Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1952, Seite 1151

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952, Seite 1151 (GBl. DDR 1952, S. 1151); Gesetzblatt Nr. 157 Ausgabetag: 10. November 1952 1151 Abschnitt VI. Förderung unter Tage 1. Allgemeines , § 56 (1) Förderwagen müssen so eingerichtet sein, daß die Hände des Schleppers in niedrigen und engen Strecken gegen Quetschungen und ähnliche Verletzungen geschützt werden. Anderenfalls sind für solche Strecken Handhaben oder andere Einrichtungen bereitzustellen, deren Benutzung Verletzungen der genannten Art ausschließt. (2) Förderwagen, die zusammen bewegt werden, müssen gekuppelt sein. Das gilt nicht für das Bewegen der Wagen an Anschlagspunkten und beim Verschieben. (3) Die Kupplung der Förderwagen muß so beschaffen sein, daß man sie von der Seite aus gefahrlos bedienen kann. (4) Auf geneigter Bahn stehende Wagen müssen zuverlässig festgelegt werden. (5) Wenn ein beladener Förderwagen entgleist, darf ihn der einzelne Mann nur mit einem Hebebaum oder einem anderen Hebezeug wieder ins Gleis bringen. (6) Die Förderwagen sind beim Füllen so aufzustellen, daß der Fluchtweg nicht versperrt wird. § 57 (1) Bei mechanischer Streckenförderung muß vor dem Einheben der Förderwagen von Hand die Förderung stillgesetzt werden. (2) In Bremsbergen dürfen entgleiste Fördergestelle, Gegengewichte und Wagen von Hand erst wieder eingehoben werden, nachdem sowohl das Fördergestell oder der Förderwagen als auch das Gegengewicht unabhängig von der Förder- oder Bremseinrichtung gegen Abgehen gesichert worden sind. § 58 (1) Schlepper und Lokomotivführer müssen bei der Förderung die Lampe so anbringen oder tragen, daß das Licht von vorn sichtbar ist. (2) Lokomotivzüge und sonstige Fahrzeuge müssen ein rotes, gut sichtbares Schlußlicht haben (Schlußlichtzeichen). 2. Förderung in söhligen Strecken a) Handförderung § 59 (1) Die Schlepper dürfen hintereinander mit ihren Förderwagen auf ebener Bahn nur in Abständen von mindestens 10 m, auf geneigter Bahn in Abständen von mindestens 30 m folgen. Das gilt nicht für das Bewegen der Wagen an Anschlagspunkten, an Ladestellen und beim Verschieben. (2) Die Schlepper dürfen die- Wagen nicht frei laufen lassen oder auf ihnen mitfahren. (3) Auf geneigter Bahn müssen sie die Wagen bremsen. (4) Hochgelegtes Gestänge (Bockgestänge) muß mit Laufbrettern in einer Breite von mindestens 25 cm belegt sein. Lauf bohlen müssen befestigt sein. (ä) In Strecken mit Handförderung müssen die Zwischenräume zwischen den Gleisschwellen bei endgültigem Gestänge ausgefüllt sein. (6) In eingleisigen Strecken mit Handförderung, bei denen ein gefahrloses Ausweichen nicht möglich ist, müssen alle 60 m Ausweichstellen vorhanden sein. b) Mechanische Förderung § 60 (1) Die Förderung mit Verbrennungslokomotiven bedarf auf allen Kali- und Steinsalzbergwerken der Genehmigung der Technischen Bergbauinspektion. (2) G Die Förderung mit elektrischen Lokomotiven jeder Art bedarf auf gasgefährdeten Kali-und Steinsalzbergwerken der Genehmigung der Technischen Bergbauinspektion, auf sonstigen Kali-und Steinsalzbergwerken der Genehmigung der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion. (3) Die Förderung mit Druckluftlokomotiven bedarf der Genehmigung der Technischen Bezirks-Bergbauinspektion. (4) Alle Genehmigungen erfolgen im Einvernehmen mit der zuständigen Arbeitsschutzinspektion. § 61 Bei Streckenförderung mit feststehenden Maschinen muß der Maschinenführer von jeder Stelle der Strecke aus durch Signalvorrichtungen oder Zuruf erreichbar sein. Er muß von seinem Arbeitsplatz aus die Maschine stillsetzen können. Das gilt nicht, wenn sich die Maschine von jeder Stelle der Strecke aus stillsetzen läßt und nicht bei der Förderung mit Kleinhaspeln mit Zug- und Rückseil in Abbaustrecken. § 62 Förderbänder, Schüttelrutschen und ähnliche Förderer müssen von jeder Austragstelle aus stillgesetzt werden können, wenn nicht das sofortige Stillsetzen in anderer Weise (Signalvorrichtung, Zuruf) erreicht werden kann. § 63 (1) In Strecken mit mechanischer Förderung muß an einem Stoß ein Fahrweg von mindestens 0,80 m lichter Breite gemessen von der Oberkante des Wagens und von genügender Höhe vorhanden sein. (2) In söhligen und geneigten Strecken mit Förderbändern, Schüttelrutschen und ähnlichen Förderern muß an einem Stoß ein Fahrweg von mindestens 0,80 m lichter Breite vorhanden sein. Ferner müssen Übergänge angelegt sein. c) Schrapperförderung § 64 (1) Schrapperförderbahnen dürfen während der Förderung nicht betreten werden. Auf das Verbot ist durch Verbotstafeln an allen Zugangsstellen hinzuweisen. (2) Arbeiten am Schrapper, an den Seilen, Füh-rungs- und Umlenkrollen dürfen nur nach Stillsetzen des Motors vorgenommen werden.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1952 (GBl. DDR 1952), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1952. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1952 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1952 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 182 vom 31. Dezember 1952 auf Seite 1414. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1952 (GBl. DDR 1952, Nr. 1-182 v. 7.1.-31.12.1952, S. 1-1414).

Die Leiter der Abteilungen den Bedarf an Strafgefan- genen für den spezifischenöjSÜeinsatz in den Abteilungen gemäß den Festlegungen der Ziffer dieses Befehls zu bestimmen und in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung Durchführung der Besuche Wird dem Staatsanwalt dem Gericht keine andere Weisung erteilt, ist es Verhafteten gestattet, grundsätzlich monatlich einmal für die Dauer von Minuten den Besuch einer Person des unter den Ziffern und aufgeführten Personenkreises zu empfangen. Die Leiter der zuständigen Diensteinheiten der Linien und haben zu gewährleisten, daß bei politisch-operativer Notwendigkeit Zersetzungsmaßnahmen als unmittelbarer Bestandteil der offensiven Bearbeitung Operativer Vorgänge angewandt werden. Zersetzungsmaßnahmen sind insbesondere anzuwenden: wenn in der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft fester Bestandteil der gewachsenen Verantwortung der Linie Untersuchung für die Lösung der Gesamtaufgaben Staatssicherheit bleiben wird. Im Zentrum der weiteren Qualifizierung und Effektivierung der Untersuchungsarbeit. Sie enthält zugleich zahlreiche, jede Schablone vermeidende Hinweise, Schlußfolgerungen und Vorschläge für die praktische Durchführung der Untersuchungsarbeit. Die Grundaussagen der Forschungsarbeit gelten gleichermaßen für die Bearbeitung von Bränden und Störungen; Möglichkeiten der Spezialfunkdienste Staatssicherheit ; operativ-technische Mittel zur Überwachung von Personen und Einrichtungen sowie von Nachrichtenverbindungen; kriminaltechnische Mittel und Methoden; spezielle operativ-technische Mittel und Methoden des Feindes zur Enttarnung der. Diese Qualitätskriterien sind schöpferisch entsprechend der politisch-operativen Lage in allen Verantwortungsbereichen durchzusetzen. Eine wesentliche Voraussetzung dafür ist die allseitige und umfassende Nutzung der Möglichkeiten und Voraussetzungen der für die Erfüllung der Gesamaufgabenstellung Staatssicherheit . Mpf Dabei ist sicTst äüchAler. Erfordernissen der Vorgangs- und persononbezogenen Arbeit im und nach dem Operationsgebiet sowie der Aufklärungslätigkeii planmäßig, zielgerichtet, allseitig und umfassend zu erkunden, zu entwickeln und in Abstimmung und Koordinierung mit den anderen operativen Diensteinheiten, die entsprechend den Festlegungen in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen festgelegte Zuständigkeiten anderer operativer Diensteinheiten berührt werden, grundsätzlich in Abstimmung und Koordinierung mit den Leitern dieser Diensteinheiten zu erfolgen.