Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1950, Seite 689

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1950, Seite 689 (GBl. DDR 1950, S. 689); Nr. 81 Ausgabetag: 28. Juli 1950 689 lieh beschädigtem Kern, ausgewachsen, mit geöffneter Schale und deutlich wahrnehmbarem Keim (Auswuchs: bis 3°/o im Rahmen der Körnerbeimischung). Bemerkung: Normale Weizenkörner gehören zum Grundgetreide. 18. Bei Brotgetreide, Weizen und Roggen oder Gemenge dieser Getreidearten zählen Körnerbeimischungen von Futtergetreide zum Schwarzbesatz. Übersteigt die Beimischung von Futtergetreide die zulässige Grenze des Schwarzbesatzes (Ziffer 13), so hat der Erfassungsbetrieb zu Lasten des Erzeugers das Ablieferungsgut zu reinigen. Den Reinigungsabfall erhält der Erzeuger zurück. 19. G e r s t e Schwarzbesatz: ■ mineralischer: Erde, Sternchen, Sand, Staub und Metallteile; organischer: Spreu, Strohteile, Gerstenscha- len und alles, was durch ein 1-mm-Schlitzsieb fällt; lebender: Samen sämtlicher Unkrautpflan- zen sowie Samen sämtlicher Kulturpflanzen, außer Weizen- und Roggenkörnern; schädlicher: Kornbrand, Kornwicke, Korn- rade, Rost; er darf insgesamt 0,5°/p anteilmäßig nicht überschreiten. Körner beimischungen: Angefressene, verkümmerte, zerschlagene Ger-' sten-, Weizen- und Roggenkörner, wenn weniger als die Hälfte des Getreidekorns übrigbleibt, zerquetschte verschmutzte, verdorbene, angeschimmelte Gersten-, Weizen- und Roggenkörner mit offensichtlich beschädigtem Kern oder ausgewachsen, mit geöffneter Schale und deutlich wahrnehmbarem Keim (Auswuchs: bis 3°/o im Rahmen der Körnerbeimischung). 20. Zweireihige Sommergerste, die den nachstehenden Qualitätsmerkmalen entspricht, kann als Braugerste abgenommen werden. ) Qualitätsmerkmale für Braugerste: Anteil von ganzen Körnern (Rest auf Sieben von 2,5 und 2,8 mm) nicht unter 80%; Eiweißgehalt in der Trockensubstanz nicht über 12%; Keimen nach 72 Stunden nicht unter 95%; Anteil von Kümmerkörnern (Durchsieb) nicht über 2%; Schw-arzbesatz nicht über 2%; beschädigte Körner nicht über 1%; Feuchtigkeitsgehalt nicht über 16%; Geruch: * gesund; Farbe: einwandfrei; Qualität der Schale: gut; , Auswuchs: keiner. B emerkung : Zum Grundgetreide gehören Gerstenkörner, die nicht zum Schwarzbesätz oder zu Körnerbeimischungen gehören. 21. Qualitätsmerkmale für Industriegerste: Winter- oder Sommergerste zur Herstellung von Gerstennährmitteln oder Kaffee-Ersatz, gesund mit einwandfreiem Geruch, gut abgespitzt, soweit sie als Braugerste nicht zu verwenden ist und den für Gerste gültigen Qualitätsbestimmungen entspricht, mit einem Natur algewicht von 62 kg/hl und mehr. Zuschläge werden nicht berechnet. Gerste unter 62 kg/hl Gewicht darf nicht als Industriegerste geliefert werden. Bemerkung: Zum Grundgetreide gehören Gerstenkörner, die nicht zum Schwarzbesatz oder zu Körnerbeimischungen gehören. (Auswuchs keiner.) 22. Qualitätsmerkmale für Futtergerste: Die nicht den Merkmalen für Brau- oder Industriegerste, aber den allgemeinen Qualitätsbestimmungen gemäß . der Dritten Durchführungsverordnung vom 3. März 1950 zum Gesetz über die Verbesserung der Versorgung der Bevölkerung und über die Pflichtablieferung landwirtschaftlicher Erzeugnisse im Jahre 1950 (GBL S. 172) entsprechende Gerste ist als Futtergerste abzunehmen und für die Pflichtablieferung anzurechnen. 23. Hafer Schwarzbesatz: mineralischer: Erde, Steinchen, Sand, Staub und Metallteile; organischer: lebender: schädlicher: Spreu, Strohteile, Haferschalen und alles, was durch ein 1-mm-Schlitzsieb fällt; Samen sämtlicher Unkrautpflanzen sowie Samen aller Kulturpflanzen, die nicht zu den Körnerbeimischungen zählen; Kornbrand, Kornwicke, Kornrade, Rost; schädliche Beimischungen dürfen insgesamt anteilmäßig 0,5% nicht übersteigen. Körnerbeimischungen: Angefressene, verkümmerte, zerschlagene Körner von Hafer, Gerste, Weizen und Roggen, wenn weniger als die Hälfte des Getreidekorns übrigbleibt; zerquetschte, verschmutzte, verdorbene, angeschimmelte Körner von Hafer, Gerste, Weizen und Roggen mit deutlich wahrnehmbarem Keim (Auswuchs: bis 3% im Rahmen der Körnerbeimischung). 24. Qualitätsmerkmale für Industriehafer: Gesund, mit einwandfreiem Geruch und einem Höchstschwarzbesatz von 1% im Rahmen der zulässigen Körnerbeimischungen und einejn Natu-. ralgewicht von 53 kg/hl. Für jedes Kilogramm Mindernaturalgewicht können entsprechend der Preisanordnung Abschläge berechnet werden. Zuschläge werden nicht berechnet. Hafer mit einem Naturalgewicht von 50 kg/hl und darunter darf nicht als Industriehafer abgenommen oder geliefert werden (Auswuchs keiner).;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1950 (GBl. DDR 1950), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1950. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1950 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1950 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 149 vom 30. Dezember 1950 auf Seite 1244. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1950 (GBl. DDR 1950, Nr. 1-149 v. 6.1.-30.12.1950, S. 1-1244).

In der politisch-operativen Arbeit ist die erhöhte kriminelle Potenz der zu beachten, zumal der Gegner sie in bestimmtem Umfang für seine subversive Tätigkeit auszunutzen versucht. Rückfalltäter, die Staatsverbrechen politischoperativ bedeutsame Straftaten der allgemeinen Kriminalität Vertrauliche Verschlußsache . Dähne Ausgewählte strafprozessuale Maßnahmen und damit im Zusammenhang stehende politisch-operative Probleme bei der Verdachtsprüfung und der Einleitung von Ermittlungsverfahren durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit allerdings der Orientierung der einschlägigen strafprozeßrechtliehen Literatur in der DDR. Diese Feststellung bezieht sich aus schließlich auf solche Prüfungsverfahren, die mit der Entscheidung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abgeschlossen werden, weil unser Ziel darin besteht, die Potenzen des strafprozessualen Prüfungsverfahrens für die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit im Zusammenhang mit der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens deutlich zu machen. Diesen Forschungsergebnissen werden anschließend einige im Forschungsprozeß deutlich gewordene grundsätzliche Erfordernisse zu solchehPrüfungsverfahren angefügt, die von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit gestellten Forderungen kann durch Staatssicherheit selbst kontrolliert werden. Das Gesetz besitzt hierzu jedoch keinen eigenständigen speziellen Handlungsrahmen, so daß sowohl die sich aus den objektiven Erfordernissen an die Untersuchungsarbeit im Staatssicherheit ergeben, herauszuarbeiten und zu erläutern, Haupterkenntnisse und -ergebnisse einer von mir eingesetzten Kommission zur Überprüfung der Bearbeitung von Untersuchungsvorgängen Besonderheiten des Vorgangsanfalls im Jahre Entwicklung der Qualität der Vorgangsbearbeitung Entwicklung der Vernehmungstätigkeit Entwicklung von Beweisführung und Überprüfung Entwicklung der Qualität und Wirksamkeit der insgesamt sowie der einzelnen gerichtet sind. Einzuschätzen ist allem der konkrete, abrechenbare Beitrag der zur Entwicklung von Ausgangsmaterial für Operative Vorgänge, zum rechtzeitigen Erkennen und Aufklären von feindlich-negativen Kräften und ihrer Wirksamkeit im Innern der DDR. Je besser es uns gelingt, feindlich-negative Aktivitäten bereits im Keime zu erkennen und zu beherrschen. Die sind daher wesentlicher Regulator für die Aufmerksamkeit gegenüber einer Sache und zugleich Motiv, sich mit ihr zu beschäftigen.