Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 1049

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 1049 (GBl. DDR 1953, S. 1049); Gesetzblatt Nr. 109 Ausgabetag: 22. Oktober 1953 1049 2. Wichtigste Erzeugnisse der Schwerindustrie. In den wichtigsten Erzeugnissen der Schwerindustrie wird der Umfang der Bruttoproduktion gegenüber dem 1. Halbjahr 1953 wie folgt festgelegt: Eisenerz 107,5 % Kupfererz 108,7 % Roheisen 130,2 °/o Rohstahl in Blöcken 112,6 °/o Walzstahl, warmgewalzt, einschl. Halbzeug 101,4% Nahtlose Rohre 111,2% Energiemaschinen 116,1 % Walzwerkmaschinen 149,2 % Schmiede- und Gesenkstücke 102,5 % Dampfturbinen über 5 MW 700,0 % Bau- und' Wegebaumaschinen 124,8 % Elektrogeneratoren über 100 kW 330,0 % Radschlepper 113,1 % Raupenschlepper 131,0% Landmaschinen 124,2 % Traktorenpflüge 122,8 % Schwefelsäure 122,2 % Soda calz 121,1 % Ätznatron 97,7 % Dieselkraftstoff 113,9 % Phosphordüngemittel 97,1 % Zement 103,7 % 3. Der Staatssekretär für Energie wird beauftragt, Stromabschaltungen für die Bevölkerung zu vermeiden und für die Bereitstellung ausreichender Kontingente für die Leichtindustrie, Lebensmittelindustrie, örtliche Wirtschaft und das Handwerk zu sorgen. 4. Der Staatssekretär für Kohle wird verpflichtet, für die Erweiterung und restlose Ausnutzung der Braunkohlekapazitäten zu sorgen. Die Großkokerei „Matyas Rakosi“ in Lauchhammer ist auf 8 Ofeneinheiten auszubauen. 5. Der Minister für Hüttenwesen und Erzbergbau hat folgende Vorhaben zurückzustellen oder im Tethpo des Aufbaues zu verringern: a) das Stahlwerk und Walzwerk im Eisenhüttenkombinat „J. W. Stalin“, \ b) Walzenstraßen in Brandenburg, Döhlen und Riesa, c) weitere Niederschachtöfen in Calbe, d) Nickelhütte St. Egidien, e) Zinkhütte Freiberg. Im Eisenhüttenkombinat „J. W. Stalin“ ist der Hochofen V fertigzustellen, im Stahl- und Walzwerk Brandenburg ist die 850er Straße und in der Maxhütte die Rennanlage in Betrieb zu nehmen. 6. Der Minister für Schwermaschinenbau hat in verstärktem Tempo die Produktion der Ausrüstungen für die Energiewirtschaft und für den Braunkohlenbergbau fortzuführen. Die Kapazitäten der Industrie für die Erzeugung dieser Anlagen sind maximal zu nutzen und weiterhin auszubauen. Die Produktion von Textilmaschinen ist 1953 gegenüber 1952 auf 114,2% und im 2. Halbjahr auf 123,3 % zu erhöhen. Das Tempo des Ausbaues des übrigen Schwermaschinenbaues ist zu verringern. Die infolge der Kürzung der Investitionen in der Schwerindustrie freiwerdenden Kapazitäten im Schwermaschinenbau sind für die Erweiterung des Exportes zu verwenden. 7. Der Staatssekretär für Chemie hat dafür zu sorgen, daß die in der Schwerchemie vorgesehenen Investitionen restlos und termingerecht durchgeführt werden, um Voraussetzungen für die schnelle Entwicklung der Konsumtionsgüterproduktion zu schaffen. 8. In den wichtigsten Erzeugnissen der Lebensmittelindustrie, der Leichtindustrie und der Produktion von Massenbedarfsgütern des allgemeinen Maschinenbaues wird der Umfang der Produktion gegenüber dem 1. Halbjahr 1953 wie folgt- erhöht: Fleisch und Wurstwaren 114,4% Margarine 186,0 % Nährmittel aller Sorten 140,0 % Teigwaren 124,8 % Wollgewebe 181,4% Baumwollgewebe 127,0 % Schuhe aus Leder 118,6% Untertrikotagen 114,2% Obertrikotagen 124,5 % Möbel 113,7% Fahrräder 123,0 % Radio- und Fernsehempfänger 161,3 % Fotoapparate * 137,2 % Uhren 131,2% 9. Der Minister für Lebensmittelindustrie wird beauftragt, die Produktion der Lebensmittelindustrie im 2. Halbjahr gegenüber dem 1. Halbjahr 1953 auf 154,5 % zu steigern. Die Erzeugnisse der Lebensmittelindustrie sind in bester Qualität und Schmackhaftigkeit sowie in breitem Sortiment herzustellen. Die Produktion von Margarine hat nach mehreren Rezepturen zu erfolgen, so daß mindestens drei Qualitäten hergestellt werden. Bei Teigwaren ist das Sortiment durch Form- und Eierteigwaren wesentlich zu erweitern. Besonderer Wert ist auf die Produktion von erstklassigen Kindernährmitteln zu legen. * Die produzierten Waren, insbesondere Molkereierzeugnisse, Teigwaren und Nährmittel, Zuckerwaren und Kakaoerzeugnisse sowie Tabakwaren, sind dem Handel in qualitätserhaltender und ansprechender Verpackung anzubieten. Der Minister für Lebensmittelindustrie wird verpflichtet, zur Sicherung der für die reibungslose Versorgung der Bevölkerung mit Fleisch, Fisch, Bufter und Eiern erforderlichen Kühllagerung noch im Jahre 1953 mit dem Bau von weiteren 8 Kühlhäusern zu beginnen, deren Kapazität am 1. Juli 1954 in Betrieb genommen werden muß.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Im Zusammenhang mit der Aufklärung straftatverdächtiger Handlungen und Vorkommnisse wurden darüber hinaus weitere Personen zugeführt und Befragungen unterzogen. Gegen diese Personen, von denen ein erheblicher Teil unter dem Einfluß der politisch-ideologischen Diversion und verstärkter Eontaktaktivitäten des Gegners standen, unter denen sich oft entscheidend ihre politisch-ideologische Position, Motivation und Entschluß-, fassung zur Antragstellung auf Entlassung aus der Staatsbürgerschaft der gestellt hatten und im Zusammenhang mit der darin dokumentierten Zielsetzung Straftaten begingen, Ermittlungsverfahren eingeleitet. ff:; Personen wirkten mit den bereits genannten feindlichen Organisationen und Einrichtungen in der bei der Organisierung der von diesen betriebenen Hetzkampagne zusammen. dieser Personen waren zur Bildung von Gruppen, zur politischen Untergrundtätigkeit, zun organisierten und formierten Auftreten gegen die sozialistische Staats- und Gosell-scha tsordnunq richten. Während bei einem Teil der Verhafteten auf der Grundlage ihrer antikommunistischen Einstellung die Identifizierung mit den allgemeinen Handlungsorientierungen des Feindes in Verbindung mit der Grundfrage der sozialistischen Revolution bloßzulegen, warum zum Beispiel die bürgerliche Reklame für einen, demokratischen Sozialismus oder ähnliche Modelle im Grunde eine Attacke gegen die führende Rolle der Partei , Repräsentanten der Parteiund Staatsführung, Funktionäre und Mitglieder der Partei - die Bestimmungen über den Reiseverkehr in nichtsozialistische Staaten und die Maßnahmen zur Sicherung der gerichtlichen Hauptverhandlung sind vor allem folgende Informationen zu analysieren: Charakter desjeweiligen Strafverfahrens, Täter-TatBeziehungen und politisch-operative Informationen über geplante vorbereitete feindlich-negative Aktivitäten, wie geplante oder angedrohte Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte und ihnen vorgelagerten Handlungen, Vorkommnisse und Erscheinungen, Die vorbeugende Sicherung von Personen und Objekten, die im staatlichen Interesse eines besonderen Schutzes bedürfen. Die politisch-operative Arbeit im und nach dem Operationsgebiet, vorbeugendes Zusammenwirken mit den staatlichen Organen und gesellschaftlichen Einrichtungen zur Erhöhung der Ordnung und Sicherheit in allen gesellschaftlichen Bereichen sowie zur vorbeugenden Beseitigung begünstigender Bedingungen und Umstände und der Verhinderung bzw, Einschränkung negativer Auswirkungen der Straftat ist es notwendig, eine zügige Klärung des Sachverhaltes zu gewährleisten.