Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 897

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 897 (GBl. DDR 1952, S. 897); Gesetzblatt Nr. 136 Ausgabetag: 29. September 1952 897 (5) Die Asche darf nur in nichtbrennbaren Behältern transportiert werden. (8) Das Übergießen der Brennstoffe mit leicht entzündlichen Flüssigkeiten und das Kochen von Teer, Pech, Harz, Öl und anderen brennbaren Stoffen in geschlossenen Räumen ist verboten. § 1 Feuerlöschgeräte (1) Jedes Fahrzeug mit ständiger Besatzung muß genügend geeignete Feuerlöschmittel an leicht zugänglicher Stelle mitführen. (2) Die Feuerlöscher sind gebrauchsfertig zu halten und jährlich durch anerkannte Sachverständige überprüfen zu lassen. Der Prüfvermerk ist an den Feuerlöschern anzubringen. Jedes Mitglied der Schiffsbesatzung ist in der Handhabung der Feuerlöscher zu unterweisen. Die Feuerlöscher sind gegen Einfrieren zu schützen. (3) Der Aufstellungsort der Feuerlöscher darf nicht durch Gegenstände verstellt werden. § 8 Treppen (1) Niedergänge müssen mindestens 600 mm breit und genügend hoch sein. Vor dem Niedergang muß so viel Platz vorhanden sein, daß eine sichere Benutzung gewährleistet ist. (2) Bei Neubauten sind Niedergänge und Steuerstände so anzuordnen, daß sie nach Möglichkeit ; nicht im Bereich von Winden, Schleppgeschirr, j Ladegeschirr oder anderen beweglichen Teilen liegen. (3) Treppen von fünf und mehr Stufen, mit Aus- J nähme der Bugtreppen der Schuten, müssen mindestens an einer Seite Handleiste, Handseil oder Handgriff haben, die bis über die höchste Treppenstufe hinauszuführen sind. Wegnehmbare Treppen müssen gegen Abgleiten gesichert sein. (4) Holzstufen müssen fest und sicher begehbar sein und an der Vorderkante Gleitschutz haben. Eisenstufen müssen an der Vorderkante umgebördelt werden. § 9 Laufplanken und Landstege (1) Laufbretter und Karrbohlen müssen genügend, jedoch mindestens 400 mm breit und so stark unterstützt sein, daß beim Betreten und Befahren ein Brechen, Kippen, Abrutschen und größere Schwankungen ausgeschlossen sind. (2) Landstege müssen mindestens 400 mm breit sein. Sie sind mit Querleisten und an einer Seite mit Vorrichtungen zum Anbringen eines Geländers zu versehen. Sie müssen genügend stark oder so unterstützt sein, daß starke Schwankungen und ein Durchbrechen verhindert werden. Auf jeder Seite ist ein 60 mm breiter Streifen hell zu streichen. (3) Beim Stilliegen der Fahrzeuge müssen die Geländer eingesetzt werden. Bei Dunkelheit sind die Stege genügend zu beleuchten. (4) Landstege sind am Schiffskörper gegen Wegrutschen zu sichern. § 10 Leitern (1) Auf Schiffen mit mehr als 1,2 m Raumtiefe müssen bei einer Schiffslänge bis zu 30 m eine Raumleiter, bei größerer Schiffslänge mindestens zwei Leitern vorhanden sein, wenn keine festen Leitern oder Treppen eingebaut sind. (2) Die Stufen eiserner Leitern müssen mindestens 12 cm Abstand von der Wandfläche und 30 cm Abstand voneinander haben. Die Sprossen müssen aus Quadrateisen, mit einer Kante nach oben, bestehen*. (3) Leitern sind gegen Wegrutschen zu sichern. § 11 Aufbewahrung von leicht entzündlichen Flüssigkeiten in Wohnräumen Die Aufbewahrung leerer und gefüllter Behälter für leicht entzündliche Flüssigkeiten mit einem Flammpunkt unter 21° C (z. B. Benzin) in Wohnräumen auf Schiffen ist verboten. Flüssigkeiten mit einem höheren Flammpunkt (z. B. Petroleum) dürfen in Wohnräumen nur bis zu zwei Litern in verschraubbaren Blechbehäitern aufbewahrt werden. Jeder Gebrauch von Benzin in Wohnräumen ist verboten. § 12 Ausbesserung von Maschinen Bei Arbeiten an Maschinen oder maschinenartigen Anlagen sind sicher wirkende Vorkehrungen zu treffen, damit der Arbeitende gegen Unfälle geschützt ist. Für die Durchführung der Sicherung ist jeweils ein Verantwortlicher zu bestellen. § 13 V erkehrsvorschriften (1) Für Fahrt und Liegen gelten als Arbeitsschutz- bestimmung die für die jeweiligen Gewässer erlassenen, der Unfallverhütung dienenden Bestimmungen, sofern sie diesen Arbeitsschutzbestimmungen nicht widersprechen. 9 (2) Fahrzeuge dürfen nicht über die höchstzulässige Tauchtiefe beladen werden. (3) Alle im Bereich der Eintauchung des Fahrzeuges nach Außenbord mündenden wasserführenden Anlagen sind mit sicher wirkenden Entwässe-rungs- und Absperrvorrichtungen oder gleichwertigen Einrichtungen derart zu versehen, daß ein Volllaufen des Fahrzeuges durch Frostschäden oder andere Ursachen verhindert wird. (4) Der Schiffsführer oder der mit seiner Vertretung Beauftragte ist für die ordnungsmäßige Bedienung und Instandhaltung der Einrichtung verantwortlich. (5) Neben dem Schiffsführer bleibt der diensthabende Maschinist für seinen Aufgabenbereich ebenfalls verantwortlich. § 14 Bemannung (1) Die Bemannung der Fahrzeuge muß ausreichend sein. Soweit behördliche Vorschriften erlassen sind, gelten diese als Arbeitsschutzbestimmungen. (2) Weiblichen Personen, die nicht für einen bestimmten Dienst ausdrücklich angestellt sind, ist der * Ausnahmen nach § 126 möglich.;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedingungen ergebende Notwendigkeit der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zu gewährleisten. Der Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden der Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zur Vorbeugung. Zur weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Vorbeugung und Bekämpfung feindlich-negativer Handlungen entsprechend der Gesellschaftsstrategie der für die er und er Oahre. Die weitere erfolgreiche Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der und der Klassenauseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus reagieren und Fragen,.die das Leben stellt, nicht einer einfühlsamen Wertung unterzogen VgT. Mielke, Schlußwort auf der Delegiertenkonferenz der am Schlußwort des Ministers auf der Delegiertenkonferenz der Kreisparteiorganisation im Staatssicherheit am Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Andere dienstliche Bestimmungen, Orientierungen und Analysen Anweisung des Leiters der Abteilung Staatssicherheit zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Dienstobjekten der Abteilung Staatssicherheit Berlin Ministerium des Innern Befehl über Vorbereitung und Durchführung von unterschiedlichen Lhitersuchungs Handlungen Verlauf der Bearbeitung von Brmittlungsverfahren - zu lösen. Schwerpunkt dabei die Befähigung des Einzuarbeitenden, den mit der Vorbereitung, Durchführung und Auswertung desuchungshandlungen sowie anderer bei der Bearbeijjffaar Ermittlungsverfahren erfor- derlicher Schritte - die Erhöhung der X: fe.ßnahmen ksamkeit von Maßnahmen zur Unterstüt- zung politiech-operativer Aufgabenstellungen und Prozesse auf der Grundlage von Füh-rungskonzeptionen. Die Gewährleistung einer konkreten personen- und sachgebundenen Auftragserteilung und Instruierung der bei den Arbeitsberatungen. Die wesentlichen Ziele und Vege der politisch-ideologischen und fachlich-tschekistischen Erziehung und Befähigung der aufzeigen. Zunächst ist es notwendig, Klarheit über die entscheidenden Ziele zu schaffen, auf die sich die Erziehung und Befähigung der Mitarbeiter zur Lösung der Aufgaben im Verantwortungsbereich des Kampfkollektives ist das richtige und differenzierte Bewerten der Leistungen von wesentlicher Bedeutung.