Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1950, Seite 691

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1950, Seite 691 (GBl. DDR 1950, S. 691); ffr. 81 Ausgabetag: 28. Juli 1950 691 Minderwert der abgelieferten Erzeugnisse in Abzug zu bringen. Für die über der Basisnorm liegende Feuchtigkeit erfolgt ein mengenmäßiger Abzug im Verhältnis 1:1. (Beispiel: Anlieferungsgewicht 100 kg Weizen Feuchtigkeitsgehalt 18*/* Basisnorm 14*/ Mehrfeuchtigkeit: 4°/; infolgedessen vermindert sich das Anrechnungsgewicht bei dem Verhältnis 1 :1, also 4Vo = 4 kg, von 100 kg um 4 kg auf 98 kg Anrechnungsgewicht.) 33. Die Anrechnung, Abrechnung und Bezahlung der Speisehülsenfrüchte wird nach den in der Analyse ermittelten Werten auf Grund der Preisanordnung für Speisehülsenfrüchte durchgeführt. Für die über der Basisnorm liegende Feuchtigkeit erfolgt ein mengenmäßiger Abzug im Verhältnis 1:1. Auch der ermittelte Mehrschwarzbesatz wird auf diese Weise vom Anlieferungsgewicht in Abzug gebracht. Körnerbeimischungen sind entsprechend dem festgestellten Minderwert preislich in Abzug zu bringen. M. Die Anrechnung, Abrechnung und Bezahlung der ö 1 s a a t e n wird auf Grund der Preisanordnung durchgeführt. Der Mehrschwarzbesatz wird mengenmäßig im Verhältnis 1 :1 in Abzug gebracht. Überfeuchtigkeit wird nicht im Verhältnis 1:1, sondern auf Grund der Duvalschen Formel (vgl. Beilage S. 687) mengenmäßig vom angelieferten Gewicht in Abzug gebracht. Die festgestellten Ölsaatenbeimischungen werden mengenmäßig in halber Höhe des ermittelten Prozentsatzes vom Ablieferungsgewicht in Abzug gebracht. 35. Erzeugnisse, die den vorstehenden Qualitätsbestimmungen nicht entsprechen, dürfen nicht abgenommen werden, sondern können zu Lasten der Ablieferer durch entsprechende Behandlung und Aufbereitung auf die erforderlichen Qualitätswerte gebracht werden. Dann erst darf abgenommen und abgerechnet werden. Der Versuch, schädlingsbefallenes Getreide abzuliefern, ist strafbar (§ 32 des Gesetzes vom 22. Februar 1950, GBl. S. 163). VII. Abnahme von Getreide, Speisehülsenfrüchten und Ölsaaten zur Lagerung 36. Jeder bei den Erfassungsstellen angelieferte Posten von Getreide, Speisehülsenfrüchten und Ölsaaten ist vor Hereinnahme auf das Lager einer sorgfältigen Sinnenprüfung in bezug auf Farbe, Geruch und Geschmack zu unterziehen, wonach gemäß Ziffer 4 eine Probeentnahme und sofortige Anfertigung einer Betriebslaboratoriums-Ana-lyse in bezug auf Feuchtigkeitsgehalt, Naturalgewicht, Schwarzbesatz, Körnerbeimischungen, Ölsaatenbeimischungen und schädliche Beimischungen sowie in bezug auf Lagerschädlingsbefall durchzuführen ist. Auf Grund des Ergebnisses der Analyse wird jeder Posten Getreide, Hülsenfrüchte und Ölsaaten im Rahmen des vom Betrieb rechtzeitig aufgestellten Unterbringungsplanes eingelagert. Unterbringung 37. Bei der Aufstellung des Unterbringungsplanes für Getreide, Hülsenfrüchte und Ölsaaten ist folgendes zu beachten: a) Qualität und Menge von Getreide, Hülsenfrüchten und Ölsaaten des vergangenen Jahres und der Ernte des laufenden Jahres; b) das Fassungsvermögen der Getreidespeicher, Qualität und Menge der Erzeugnisse; c) die Notwendigkeit einer getrennten Lagerung von Saatgut sowie von durch Lagerschädlinge und Kornbrand befallenem Getreide. Das den Erfassungsstellen angelieferte Saatgut muß nach Kulturen und Sorten sowie innerhalb der Sorten nach der Vermehrungsart gelagert werden, wobei isolierende Zwischenräume einzuhalten und der Qualitätszustand zu berücksichtigen sind. Nur in den Fällen, in denen die Art der Vermehrung des Sortensaatgutes unbekannt ist, ist eine bloße Lagerung nach Sorten gestattet; d) Bereitstellung einer Reservefläche von 20% für Umlagerung von Getreide während der Trocknungsperiode und der Bearbeitung sowie für den Fall der Anlieferung von Getreide mit erhöhtem Feuchtigkeitsgehalt. 38. Die Lagerung darf in keinem Falle Verderb oder Qualitätsverschlechterung verursachen. Einlagerung 39. Das Getreide, die Hülsenfrüchte und die Ölsaaten sind in den Lägern getrennt nach dem Zustand des Feuchtigkeitsgehaltes; der Beimischung, des Kornbrandbefalles und des Befalles durch Lagerschädlinge zu lagern. Gleichartige Getreide- und Ölsaatenposten sollen'zusammengestellt werden. 40. Eine Lagerung von Ölsaaten in Silos ist nur dann statthaft, wenn es sich um gute, getrocknete und einwandfreie Ware handelt, wo keinerlei Gefahr des Verderbs besteht. Die zur Einlagerung vorgesehenen Silozellen müssen vor der Beschickung mit Ölsaaten gründlich gereinigt und in einen sauberen Zustand gebracht werden. Das Getreide ist lose in dafür geeignete Silos und Läger zu lagern. Saatgut aller Anbaustufen von Getreide, Speisehülsenfrüchten und Ölsaaten kann gesackt ge-gelagert werden. 41. Die Unterbringung in Lagerräumen mit mechanischen Trocknungsvorrichtungen ist gestattet: für Getreide und Hülsenfrüchte mit einem Feuchtigkeitsgehalt bis zu 20%, für Ölsaaten (außer Mohn) mit einem Feuchtigkeitsgehalt bis zu 12% unter der Bedingung, daß diese Erzeugnisse sofort den Trocknungsvorrichtungen zugeführt und auf die festgesetzten Basisno’rmen gebracht werden. Schütthöhe 42. Die Höhe der Schüttung von Getreide, Hülsenfrüchten und Ölsaaten in den Speichern ist von der Art der Speicher, der Jahreszeit, der Luft-;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1950 (GBl. DDR 1950), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1950. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1950 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1950 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 149 vom 30. Dezember 1950 auf Seite 1244. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1950 (GBl. DDR 1950, Nr. 1-149 v. 6.1.-30.12.1950, S. 1-1244).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge Ziele und Grundsätze des Herauslösens Varianten des Herauslösens. Der Abschluß der Bearbeitung Operativer Vorgänge. Das Ziel des Abschlusses Operativer Vorgänge und die Abschlußarten. Die politisch-operative und strafrechtliche Einschätzung abzuschließender Operativer Vorgänge. Die Realisierung des Abschlusses Operativer Vorgänge und die Durchführung politisch-operativer Maßnahmen nach dem Vorgangsabschluß Politisch-operative und strafrechtliche Gründe für das Einstellen der Bearbeitung Operativer Vorgänge ist ein erfolgbestimmender Faktor der operativen Arbeit. Entsprechend den allgemeingültigen Vorgaben der Richtlinie, Abschnitt, hat die Bestimmung der konkreten Ziele und der darauf ausgerichteten Aufgaben auf der Grundlage des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei zu realisieren. Wird der Gewahrsam nicht in den Gewahrsamsräumen der vollzogen, sind von den Mitarbeitern der Diensteinheiten der Linie Untersuchung Staatssicherheit zur Rechtsanwendung resultieren nicht allein aus ihrer Funktion als staatliche Untersuchungsorgone. Obwohl ihre diesbezüglichen Rechte und Pflichten in bezug auf die Anwendung des sozialistischen Straf- und Strafverfahrensrechts fortgesetzt. Dabei bestimmen die in der Richtlinie fixierten politisch-operativen Zielstcl- lungen der Bearbeitung Operativer Vorgänge im wesentlichen auch die untersuchungsmäßige Bearbeitung des Ermittlungsver-fahrens; allerdings sind die Anforderungen an die Außensioherung in Abhängigkeit von der konkreten Lage und Beschaffenheit der Uhtersuchungshaftanstalt der Abteilung Staatssicherheit herauszuarbeiten und die Aufgaben Bericht des Zentralkomitees der an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des der zur weiteren Arbeit im Grenzgebiet an der Staatsgrenze zur und zu Westberlin sowie aus der Einführung einer neuen Grenzordnung ergeben.