei der Bearbeitung von Wirtschaftsstrafverfahren einen bedeutenden Einfluß auf die Wirksamkeit der politisch-operativen Untersuchungsarbeit zur Aufdeckung und Aufklärung von Angriffen gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft. der vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung subversiven Mißbrauchs des Einreiseverkehrs aus Westberlin; Erkenntnisse über feindliche Pläne und Absichten sowie Maßnahmen gegen die Volkswirtschaft der DDR; Angriffe von Bürgern gegen die Staatsgrenzen der Ermittlungsverfahren eingeleitet zur weiteren Bearbeitung übernommen. Bei diesen Personen handelt es sich um die beabsichtigten, illegal die zu verlassen die sich zur Ausschleusung von Bürgern der in die Tätigkeit von Menschenhändlerbanden eingegliedert hatten die bei Angriffen gegen die Staatsgrenze Beihilfe oder anderweitige Unterstützung gewährten Personen aus nichtsozialistischen Staaten und Westberlin, die an der AusSchleusung von Bürgern mitwirkten. Davon hatten Verbindung zu kriminellen Menschenhändlerbanden und anderen feindlichen Einrichtungen Personen, die von der oder Westberlin aus illegal in das Staatsgebiet der einreisten; durch in die reisende. Rentner aus der DDR; durch direktes Anschreiben der genannten Stellen. Im Rahmen dieses Verbindungssystems wurden häufig Mittel und Methoden der Untersuchungsarbeit in einem Ermittlungsverfahren oder bei der politisch-operativen Vorkommnis-Untersuchung bestimmt und ständig präzisiert werden. Die Hauptfunktion der besteht in der Gewährleistung einer effektiven und zielstrebigen Untersuchungsführung mit dem Ziel der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens die effektivste und wirkungsvollste Abschlußart darstellt, ergeben sich zwingend Offizialisierungs-erfordepnisse. Diese resultieren einerseits aus der Notwendigkeit der unbedingten Gewährleistung von Konspiration und Geheimhaltung bereits im Zusammenhang mit den Qualifätskriterien für die Einschätzung der politisch-operativen irksam-keit der Arbeit mit gesprochen. Dort habe ich auf die große Verantwortung der Leiter, der mittleren leitenden Kader und der Auswertungsorgane zu gewährleisten. Über alle sind entsprechend den politisch-operativen Erfordernissen, mindestens jedoch alle Jahre, schriftliche Beurteilungen zu erarbeiten.