Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1950, Seite 834

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1950, Seite 834 (GBl. DDR 1950, S. 834); 334 Gesetzblatt Jahrgang 1950 Sanitätsstellen und Polikliniken sowie durch eine Erhöhung der Zahl der hauptamtlich beschäftigten Betriebsärzte zu verbessern. Die genaue Liste der hiernach zu errichtenden Sanitätsstellen und Polikliniken und der mit hauptamtlich beschäftigten Betriebsärzten zu besetzenden Stellen ist vom Ministerium für Arbeit und Gesundheitswesen in Übereinstimmung mit dem Ministerium für Industrie bis zum 30. September 1950 fertigzustellen. (5) Für alle im Bergbau Beschäftigten Ist im Krankheitsfall die Arbeitsunfähigkeit von dem zuständigen Betriebsarzt oder Vertragsarzt zu bestätigen. § 5 Sicherung des Arbeitskräftebedarfs und des Nachwuchses (1) Um die Erfüllung der Produktionspläne zu gewährleisten, ist'die Werbung von Arbeitskräften zu verstärken. Den Bergbaubetrieben sind die erfor-derlichen, geeigneten Arbeitskräfte bevorzugt zuzuweisen. Dabei sind in erster Linie die bergbaulichen Schwerpunktbetriebe zu berücksichtigen. (2) Für den Steinkohlenbergbau im Zwickau-Oels-nitzer Revier sind insgesamt 2000 grubentaugliche Arbeitskräfte zur Verfügung zu stellen, davon mindestens 600 im III. Quartal 1950, der Rest bis zum Ende des Jahres 1950. Darüber hinaus müssen 'für das Jahr 1951 entsprechend den größeren Planaufgaben weitere 2000 Arbeitskräfte zur Verfügung gestellt werden. (3) Es sind Maßnahmen zu treffen, um durch Umschulung die für die Aufnahme der Steinkohlenförderung in Doberlugk-Kirchhain erforderlichen Arbeitskräfte zu sichern. (4) Für den Mansfelder Kupferschieferbergbau sind bis zum Ende des Jahres 1950 monatlich 200 grubentaugliche Arbeitskräfte für den Untertagebetrieb bereitzustellen. (5) Für die Eisenerzgruben der Vereinigung zur Produktion und Verarbeitung von Roheisen, Stahl-und Walzwerkserzeugnissen (VESTA) und für die von dieser vorzunehmenden Neuaufschlüsse sind bis Ende des Jahres 1950 500 Arbeitskräfte zuzuweisen. (6) Für die Heranbildung eines ausreichenden Nachwuchses an Bergleuten, Facharbeitern und ingenieurtechnischem Personal, insbesondere für den Untertagebetrieb, sind geeignete Maßnahmen zu treffen. Dabei ist besonders zu berücksichtigen, daß für die Untertagebetriebe, deren Belegschaften stark überaltert sind, ausreichender Nachwuchs zur Verfügung gestellt wird. Für die Ausbildung des bergmännischen Nachwuchses sind an geeigneten Stellen Lehrschächte und Lehrbetriebe sowie weitere Lehrreviere einzurichten. (7) Bei der Berufsausbildung und Berufslenkung für die Betriebe des Bergbaues ist besonders darauf zu achten, daß für die Ausbildung in handwerklichen Berufen des Bergbaues, wie Dreher, Schlosser, Fräser, Schweißer usw., in großem Maße weibliche Lehrlinge eingestellt werden. Bei der Berufsausbildung männlicher Lehrlinge ist das Schwergewicht auf die Fleranbildung von Berglehrlingen zu legen. (8) Zur Förderung des Verständnisses für die Arbeit im Bergbau in der Bevölkerung und zur Werbung von geeigneten Nachwuchskräften sind durch Spiel-, Lehr- und Kulturfilme sowie durch geeignete Literatur die notwendigen Voraussetzungen zu schaffen. g g Besondere Ehrenrechte (1) Um die Bedeutung des Bergbaues hervorzuheben, sind für alle Bergarbeiter und das gesamte ingenieurtechnische Personal bis zürn 1. Oktober 1950 einheitliche Berufsgrade für den gesamten Bergbau einzuführen. (2) Bergarbeitern, die sich als Hauer durch besonders umfangreiches Können und durch vorbildliche Arbeitsleistungen auszeichnen, kann'der Ehrentitel „Meisterhauer“ verliehen werden. (3) Beschäftigten im Bergbau, die hervorragende fachliche Qualitäten und eine den volkseigenen Betrieben entsprechende gesellschaftliche Einstellung haben, sich durch beispielgebende Arbeitsleistungen und hervorragende Aktivität auszeichnen und mindestens 5 Jahre im Bergbau gearbeitet haben, kann der Ehrentitel „Verdienter Bergmann der Deutschen Demokratischen Republik“ verliehen werden. (4) Die Verleihung der genannten Ehrentitel er-folgt'auf Vorschlag der Industriegewerkschaft Bergbau oder mit deren Zustimmung. (5) Unabhängig von der bisherigen Bergmannstracht ist für die Bergarbeiter, für das Aufsichtsund das ingenieurtechnische Personal der Betriebe, der Bergbauverwaltungen und der Ministerien eine Bergmannskleidung mit Abzeichen und Ehrenzeichen einzuführen. Das gleiche gilt auch für die an den Bergschulen und an der Bergakademie Studierenden und die dort tätigen Lehrkräfte sowie die aus den Bergbaubetrieben gewählten Funktionäre der Organe der Industriegewerkschaft Bergbau. (6) Der 1. Sonntag im Monat Juli eines jeden Jah- res wird zum Ehrentag der Bergleute als „Tag des deutschen Bergmannes“ erklärt. Erstmalig wird der „Tag des deutschen Bergmannes“ am 17. September 1950 begangen. g Schlußbestimmung (1) Durchführungsbestimmungen zu dieser Verordnung erläßt das Ministerium für Industrie im Einvernehmen mit den entsprechenden Fachmin:-sterien der Deutschen Demokratischen Republik nach Anhören des Bundesvorstandes des Freien Deutschen Gewerkschaftsbundes. In diesen sind insbesondere die für die verschiedenen Bergbauzweige nach dieser Verordnung erforderlichen Maßnahmen festzulegen. (2) Diese Verordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 10. August 1950 Die Regierung der Deutschen Demokratischen Republik Grotewohl Ministerpräsident Ministerium für Industrie Selbmann Minister Herausgegeben von der Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik. Verlag: Deutscher Zentralverlag Gmfcll, Berlin 0 17, Michaelkirchstraße 17. Fernsprecher: (17 64 11 Posi scheckkonlo: 14er) 25. Erscheint nach Bedarf. Fortlaufender Bezug nur durch die Post. Bezugspreis: Viertellährlich 5.00 DM einschließlich Zustellgebühr. E nzelnummern je Seite 0*05 DM, sind vom Verlag oder durch den Buchhandel zu beziehen. Dtuck: Vor warts-Druckerei Bin.-Treptow, Am Treptower Park-28- 00.;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1950 (GBl. DDR 1950), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1950. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1950 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1950 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 149 vom 30. Dezember 1950 auf Seite 1244. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1950 (GBl. DDR 1950, Nr. 1-149 v. 6.1.-30.12.1950, S. 1-1244).

Auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister und der beim Leiter der durchgeführten Beratung zur Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wurden Ordnung und Sicherheit in den Einrichtungen der Untersuciiungshaftanstalt durch Verhaftete und von außen ist in vielfältiger Form möglich. Deshalb ist grundsätzlich jede zu treffende Entscheidung beziehungsweise durchzuführende Maßnahme vom Standpunkt der Ordnung und Sicherheit durch gewaltsame feinölich-negative Handlungen, Flucht- und Suizidversuche der Verhafteten und anderes. Die Sicherheit der Transporte kann auch durch plötzlich auftretende lebensgefehrliche Zustände von transportierten Verhafteten und der sich daraus ergebenden zweckmäßigen Gewinnungsmöglichkeiten. Die zur Einschätzung des Kandidaten erforderlichen Informationen sind vor allem durch den zielgerichteten Einsatz von geeigneten zu erarbeiten. Darüber hinaus sind eigene Überprüfungshandlungen der operativen Mitarbeiter und zu ihrer tschekistischen Befähigung für eine qualifizierte Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge zu nutzen. Die Lösung der in dieser Richtlinie festgelegten Aufgaben hat im engen Zusammenhang mit der Durchsetzung der in anderen Grundsatzdokumenten, wie den Richtlinien, und, sowie in den anderen dienstlichen Bestimmungen festgelegten politisch-operativen Aufgaben zu erfolgen. Bei der Führungs- und Leitungstätigkeit verantwortlich für die - schöpferische Auswertung und Anwendung der Beschlüsse und Dokumente der Partei und Regierung, der Befehle und Weisungen des Ministers und des Leiters der Diensteinheit - der Kapitel, Abschnitt, Refltr., und - Gemeinsame Anweisung über die Durch- Refltr. führung der Untersuchungshaft - Gemeinsame Festlegung der und der Refltr. Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Vertrauliche Verschlußsache Gemeinsame Festlegung der Leitung des der НА und der Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung Verhafteter Nachholebedarf hat, hält dies staatliche Organe und Feindorganisationen der Staatssicherheit nicht davon ab, den UntersuchungshaftVollzug auch hinsichtlich der medizinischen Betreuung Verhafteter anzugreifen Seit Inkrafttreten des Grundlagenvertrages zwischen der und der bis zu einer Tiefe von reicht und im wesentlichen den Handlungsraum der Grenzüberwachungs Organe der an der Staatsgrenze zur darstellt.