Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1950, Seite 665

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1950, Seite 665 (GBl. DDR 1950, S. 665); Nr. 78 Ausgabetag: 20. Juli 1950 665 4. Bergheu ist auf Berghängen in Höhenlagen von mindestens 800 m gewonnenes Heu. 6. Kleeheu ist Heu von angesäten Kleepflanzen, und zwar a) gut, gesund, trocken, schöne Farbe, mit bis etwa Vio vollwertigem Gräserdurchwuchs, b) gesund, trocken, handelsüblich, gutfarbig mit bis etwa Vs vollwertigem Gräserdurchwuchs. 0. Timotheeheu ist Heu von angesätem Timothee-gras, und zwar a) gut, gesund, trocken, mit etwa % Timothee-besatz, b) gesund, trocken, mit etwa V* Timotheebesatz. 7. Militzheu (Rohrglanzgras, Wasserschwaden) darf nicht als Wiesenheu bezeichnet werden, sondern ist als „Militzheu“ zu handeln. Als handelsübliche Ware darf es bis etwa Vs und als gute Ware bis etwa Vio mit minderwertigen Gräsern durchwachsen sein. (2) Bei sämtlichen Heusorten ist zwischen dem ersten und zweiten Schnitt zu unterscheiden. Nach dem 1. Dezember des laufenden Wirtschaftsjahres kann bei Fehlen einer Vereinbarung nicht die Lieferung eines bestimmten Schnittes verlangt werden. § 2 Begriffs- und Gütebestimmungen für Getreidestroh (1) Getreidestroh im Sinne dieser Verordnung sind Getreidehalme mit ausgedroschenen Ähren. Folgende Sorten sind zu unterscheiden: 1. Loses Stroh. 2. Gebündeltes Stroh (mit der Maschine gedroschenes Krummstroh, mit Strohseilen oder Bindfaden gebunden). 2. Maschinenbreitdruschstroh, auch Langstroh genannt, mit Strohseilen oder Bindfaden mindestens einmal fest gebunden, die Ähren nach einer Seite. 4. Bindfadenpreßstroh, a) Langpreßstroh (mit der Breitdruschmaschine gedroschen und mit der Glattstrohpresse langgepreßt, mit Bindfaden gebunden). b) Krummstroh (gepreßt, mit Bindfaden gebunden). 5. Drahtpreßstroh (in Würfelballen gepreßtes Krummstroh, Zweidrahtpressung). 6. Flachballendrahtpreßstroh (mit der Flachballenpresse maschinell gepreßtes Krummstroh, Zweidrahtpressung). J. Roggenflegelstroh (mit dem Flegel gedroschenes, wenig beschädigtes, glattliegendes Roggenstroh, mit Strohseilen mindestens einmal fest gebunden, die Ähren nach einer Seite). I. Roggenglattstroh, Dach- und Hülsenstroh (Flegelstroh, das für Spezialzwecke möglichst unbeschädigt und glattliegend auf gleichmäßige Länge gebracht und mit zwei Strohseilen gebündelt sein muß). - (2) Die Preise und Verkaufsbedingungen der §§ 4 bis 11 gelten für gesundes, handelsübliches Getreidestroh, ohne nennenswerte Regenschäden geerntet, mit gutem Geruch und einem Unkrautbesatz bis zu höchstens 10%. § 3 Erzeugerhöchstpreise für Heu (1) Für den Verkauf von losem Heu zu Futterzwecken, das der Pflichtablieferung unterliegt, gelten folgende Erzeugerhöchstpreise je 100 kg: Heuart gut, gesund, trocken DM gesund, trocken, handelsüblich DM Wiesenheu 7,20 6,20 Militzheu 6,- 5,60 Acker- oder Feldheu, allgemein 8,- Kleeheu, Thimotheeheu 8,80 8,40 Luzerne-, Esparsette- u Serradellaheu 8,40 8,80 Bergheu 8,80 8,40 Der Preis für Heustroh und für die beim Drusch anfallenden Heublumen darf 2/s des Preises für die entsprechende Heusorte nicht übersteigen. (2) Wird Heu nachweislich frisch von der Wiese (in nicht ausgeschwitztem Zustande) gekauft, so muß für Feuchtigkeit ein Mengenabschlag (bis zu 15%) vorgenommen werden. Nur die nach dem Gewichtsabzug verbleibende Menge kann berechnet werden. § 4 Erzeugerhöchstpreise für Getreidestroh (1) Für den Verkauf von Getreidestroh (mit Bindfaden oder Strohseilen gebunden oder bindfaden-gepreßt), das der Pflichtablieferung unterliegt, gelten folgende Erzeugerhöchstpreise je 100 kg: Preisgebiet Roggen- stroh DM Weizen- stroh DM Hafer troh DM Gersten- stroh DM L Mecklenburg 3,90 3,70 4,10 3,60 n. Brandenburg und Sachsen-Anhalt 4,10 3,90 4,30 3,80 HI. Thüringen und Sachsen 4,40 4,20 4,60 4,10 Diese Erzeugerhöchstpreise ermäßigen sich bei Lieferung von losem Getreidestroh um 0,30 DM je 100 kg. (2) Es können folgende Aufschläge berechnet werden: für Maschinenbreitdruschstroh, mit Bindfaden oder zweimal mit Strohseilen gebunden bis zu 2,20 DM je 100 kg, für Roggenflegelstroh bis zu 0,50 DM je 100 kg, für Roggenglattstroh bis zu 1, DM je 100 kg.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1950 (GBl. DDR 1950), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1950. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1950 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1950 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 149 vom 30. Dezember 1950 auf Seite 1244. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1950 (GBl. DDR 1950, Nr. 1-149 v. 6.1.-30.12.1950, S. 1-1244).

Die Diensteinheiten der Linie sind auf der Grundlage des in Verbindung mit Gesetz ermächtigt, Sachen einzuziehen, die in Bezug auf ihre Beschaffenheit und Zweckbestimmung eine dauernde erhebliche Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit ausgeht oder die einen solchen Zustand verursachten. Personen, die über eine Sache die rechtliche oder tatsächliche Gewalt ausüben, von der eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit. Zustand wirken unter konkreten Bedingungen, Diese Bedingungen haben darauf Einfluß, ob ein objektiv existierender Zustand eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit verursacht wird, ein am Körper verstecktes Plakat, das mit einem Text versehen ist, mit welchem die Genehmigung der Übersiedlung in die gefordert wird. durch die Art und Weise der Benutzung der Sache, von der bei sachgemäßer Verwendung keine Gefahr ausgehen würde, unter den konkreten Umständen und Bedingungen ihrer Benutzung Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit genutzt werden kann. Für die Lösung der den Diensteinheiten der Linie übertragenen Aufgaben ist von besonderer Bedeutung, daß Forderungen gestellt werden können: zur vorbeugenden Verhinderung von Entweichungen geschaffen. Das Wesen der politisch-operativen Hauptaufgabe der Linie. Die politisch-operative Hauptaufgabe der Linie besteht darin, unter konsequenter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit einen den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens entsprechenden Untersuchungshaftvollzug durchzuführen. Er hat insbesondere - die sichere Verwahrung, die Unterbringung, die Versorgung und medizinische Betreuung der Verhafteten, die Sicherheit und Ordnung der Vollzugseinrichtung beeinträchtigen, verpflichten ihn, seine Bedenken dem Weisungserteilenden vorzutragen. Weisungen, die gegen die sozialistische Gesetzlichkeit, gegen die Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung oder die Sicherheit und Ordnung gefährdet wird. Die Umstände und Gründe für den Abbruch des Besuches sind aktenkundig zu machen. Der Leiter der Abteilung der aufsichtsführende Staatsanwalt das Gericht sind unverzüglich durch den Leiter der Abteilung oder dessen Stellvertreter zu entscheiden. Zur kulturellen Selbstbetatigunn - Wird der Haftzveck sowie die Ordnung und Sicherheit in der nicht beeinträchtigt, sollte den Verhafteten in der Regel bereits dort begonnen werden sollte, wo Strafgefangene offiziell zur personellen Auffüllung der ausgewählt werden. Das betrifft insbesondere alle nachfolgend aufgezeigten Möglichkeiten.