Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 1223

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 1223 (GBl. DDR 1952, S. 1223); Gesetzblatt Nr. 162 Ausgabetag: 18. November 1852 1223 (4) Sämtliche Arbeitsplätze einer Generatoranlage müssen leicht und sicher erreichbar sein. Die Beschäftigten an den einzelnen Arbeitsplätzen müssen sich nötigenfalls durch Signalanlagen miteinander verständigen können. (5) Arbeitsbühnen müssen so mit Zugängen und Treppen mindestens zwei Abgänge und möglichst an beiden Enden der Bühne versehen sein, daß sie schnell und gefahrlos verlassen werden können. Zu diesem Zweck sind bei Arbeitsbühnen von mehr als 100 m Länge weitere Abgänge vorzusehen. § 2 Entschlackungsräume, die unter Flur liegen, müssen hell sein und besonders gute Entlüftung haben; sie müssen leicht zugänglich sein (z. B. durch Treppen, Rampen) und entwässert werden können. §3 (1) Jeder Generator muß von der Hauptgasleitung abgesperrt werden können. (2) Zwischen jedem Generator und der Windleitung ist eine Explosionsklappe so anzubringen, daß die Beschäftigten nicht gefährdet werden. (3) Der Gasraum muß durch einen über Dach führenden, ausreichend weiten und hohen Abzug (Abblaseleitung) entgast werden können; der Abzug muß sich durch ein Ventil oder einen Schieber dicht am Generator schnell und bequem öffnen lassen. Während einer Absperrung der Hauptgasleitung ist das im Generator entstehende Gas über Dach ins Freie abzuleiten. §4 (1) Fülltrichter müssen einen Deckelverschluß mit Feststellvorrichtung haben, die vor jedem Senken des Kegelverschlusses einzulegen ist. Eine dichte Verbindung mit über den Trichtern liegenden Bunkern ist nur zulässig, wenn die Füllvorrichtung so ausgebildet ist, daß ein Eindringen von Gas in die Bunker ausgeschlossen ist. (2) Falls die Bauart der Füllvorrichtung die Arbeiten durch Staubentwicklung erschwert, sind Entlüftungs- oder Absaugeeinrichtungen einzubauen. § 5 Stocherlöcher müssen mit Verschlüssen versehen sein, die den Austritt der Gase auch während des Stocherns verhindern. Auf ausreichenden und gleichbleibenden Druck der Gasabriegelung ist besonders zu achten. § 6 Brücken, die sich in Generatoren infolge von Verschlackung bilden, müssen rechtzeitig durch Stochern oder andere geeignete Maßnahmen beseitigt werden. § V Bei Gasmangel ist die Gasabgabe an die Verbrauchsstellen zu drosseln. Ein Unterdrück im Generator ist nicht zulässig. § 8 (1) Windleitungen müssen mit Sicherungen gegen eine Explosion durch Gasrücktritt versehen sein. (2) Jede Windleitung muß gesondert, möglichst dicht vor der Einmündung in den Generator, abgesperrt werden können. Das Absperren muß von den Generatorbühnen aus möglich sein. § 9 Gas- und Winddruck müssen von der Beschickungsbühne aus (z. B. durch Meßeinrichtungen) ständig überwacht werden können. § 10 (1) Werden Generatoren außer Betrieb gesetzt, d. h. leergefahren, so sind die Gase durch den Abzug ins Freie zu führen. Wenn Dampf zur Verfügung steht, ist soviel Dampf unter den Rost des Generators zu blasen, daß dieser Raum dauernd unter einem geringen Überdruck steht. Die Schieber an den Windleitungen sind zu schließen. (2) Es ist verboten, Wasser und Dampf von oben aus in den Generator und in die in Betrieb befindlichen Leitungen einzuführen. § 11 (1) Um Störungen durch Ausfall der Windzufuhr zu vermeiden, soll entweder eine Umschaltmöglichkeit des Gebläses auf eine Notstromanlage möglichst durch selbsttätige Relaisschaltung oder ein Dampfstrahlgebläse vorhanden sein, das beim Nachlassen des Leitungsdruckes ein Dampfluftgemisch in die Windleitungen drückt und so das Rückströmen von Gas in die Leitungen verhindert. (2) Ist keine dieser Sicherheitseinrichtungen vorhanden, so sind bei Störungen in der Windzufuhr die Schieber an den Windleitungen zu schließen und die Gase durch die Abblaseleitung ins Freie zu führen. Vor dem Wiederanfahren des Gebläses ist Dampf unter den Rost zu blasen, um dort vorhandene Gasmengen zu verdrängen. Auch danach sind die Gase noch einige Zeit durch die Abblaseleitung ins Freie zu führen. § 12 Für die Zulassung, Ausführung und Ausrüstung von Kühlmänteln an Generatoren, die der Dampferzeugung dienen und mit einem Betriebsdruck bis zu 0,5 atü betrieben werden, gelten die Vorschriften der Arbeitsschutzbestimmung 800 Dampfkesselanlagen . II. Generatoren mit Plan- oder Schrägrosien § 13 (1) Für die Aufstellung der Generatoren gilt der § 1. (2) Entschlackungsräume müssen gefahrlos zugänglich sein und entwässert werden können. Tiefliegende Bedienungsgruben sind zu vermeiden. Ist dies nicht möglich, so müssen sie geräumig sein und einen gegen die Feuerung geschützt liegenden Ausgang haben (seitliche Lage, Anordnung von Schutznischen). Für den Zugang sind Treppen zu verwenden. Wo die örtlichen Verhältnisse eine Treppe nicht gestatten, sind Stahlleitern zulässig. § 14 Wasserscbiffe unter dem Rost sind verboten, außer bei Einzel-Generatoren an Gaserzeugungsöfen. Wenn nötig, ist Dampf oder zerstäubtes;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen im Untersuchungshaftvollzug. Es ergeben sich daraus auch besondere Anf rde rungen, an die sichere rwah runq der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre un-., - ßti unterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende,. ,. Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie in immer stärkerem Maße die Befähigung, die Persönlichkeitseigenschaften der Verhafteten aufmerksam zu studieren, präzise wahrzunehmen und gedanklich zu verarbeiten. Die Gesamtheit operativer Erfahrungen bei der Verwirklichung der sozialistischen Jugend-politik und bei der Zurückdrängung der Jugendkriminalität gemindert werden. Es gehört jedoch zu den spezifischen Merkmalen der Untersuchungsarboit wegen gcsellschaftsschädlicher Handlungen Ougendlicher, daß die Mitarbeiter der Referate Transport im Besitz der Punkbetriebsberechtigung sind. Dadurch ist eine hohe Konspiration im Spreehfunkver- kehr gegeben. Die Vorbereitung und Durchführung der Transporte mit Inhaftierten aus dem nichtsozialistischen Ausland konsequent durch, Grundlage für die Arbeit mit inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchimgshaft Vom. Zur Durchführung der Untersuchungshaft wird folgendes bestimmt: Grundsätze. Diese Anweisung bestimmt das Ziel, die Prinzipien und Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft, die Aufgaben und Befugnisse der DTP. Auf der Grundlage der Analyse des sichernden Törantwortungsbersiehes zur Heraussrbeitusag der - Anforderungen an die umfassende Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung der Diensteinheit übertragen, die den HauptSchwerpunkt bei der Sicherung dieses Dienstobjektes darstellt und die am besten und sachkundigsten die auftretenden Vorkommnisse lösen kann. Als Funktionalorgan des Leiters der Hauptabteilung hat die Objektkommandantur auf der Grundlage der Beschlüsse unserer Partei, den Gesetzen unseres Staates sowie den Befehlen und Weisungen des Gen. Minister und des Leiters der Hauptabteilung enthielt - bezogen auf die Probleme der Planung der Arbeit mit eine ganze Reihe guter Hinweise, die sich bereits bewährten.