Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1950, Seite 73

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1950, Seite 73 (GBl. DDR 1950, S. 73); 73 Nr. 11 Ausgabetag: 10. Februar 1950 gewerbsmäßig im Rahmen der Versorgungspläne hergestellt werden: Sorte Form Stärke oder Breite (Abweisung bis zu 10% zulässig) Makkaroni 5 mm Spaghetti 2 mm Schnitt- oder Bandnudeln Suppenschnitt 2 mm Halbbreitschnitt 4 mm Gemüseschnitt 8 mm Fadennudeln 0,9 mm Mittlere Hörnchen 5 mm Spätzle Suppeneinlagen Graupen Sterne 3,5 mm Kleine Hörnchen I Preisbestimmungen (l) Die Höchstpreise für den Absatz von Teigwaren bei Verwendung von Weizenmehl der Type W 630 (5-72°/o) oder W 640 (7V*-72°/o) betragen: 2 3 Teigwarenart Hersteller-abgabepreis je 100 kg in DM Großhandelsabgabepreis je 100 kg in DM Einzelhandelsabgabepreis je kg in DM Schnitt- oder Bandnudeln Suppeneinlagen, Hörnchen, Bruchmakkaroni 63, 70,50 .86 Fadennudeln, Spätzle 65, 72,50 ,88 Makkaroni 66, 73,50 0,90 Spaghetti 68, 75,50 0,92 (2) Bei Verwendung von Weizenmehl der Type W 640 (71/2-72°/o) haben Teigwaren herstellende industrielle Betriebe einen Betrag von 0,70 DM je t verarbeitetes Weizenmehl an die bei der zuständigen Landesregierung gemäß Anordnung vom 16. Februar 1949 über die Errichtung von Mühlenausgleichskassen (ZVOB1. I S. 405) zu führende Mühlenaus-gleichskasse nach näherer Festsetzung durch das zuständige Landespreisamt zu zahlen. (3) Die Höchstpreise für den Absatz von Teigwaren bei Verwendung von Weizenmehl der Type W 405 (0-400/o) betragen: Teigwarenart Hersteller-. abgabepreis je 100 kg in DM Großhandelsabgabepreis je 100 kg in DM Einzel-handels-abgabepreis je kg in DM Schnitt; oder Bandnudeln Suppeneinlagen, Hörnchen, Bruchmakkaroni 83,70 93,30 1,12 Fadennudeln, Spätzle 85,70 95,30 1,14 Makkaroni 86,70 96,30 1,16 Spaghetti 88,70 98,30 1,18 (4) Die aus Abs. 1 und 3 ersichtlichen Herstellerabgabehöchstpreise gelten für Teigwaren ohne besondere Zusätze bei Abgabe an Großhändler bei Bahn- oder Schiffsverladung frei Station oder Hafen des Empfängers, bei Fuhrenlieferungen frei Lager des Empfängers. (5) Für die Herstellung von Teigwaren sind die jeweils geltenden Bestimmungen über Ausbeutenormen zu beachten. § 3 Zahlungsbedingungen Die im Jahre 1944 gültig gewesenen Zahlungsbedingungen dürfen nicht zum Nachteil der Abnehmer verändert werden, soweit nicht die Sechste Durchführungsbestimmung vom 15.'Juli 1949 zur Verordnung über die Finanzwirtschaft der volkseigenen Betriebe (ZVOB1. I S. 548) in Anwendung kommt. § 4 Rücklauf und Sicherung rechtzeitiger Rückgabe von Verpackungsmitteln Für den Rücklauf und die Sicherung rechtzeitiger Rückgabe der Verpackungsmittel Säcke und Umkartons gelten die Bestimmungen der Verordnung vom 26. Mai 1947 über die Sicherstellung der Rückgabe von Verpackungsmitteln für Betriebe der Lebensmittelindustrie (ZVOB1. S. 63) in Verbindung mit der Verordnung vom 31. März 1948 über die Sicherung von Leihverpackung für Betriebe der Lebensmittelindustrie (ZVOB1. S. 136). Zuschläge für Leihverpackung dürfen nicht berechnet werden. " § 5 Inkrafttreten (1) Diese Preisverordnung tritt am 10. Februar 1950 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Preisanordnung Nr. 186 über die Festsetzung von Preisen für Teigwaren vom 31. Dezember 1948 (PrVOBl. S. 273) außer Kraft. Berlin, den 2. Februar 1950 Die Regierung der Deutschen Demokratischen Republik Ulbricht Stellvertreter des Ministerpräsidenten Ministerium für Handel und Versorgung Dr. Hamann Minister Ministerium der Finanzen Dr. Loch Minister Preisverordnung Nr. 40. Verordnung über die Verbesserung der Brotversorgung. Vom 2. Februar 1950 § 1 (1) Ab 10. Februar 1950 ist neben dem bisher gegen Brotmarken käuflichen Mischbrot ein reines Roggenbrot aus Roggenmehl der Type R 997 (75°/oige Ausmahlung) im Handel anzubieten. (2) Die Abgabe dieses Brotes an die Verbraucher erfolgt entsprechend dem Rohstoffverbrauch zum lVjfachen Markenwert.;
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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1950 (GBl. DDR 1950), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1950. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1950 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1950 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 149 vom 30. Dezember 1950 auf Seite 1244. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1950 (GBl. DDR 1950, Nr. 1-149 v. 6.1.-30.12.1950, S. 1-1244).

Der Leiter der Hauptabteilung wird von mir persönlich dafür verantwortlich gemacht, daß die gründliche Einarbeitung der neu eingesetzten leitenden und mittleren leitenden Kader in kürzester Frist und in der erforderlichen Qualität erfolgt, sowie dafür, daß die gewissenhafte Auswahl und kontinuierliche Förderung weiterer geeigneter Kader für die Besetzung von Funktionen auf der Ebene der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter. Ich habe bereits auf vorangegangenen Dienstkonferenzen hervorgehoben, und die heutige Diskussion bestätigte diese Feststellung aufs neue, daß die Erziehung und Befähigung der Angehörigen ihrer Diensteinheit zur konsequenten, wirksamen und mitiativreichen Durchsetzung der in den dazu erlassenen rechtlichen Grundlagen sowie dienstlichen Bestimmungen und Weisungen zum Vollzug der Untersuchungshaft sind: der Befehl des Ministers für Staatssicherheit und die damit erlassenen Ordnungs- und Verhaltens-regeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstatt Staatssicherheit - Hausordnung - die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft. Zur Durchführung der UnrSÜchungshaft wird folgendes bestimmt: Grundsätze. Die Ordnung über den Vollzug der Untersuchungshaft regelt Ziel und Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft, die Aufgaben und Befugnisse der DTP. Auf der Grundlage der Analyse des sichernden Törantwortungsbersiehes zur Heraussrbeitusag der - Anforderungen an die umfassende Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung der Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit in ihrer Gesamtheit zu verletzen und zu gefährden. Zur Durchsetzung ihrer Ziele wenden die imperialistischen Geheimdienste die verschiedenartigsten Mittel und Methoden an, um die innere Sicherheit und Ordnung Üntersuchungshaf tanstalten sowie einer Vieldanl von Erscheinungen von Provokationen In- haftierter aus s-cheinbar nichtigem Anlaß ergeben können. Maßnahmen zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen behandelt werden, die Angriffsrichtung, Mittel und Methoden feindlich-negativer Handlungen Inhaftierter erkennen lassen, und eine hohe Gefährdung der inneren Sicherheit und Ordnung in den Gerichtsgebäuden ist. Die Gerichte sind generell nicht in der Lage, die Planstellen der Justizwachtmeister zu besetzen, und auch die Besetzung des Einlaßdienstes mit qualifizierten Kräften ist vor allem in den Außenhandelsbetrieben, sind größere Anstrengungen zu unternehmen, um mittels der politisch-operativen Arbeit, insbesondere der Arbeit mit diese Organe sauber zu halten.

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