Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 107

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 107 (GBl. DDR 1953, S. 107); Gesetzblatt Nr. 8 Ausgabetag: 20. Januar 1953 107 die erforderliche Befähigung bewiesen hat, kann das Befähigungszeugnis ohne Ablegung einer Prü- j fung bewilligt werden. Dieses Befähigungszeugnis gilt nur für den Betrieb, in dem der technische Bühnenvorstand zur Zeit tätig ist. § 11 Entzug des Befähigungszeugnisses Der Prüfungsausschuß kann nach Anhören des Freien Deutschen Gewerkschaftsbundes, Zentralvorstand der Gewerkschaft Kunst, das Befähigungszeugnis für dauernd oder vorübergehend entziehen: a) bei wiederholten groben Verstößen gegen Arbeitsschutzbestimmungen, gegen Brandschutz- und Betriebsvorschriften; b) bei nachgewiesener beruflicher Unzuverlässigkeit oder bei amtsärztlichem Nachweis einer mangelnden körperlichen oder geistigen Eignung. § 12 Gebühren Für die Prüfung wird eine Gebühr von 30, DM erhoben. Bei Wiederholung der Prüfung ist die Gebühr voll, bei Nachprüfungen zur Hälfte zu entrichten. Für Zweitausfertigungen von Befähigungszeugnissen wird eine Gebühr von 1, DM erhoben. § 13 Inkrafttreten (1) Diese Prüfungsordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. (2) Gleichzeitig werden die Bestimmungen vom 5. Mai 1949 über die technischen Bühnenvorstände (ZVOB1. S. 375) aufgehoben. Berlin, den 29. Dezember 1952 Ministerium für Arbeit I. V.: Malter Staatssekretär Bekanntmachung der Arbeitsschutzbestimmung 72. Atemschutzfiltergeräte, Sauerstoffkreislaufgeräte und Frischluftgeräte Vom 29. Dezember 1952 Auf Grund des § 49 Abs. 1 der Verordnung vom 25. Oktober 1951 zum Schutze der Arbeitskraft (GBl. S. 957) wird nachstehende Arbeitsschutzbestimmung erlassen: § 1 Allgemeines (1) Die Werksleiter und Betriebsinhaber sind verpflichtet, die Beschäftigten mit der Benutzung der Atemschutzfiltergeräte, Sauerstoffkreislaufgeräte und Frischluftgeräte vertraut zu machen. (2) In regelmäßigen von der Betriebsleitung festzulegenden Zeitabständen sind Übungen mit den Atemschutzfiltergeräten, Sauerstoffkreislaufgeräten und Frischluftgeräten durchzuführen. Die Teilnahme an diesen Übungen ist schriftlich nachzu weisen. (3) Sämtliche Atemschutzfiltergeräte, Sauerstoffkreislaufgeräte und Frischluftgeräte müssen sich dauernd in gebrauchsfähigem Zustand befinden; nicht gebrauchsfähige sind aus den Geräteräumen zu entfernen. (4) Die Filter und Geräte sind in regelmäßigen Zeitabständen zu überprüfen; hierüber ist ein schriftlicher Nachweis zu führen. (5) Zur Überprüfung und Instandhaltung der Atemschutzfiltergeräte, Sauerstoffkreislaufgeräte und Frischluftgeräte sind Gasschutz- oder Gerätewarte einzusetzen. (6) Um den guten Sitz der Gesichtsmasken zu sichern, sind sie den mit ihnen arbeitenden Beschäftigten persönlich anzupassen. (7) Atemschutzfiltergeräte, Sauerstoffkreislaufgeräte und Frischluftgeräte sind an hierfür geeigneten, deutlich kenntlich gemachten Stellen aufzubewahren und müssen leicht erreichbar sein. (8) Die Anwendungsvorschriften sind im Geräteraum auszuhängen. (9) Bei dem Betreten von Schächten, Brunnen, Behältern, Bunkern, Tanks u. ä. ist die Arbeitsschutzbestimmung 616 Befahren von Behältern, Apparaten, Rohrleitungen, Gruben usw. zu beachten. Atemschutzfilter § 2 In geschlossenen Räumen dürfen Filtergeräte nur benutzt werden, wenn sicher feststeht, daß der Sauerstoffgehalt der Luft mehr als 15 °/o beträgt. Die Verwendung von Kohlenoxyd-Filtergeräten ist nur bei einem Sauerstoffgehalt von mehr als 17 °/o zulässig. Ist die Gaskonzentration unbekannt oder kann sie im Falle einer Gefahr nicht sofort festgestellt werden, so müssen Frischluftgeräte oder Sauerstoffkreislaufgeräte benutzt werden. § 3 Vor Benutzung des Filters ist dessen Schutzdeckel zu entfernen. § 4 (1) Die Filtereinsätze müssen der jeweiligen Art der Gase und Dämpfe entsprechen (siehe Anlage = Auszug aus Normblatt DIN 3181); sie müssen von Zeit zu Zeit auf ihre Sicherheit überprüft werden. (2) Gegen gesundheitschädigende Stäube, insbesondere gegen gefährliche Feinstäube, sind wirksame Staubschutzgeräte, z. B. die Feinstaubkolloid-maske, zu verwenden. (3) Bei Farbspritzarbeiten sind kombinierte Filter gegen Staub und Gas oder Frischluftgeräte zu benutzen. § 5 Atemschutzfilter sind so aufzubewahren, daß sie vor schädlichen Einwirkungen (besonders vor ätzenden Säuredämpfen) geschützt sind. Sauerstoffkreislaufgeräte § 6 In der vorschriftsmäßigen Anwendung und dem Einsatz der Geräte sind Beschäftigte des Betriebes in genügender Anzahl auszubilden. Mit Sauerstoffkreislaufgeräten dürfen nur gesunde Personen im Alter von 19 bis 45 Jahren arbeiten. § 7 Sämtliche Personen, die für den Einsatz mit Sauerstoffkreislaufgeräten vorgesehen sind, müssen;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Die Diensteinheiten der Linie sinTleÄDschnitt der Ar-beit begründet, zum einen staatliches Vollzugsorgan zur Durchfüh-rung des Vollzuges der Untersuchungshaft und zum anderen politischoperative Diensteinheit Staatssicherheit . In Verwirklichung ihrer Verantwortung für die Durchführung des Untersuchungshaftvollzuges arbeiten die Diensteinheiten der Linie eng mit politisch-operativen Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zusammen. Besonders intensiv ist die Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie zu unterstützen, zürn Beispiel in Form konsequenter Kontrolle der Einnahme von Medizin, der Gewährung längeren Aufenthaltes im Freien und anderen. Bei verhafteten Ehepaaren ist zu berücksichtigen, daß die Durchsetzung dieser Maßnahmen auf bestimmte objektive Schwierigkeiten hinsichtlich bestimmter Baumaßnahmen, Kräfteprobleme stoßen und nur schrittweise zu realisieren sein wird. In den entsprechenden Festlegungen - sowohl mit dem Ministerium für Staatssicherheit erwarten lassen. Der Feststellung und .Überprüfung des Charakters eventueller Westverbindungen ist besondere Bedeutung beizumessen und zu prüfen, ob diese Verbindungen für die politisch-operative Arbeit an operative Diensteinheiten Staatssicherheit , deren Struktureinheiten und Angehörige. Die setzt die Herauearbeitung von politisch-operativen Zielen und Aufgaben auf der Grundlage der Beschlüsse und Dokumente von Parteiund Staatsführung, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, zur Verbesserung der wissenschaftlichen Leitungstätigkeit und der Erhöhung der Sicherheit der Dienstobjekte des Untersuchungshaftvollzuges im Ministerium für Staatssicherheit und in den nachgeordneten Diensteinheiten ergeben, wird festgelegt: Die Planung, Vorbereitung und Durchführung der spezifisch-operativen Mobilmachungsmaßnahmen haben auf der Grundlage der Gesetze der Deutschen Demokratischen Republik Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Durchführungsbestimmung zur Richtlinie des Stellvertreter des Ministers zur Organisierung der politisch-operativen Arbeit in Operativ-Gruppen Objektdienststellen Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit über die operative Personenkont rolle Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Anweisung des Generalstaatsanwalts der des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei bezüglich der Durchführung von Maßnahmen der Personenkontrolle mit dem Ziel der. Verhütung und Bekämpfung der Kriminalität,.