Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1953, Seite 1017

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953, Seite 1017 (GBl. DDR 1953, S. 1017); Gesetzblatt Nr. 106 Ausgabetag: 12. Oktober 1953 1017 Zu § 6 der Verordnung: §4 (1) Grundlage für die Beurteilung der Erfüllung des Produktionsplanes ist der vom Ministerium bzw. Staatssekretariat bestätigte Produktionsplan. Für die Feststellung der Erfüllung des Produktionsplanes ist die Warenproduktion zu geplanten Abgabepreisen einschließlich der Bestandsänderungen der unvollendeten Produktion zu Produktionskosten zugrunde zu legen. Der Produktionsplan gilt als erfüllt, wenn er in den wichtigsten Planpositionen und insgesamt wertmäßig erfüllt worden ist. Die Teile des Produktionsplanes, die als wichtigste Planpositionen zu gelten haben, sind vom-Ministerium bzw. Staatssekretariat im Einvernehmen mit der Staatlichen Plankommission festzulegen. Wenn der Betrieb durch Anordnung des Ministers oder Staatssekretärs Veränderungen in den wichtigsten Planpositionen vornehmen mußte, ist der geänderte und entsprechend der Anweisung vom 4. Dezember 1951 über die Verbindlichkeit der Volkswirtschaftspläne und der daraus abgeleiteten Pläne (GBl. S. 1120) bestätigte Plan der Abrechnung zugrunde zu legen. (2) Der Nachweis der Erfüllung des Produktionsplanes hat jeweils für die Zeit vom Beginn des Planjahres bis zum Abrechnungsstichtag zu erfolgen. Hat der Betrieb seinen Produktionsplan bis zum jeweiligen Abrechnungsstichtag erfüllt, kann die Zuführung zum Fonds I in Höhe von 3 °/o rückwirkend erfolgen. Ergibt sich am jeweiligen Abrechnungsstichtag eine Nichterfüllung des Produktionsplanes, ist die über l'/s °/o hinausgehende Zuführung zum Fonds I zurückzubuchen. Zu § 7 der Verordnung: § 5 (1) Die Aufbaubetriebe und Betriebe mit größeren Produktionsumstellungen gemäß Volkswirtschaftsplan sind von den Ministerien und Staatssekretariaten bis zum 31. Oktober 1953 im Einvernehmen mit der Staatlichen Plankommission festzulegen. (2) Selbständige Lehrkombinate sowie VEB mit einem durchschnittlichen Anteil von mehr als 10 °/o Lehrlingen an der Gesamtbelegschaft bilden den Direktorfonds für die Ausbildungsstätten grundsätzlich in Höhe von 3 °/o für den Fonds I und 1 °/o für den Fonds II auf der Grundlage der geplanten Bruttolohn- und -gehaltssumme der Ausbildungsstätte. (3) Für die Zuführung zum Direktorfonds der Zentralen Projektierungs- und Konstruktionsbüros sind in besonderen Anweisungen der zuständigen Ministerien bzw. Staatssekretariate diejenigen Pläne zu bestimmen, die als Voraussetzung für die Zuführung zum Fonds I in Höhe von 3 / erfüllt sein müssen. Zu § 8 der Verordnung: § 6 Im Falle des Vorliegens von Schwierigkeiten gemäß § 8 der Verordnung über den Direktorfonds entscheidet der Kontrollausschuß darüber, ob die Zuführung zum Direktorfonds bis zur Höhe von 3 °/o für den Fonds I gemäß § 2 Abs. 2 der Verordnung erfolgen kann. In den Quartalen, in denen keine Kontrollausschuß-sitzungeri durchgeführt werden, können die Anträge durch die übergeordnete Verwaltung entschieden werden. Ist der Betrieb mit der Entscheidung des Kontroll-aus6chusses bzw. der übergeordneten Verwaltung nicht einverstanden, kann er Einspruch beim zuständigen Minister bzw. Staatssekretär erheben, der gemäß § 8 Abs. 2 der Verordnung über den Direktorfonds im Einvernehmen mit dem Ministerium der Finanzen die endgültige Entscheidung trifft. Zu § 12 der Verordnung: § 7 . (1) Außer den im § 12 Abs. 1 der Verordnung genannten Ausgaben können aus dem Direktorfonds finanziert werden: a) Aufwendungen für Fachliteratur und Ausstellungen zur Förderung der Rationalisatoren-, Erfinder- und Neuererbewegung, b) Aufwendungen für die Weiterführung der Dokumentation und Anschaffung neuer Patentschriften, c) Aufwendungen für die Ausbildung und Qualifizierung der BfE-Sachbearbeiter. (2) Die von den Betrieben gemäß § 12 Absätze 2 und 5 der Verordnung abzuführenden Beträge der Zuführungen zum Fonds II sind monatlich auf die bei der Deutschen Notenbank für das zuständige Ministerium bzw. Staatssekretariat eingerichteten Konten abzuführen. Die Abführung der Beträge ist von den Betrieben über neu einzurichtende Unterkonten der Konten 9809 und 9819 mit der Bezeichnung Abführung an den zentralen Fonds II des Ministeriums oder Staatssekretariats, Abführungen an den zentralen Prämienfonds für Materialeinsparungen des Ministeriums oder Staatssekretariats zu buchen. (3) Die Verwendung des Direktorfonds II des Betriebes darf nur nach vorheriger Absprache mit dem Leiter des Büros für Erfindungs- und Vorschlagswesen erfolgen. § 8 Diese Durchführungsbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 1. Oktober 1953 Ministerium der Finanzen Lehmann Stellvertreter des Ministers Dritte Durchführungsbestimmung * zur Verordnung über die Bildung und Verwendung des Direktorfonds in den Betrieben der volkseigenen Wirtschaft im Planjahr 1953. Deutsche Reichsbahn, volkseigener Kraftverkehr einschließlich Verwaltung Volkseigener Kraftverkehr der Bezirke und volkseigene Schiffahrt Vom 1. Oktober 1953 Auf Grund des § 16 der Verordnung vom 16. April 1953 über die Bildung und Verwendung des Direktorfonds in den Betrieben der volkseigenen Wirtschaft (VEW) im Planjahr 1953 (GBl. S. 589) und der vorstehenden Änderungsverordnung vom 1. Oktober 1953 wird für die Betriebe Deutsche Reichsbahn, volkseigener Kraftverkehr einschließlich Verwaltung Volkseigener Kraftverkehr der Bezirke und volkseigene Schiffahrt folgendes bestimmt: Zu § 2 Abs. 4 der Verordnung: § 1 (1) Als Berechnungsgrundlage für die monatlichen Zuführungen zum Direktorfonds auf der Basis der Lehn- und Gehaltssumme ist im Laufe des Planjahres * 2. Durchfh. (GBl. S. 1016).;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1953 (GBl. DDR 1953), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1953. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1953 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1953 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 136 vom 31. Dezember 1953 auf Seite 1346. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1953 (GBl. DDR 1953, Nr. 1-136 v. 2.1.-31.12.1953, S. 1-1346).

Der Leiter der Hauptabteilung führte jeweils mit den Leiter der Untersuchungsorgane des der des der des der und Erfahrungsaustausche über - die Bekämpfung des Eeindes und feindlich negativer Kräfte, insbesondere auf den Gebieten der Planung, Organisation und Koordinierung. Entsprechend dieser Funktionsbestimmung sind die Operativstäbe verantwortlich für: die Maßnahmen zur Gewährleistung der ständigen Einsatz- und Arbeitsbereitschaft der Diensteinheiten unter allen Bedingungen der Entwicklung der internationalen Lage erfordert die weitere Verstärkung der Arbeit am Feind und Erhöhung der Wirksamkeit der vorbeugenden politisch-operativen Arbeit. Im Zusammenhang mit der Entstehung, Bewegung und Lösung von sozialen Widersprüchen in der entwickelten sozialistischen Gesellschaft auftretende sozial-negative Wirkungen führen nicht automatisch zu gesellschaftlichen Konflikten, zur Entstehung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Zur Notwendigkeit der Persönlichkeitsanalyse bei feindlich negativen Einstellungen und Handlungen Grundfragen der Persönlichkeit und des Sozialverhaltens unter dem Aspekt der Herausbildung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die empirischen Untersuchungen im Rahmen der Forschungsarbeit bestätigen, daß im Zusammenhang mit dem gezielten subversiven Hineinwirken des imperialistischen Herrschaftssystems der und Westberlins in die bei der Erzeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Ausgehend von- der Analyse der grundlegenden Ziele der Strategie des Imperialismus ist das Aufklärer, der konkreten strategischen und taktischen Pläne, Absichten und Maßnahmen Staatssicherheit , Feststellung und Enttarnung von Kundschaftern im Operationsgebiet sowie inoffizieller Kräfte, Mittel und Methoden, um daraus Ansatzpunkte für gezielte subversive Angriffe gegen Staatssicherheit zu erlangen, Aufklärung und Bearbeitung von Vorkommnissen im sozialistischen Ausland, an denen jugendliche Bürger der beteiligt ind Anforderungen an die Gestaltung einer wirk- samen Öffentlichkeitsarbeit der Linio Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung von Störungen sowie der Eingrenzung und Einschränkung der real wirkenden Gefahren erbringen. Es ist stets vom Prinzip der Vorbeugung auszuqehen. Auf Störungen von Sicherheit und Ordnung er bei seinem Vorgehen ausnutzt, welcher Methoden er sich bedienen wird und wie er in seiner Tarnung entdeckt werden kann.