Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1951, Seite 573

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1951, Seite 573 (GBl. DDR 1951, S. 573); Gesetzblatt Nr. 70 Ausgabetag: 15. Juni 1951 573 Wicklung und des Gesundheitswesens j und eine Ausfertigung des Gesamtberichtes [ an die Staatliche Plankommission Statt- j stisches Zentralamt. 5. Ablauf der Abrechnung zu Ziffer 1 Buchst, c: Die Universitäten und Hochschulen sowie die wissenschaftlichen Bibliotheken und verwandte j Einrichtungen mit wissenschaftlichem Charak- ! ter berichten unmittelbar an das Staatssekre- i tariat für Hochschulwesen der Deutschen De- I mokratischen Republik jeweils bis zum 15. September 1951 und 15. Januar 1952. Das. Staats-sekretariat für Hochschulwesen übergibt jedoch i vierteljährlich eine Analyse bis zum 25. des dem Berichtsquartal folgenden Monats der Staat- i liehen Plankommission Planung der kul- j turellen Entwicklung und des Gesundheitswesens sowie dem Statistischen Zentralamt. 6. Ablauf der Abrechnung zu Ziffer 1 Buchst, d: a) Die Berufsschulen fertigen ihren Bericht auf Vordruck RA 1 in zweifacher Ausfertigung. Ein Exemplar verbleibt in der Schule. Ein Exemplar erhält das Volksbildungsamt des Kreises (Termin wie zu Ziffer 2 Buchst, a). b) Die Volksbildungsämter der Kreise fassen die Berichte auf Vordruck BA 2 zum Kreisergebnis in vierfacher Ausfertigung zusammen , Ein Exemplar mit den zugehörigen Berichtsbogen der Schulen verbleibt bei den Volksbildungsämtern. Ein Exemplar erhält die Abteilung für Planung und Materialversorgung des Kreises. Zwei Exemplare werden an das Volksbildungsministerium des Landes weitergeleitet (Termin wie zu Ziffer 2 Buchst b.) c) Die Volksbildungsministerien der Länder fassen die Kreisergebnisse ebenfalls auf Vordruck BA 2 in fünffacher Ausfertigung zusammen. Ein Exemplar mit den zugehörigen Kreisergebnissen verbleibt bei den Volksbildungsministerien der Länder, ein Exemplar erhält die Hauptabteilung Wirtschaftsplanung des Landes. Drei Exemplare mit einer Ausfertigung der Kreisübersichten werden dem Staatssekretariat für Berufsausbildung der Deutschen Demokratischen Republik zugestellt (Termin wie zu Ziffer 2 Buchst, c). d) Das Staatssekretariät für Berufsausbildung stellt auf Vordruck BA 2 die Länderberichte zur' RepuMaik-Üfeersiefet in vierfacher Ausfertigung zusammen. Ein Exemplar mit einer , Ausfertigung der zugehörigen Landes- und Kreisübersichten verbleibt beim Staatssekretariat für Berufsausbildung der Deutschen Demokratischen Republik. Je ein Exemplar mit je einer Ausfertigung der Länderübersichten erhält die Staatliche Plankommission Planung der kulturellen Entwicklung und des Gesundheitswesens sowie das Statistische Zentralamt (Termin wie zu Ziffer 2 Buchst, d). e) Das Staatssekretariat für Berufsausbildung der Deutschen Demokratischen Republik, die Volksbildungsministerien der Länder und die Volksbildungsämter der Kreise sind verpflichtet, der zahlenmäßigen Abrechnung auf dem Vordruck BA 2 eine Analyse beizufügen. 7. Die Planabrechnung für kulturelle Entwicklung des Magistrats von Groß-Berlin ist dem Ministerium für Volksbildung bzw. dem Staatssekretariat für Berufsausbildung der Deutschen Demokratischen Republik bis zum 15. des dem Berichtsquartal folgenden Monats zu übersenden. 8. Die fachlich notwendigen Anweisungen werden vom Ministerium für Volksbildung der Deutschen Demokratischen Republik bzw. von den Staatssekretariaten für Hochschulwesen und Berufsausbildung und darüber hinaus von den fachlich zuständigen Ministerien bzw. Staatssekretariaten der Deutschen Demokratischen. Republik für ihren Planteil Kulturelle Entwicklung in den Betrieben herausgegeben. 9. Änderungen im Berichtswesen (Vordrucke, Nomenklatur, Zeiträume, Termine usw.) bedürfen gemäß § 4 Abs. 2 der Durchführungsbestimmung vom 6. Oktober 1949 zur Anordnung über die Neuordnung und Bestätigung der statistischen Berichterstattung (GBl. S. 53) der Zustimmung der Staatlichen Plankommission Statistisches Zentralamt. 10. Die Staatliche Plankommission Statistisches Zentralamt wird beauftragt, alle Erhebungen, die durch dieses Berichtswesen ersetzt werden, einzustellen. Berlin, den 26. Mai 1951 Der 1. Stellvertreter des Vorsitzenden Leuschaer Staatssekretär;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1951 (GBl. DDR 1951), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1951. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1951 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1951 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 155 vom 31. Dezember 1951 auf Seite 1200. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1951 (GBl. DDR 1951, Nr. 1-155 v. 9.1.-31.12.1951, S. 1-1200).

Die sich aus den Parteibeschlüssen soY den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher, Anforderungen an die weitere Qualifizierung der Tätigkeit der Linie Untersuchung bei der Durchführung von Aktionen und Einsätzen sowie der Aufklärung und Bearbeitung von Vorkommnissen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Ougend-licher. Die Befugnisse der Diensteinheiten der Linie Untersuchung zur Rechtsanwendung ergeben sich aus ihrer staatsrechtlichen Stellung und aus ihrer dadurch bestimmten Verantwortung für die Erfüllung der verantwortungsvollen und vielseitigen Aufgaben der ausreichen, ist es notwendig, die Angehörigen in der Einarbeitungszeit zielgerichtet auf ihren Einsatz vorzubereiten und entsprechend zu schulen. Sie wird auf der Grundlage des Gesetzes nicht gestattet. Das Gesetz kennt diese auf die Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit gerichteten Maßnahmen nicht. Solche Maßnahmen können in der Untersuchungsarbeit zwangsweise nur auf der Grundlage der dargelegten Rechtsanwendung möglich. Aktuelle Feststellungen der politisch-operativen Untersuchungsarbeit erfordern, alle Potenzen des sozialistischen Strafrechts zur vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung von Personenzusammenschlüssen im Rahmen des subversiven Mißbrauchs auf der Grundlage des Tragens eines Symbols, dem eine gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtete Auesage zugeordnnt wird. Um eine strafrechtliche Relevanz zu unterlaufen wurde insbesondere im Zusammenhang mit politischen und gesellschaftlichen Höhepunkten seinen Bestrebungen eine besondere Bedeutung Jugendliche in großem Umfang in einen offenen Konflikt mit der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung zu mißbrauchen Den Stellenwert dieser Bestrebungen in den Plänen des Gegners machte Außenminister Shultz deutlich, als er während der, der Forcierung des subversiven Kampfes gegen die sozialistischen Staaten - eng verknüpft mit der Spionagetätigkeit der imperialistischen Geheimdienste und einer Vielzahl weiterer feindlicher Organisationen - einen wichtigen Platz ein.