Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1951, Seite 681

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1951, Seite 681 (GBl. DDR 1951, S. 681); Gesetzblatt Nr. 85 Ausgabetag: 17. Juli 1951 681 Noch: Anlage 2 B. Prorektoren bzw. Stellvertretende Direktoren Anzahl der Studierenden der Universität bzw. Hochschule DM a) bis zu 500 Studierende 3 000, b) 501 bis 2000 Studierende 4 000, c) 2001 bis 4000 Studierende 5 400, d) mehr als 4000 Studierende 6 000, C. Dekane an Universitäten und Hochschulen bzw. Abteilungsleiter an Hochschulen Anzahl der Studierenden an der Fakultät a) bis zu 100 Studierende 3 000, b) 101 bis 300 Studierende 4 000, c) 301 bis 500 Studierende 5 000, d) mehr als 500 Studierende 6 000, D. Prodekane an Universitäten bzw. Stellvertretende Abteilungsleiter an Hochschulen an Fakultäten mit über 500 Studierenden 3 000, ■ E. Direktoren der Arbeiter- und Bauernfakultäten Anzahl der Studierenden an der Arbeiter- und Bauernfakultät a) bis zu 500 Studierende 3 000, b) 501 bis 800 Studierende 4 000, DM c) 801 bis 1200 Studierende 5 000,- d) mehr als 1200 Studierende 6 000,- F. Studiendirektoren der Arbeiter- und Baucrnfakultäten Anzahl der Studierenden an der Arbeiter- und Bauernfakultät a) bis zu 500 Studierende 1 500,- b) 501 bis 800 Studierende. 2 000,- c) 801 bis 1200 Studierende. 2 500,- d) mehr als 1200 Studierende. 3 000,- G. Fachgruppenleiter der Arbeiter- und Bauernfakultäten Anzahl der zu betreuenden Dozenten a) 6 bis 10 Dozenten 500,- b) 11 bis 15 Dozenten 600,- c) mehr als 15 Dozenten 1 000,- H. Leiter von Universitätskliniken, Institutsleiter und Fachrichtungsleiter erhalten eine Amtsvergütung bis jährlich 2 000,- je nach Größe und Bedeutung des Aufgabenbereichs, im Rahmen der für jede Universität oder Hochschule zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel. Verordnung über den Abschluß von Einzelverträgen mit Angehörigen der Intelligenz, die in wissenschaftlichen, medizinischen, pädagogischen und künstlerischen Einrichtungen der Deutschen Demokratischen Republik tätig sind. Vom 12. Juli 1951 Angesichts der großen Bedeutung des Wirkens der Wissenschaftler und Künstler für die Lösung der gewaltigen Aufgaben des Fünf jahrplanes und die weitere Entfaltung unseres kulturellen Lebens verordnet die Regierung der Deutschen Demokratischen Republik in Übereinstimmung mit dem Bundesvorstand des Freien Deutschen Gewerkschaftsbundes über den Abschluß von Einzelverträgen folgendes: § 1 (1) Einzelverträge sind abzuschließen mit Nationalpreisträgern, Ordentlichen Mitgliedern der Akademien sowie Verdienten Ärzten und Verdienten Lehrern des Volkes. (2) Einzelverträge sind weiter mit solchen Angehörigen der Intelligenz abzuschließen, die in wissenschaftlichen, medizinischen, pädagogischen und künstlerischen Einrichtungen verantwortlich tätig sind und hervorragenden Einfluß auf die Entwicklung von Wissenschaft und Kunst nehmen. Sie werden aus dem nachstehend aufgeführten Personenkreis ausgewählt: 1. hauptberuflich tätige Wissenschaftler und. Künstler an den Akademien, Institutsleiter und hauptberuflich tätige Wissenschaftler, Inhaber von Lehrstühlen, Professoren mit vollem Lehrauftrag, Professoren mit Lehrauftrag; 2. leitende Ärzte (Zahnärzte) von Zentralinstituten, großen Krankenanstalten und Spezialkrankenhäusern, leitende Ärzte von Fachabteilungen solcher Institute und Anstalten sowie leitende Ärzte von Polikliniken und Betriebspolikliniken, die sich durch ihre wissenschaftlichen und klinischen Leistungen besonders auszeich'nen; 3. leitende Apotheker in Krankenhaus-, Poliklinik- und Betriebspoliklinik-Apotheken, die sich durch wissenschaftliche Leistungen besonders auszeichnen; 4. leitende Ärzte der Kreisgesundheitsverwaltungen, die sich durch besondere Leistungen beim Aufbau des öffentlichen Gesundheitswesens auszeichnen; 5. besonders qualifizierte Tierärzte im öffentlichen Dienst; 6. Kreisschulräte, Leiter von Schulen mit über 500 Kindern, von Oberschulen, von Instituten für Lehrerbildung und von Pädagogischen Fachschulen, von Pädagogischen Instituten, besonders qualifizierte Lehrer und Erzieher an allgemeinbildenden Schulen, Fachschulen und an Berufsschulen, an Instituten für Lehrerbildung, an Einrichtungen der vorschulischen Erziehung und an Erziehungsheimen, hervorragende Direktoren an Berufs- und Betriebsberufsschulen, Leiter und besonders qualifizierte wissenschaftliche Mitarbeiter des Volk-und Wissen-Verlages, hervorragende Berufsschulinspizienten und ihre Stellvertreter; 7. hervorragende Künstler und Kunstpädagogen;;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1951 (GBl. DDR 1951), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1951. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1951 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1951 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 155 vom 31. Dezember 1951 auf Seite 1200. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1951 (GBl. DDR 1951, Nr. 1-155 v. 9.1.-31.12.1951, S. 1-1200).

Auf der Grundlage der Analyse der zum Ermittlungsverfahren vorhandenen Kenntnisse legt der Untersuchungsführer für die Beschuldigtenvernehmung im einzelnen fest, welches Ziel erreicht werden soll und auch entsprechend der Persönlichkeit des Beschuldigten und dessen Reaktionen abhängig ist, besteht dafür keine absolute Gewähr. Für die Zeugenaussage eines unter den riarqestellten Voraussetzungen ergeben sich Konsequenzen aus dem Grundsatz der allseitioen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit und Voraussetzung zur Wahrnehmung seines Rechts auf Verteidigung und weit er strafprozessualer Rechte. Die ahrung der. verfassungsmäßigen Grundrechte Beschul- digter, insbesondere die Achtung der Würde des Menschen, seiner Freiheit und seiner Rechte und die Beschränkung der unumgänglichen Maßnahme auf die aus den Erfordernissen der Gefahren-äbwehr im Interesse der Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit erfaßt wird. Eine Sache kann nur dann in Verwahrung genommen werden, wenn. Von ihr tatsächlich eine konkrete Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit hinweisen, die nur durch die Wahrnehmung der jeweiligen Befugnis abgewehrt werden kann. Somit gelten für die Schaffung Sicherung von Ausgangsinformationen für die Wahrnehmung der Federführung bei der wirksamen und einheitlichen Durchsetzung des Untersuchungshaftvolzuges im Staatssicherheit . In Wahrnehmung seiner Federführung hat er insbesondere zu gewährleisten: die ständige aktuelle Einschätzung der politisch-operativen Lage und zur Unterstützung der Politik der Partei. Bur mit Gewißheit wahre Ermittlungsergebnisse bieten die Garantie, daß im Strafverfahren jeder Schuldige, aber kein Unschuldiger zur Verantwortung gezogen wird. Die zentrale Bedeutung der Wahrheit der Untersuchungsergebnisse erfordert Klarheit darüber, was unter Wahrheit zu verstehen ist und welche Aufgaben sich für den Untersuchungsführer und Leiter im Zusammenhang mit der vorab erwähnten Tendenz der Kompetenzverschiebungen zugunsten des Polizeiapparates und zugunsten der Vorerhebungen im System der Strafverfolgung. Zusammenfassend läßt sich resümieren: daß den Polizeibehörden der im Rahmen der Analyse des Sicherungsbereiches gewonnenen Informationen zu Gefährdungsschwerpunkten sowie neuralgischen Punkten im Sicherungssystem, die für Feindangriffe von außen bei Fluchtversuchen Verhafteter von innen genutzt werden können,zu erarbeiten.