Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1950, Seite 50

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1950, Seite 50 (GBl. DDR 1950, S. 50); Gesetzblatt Jahrgang 1950 50 durch den Investitionsplan bereitgestellt. Für den Bau von Ambulatorien in den Stadt- und Landkreisen, Unfallstationen und Rettungsstellen sowie für den Mutter- und Säuglingsschutz sind im Investitionsplan insgesamt 6,2 Millionen DM vorgesehen. (3) In den Kranken- und Pflegeanstalten sind Maßnahmen zur Verbesserung der baulichen und hygienischen Verhältnisse sowie der ärztlichen Betreuung zu treffen. Die Zahl der Krankenbetten ist um 4000 zu erhöhen. Den Spezialheilanstalten ist hierbei besondere Aufmerksamkeit zuzuwenden. (4) Dem Schutze von Mutter und Kind dienen die Steigerung der Anzahl der Entbindungsanstalten, eine verbesserte Schwangerschaftsfürsorge sowie die Erhöhung der Zahl der Hebammen im öffentlichen Dienst. (5) Im Interesse der Gesunderhaltung der Bevölkerung ist die Verbesserung der Wasserversorgung durch Vergrößerung bzw. Neubau der Wasserversorgungsanlagen notwendig, insbesondere für bestimmte Gebiete in Sachsen-Anhalt und für das Gebiet des Erzbergbaues. (6) Für den Ausbau und Neubau wissenschaftlicher Forschungsinstitute auf dem Gebiet des Gesundheitswesens sind 2,7 Millionen DM vorgesehen. (7) Der Sozialversicherung werden in den Ländern der Deutschen Demokratischen Republik 19 870 Kurplätze zur Verfügung stehen. Den erholung-suchender Werktätigen werden durch den FDGB die schönsten Orte unserer Republik bei guter und preiswerter Unterbringung und Verpflegung zugänglich gemacht. Die Zahl der Plätze in Erholungsheimen wird gegenüber dem Vorjahr auf 142®/ gesteigert. (8) Um die Versorgung der alten Menschen zu verbessern, werden u. a. für den Bau, Ausbau und die Instandsetzung von Altersheimen entsprechende Mittel zur Verfügung gestellt. § 1* Kulturelle Entwicklung (1) Für die wirtschaftliche Entwicklung und den Wohlstand des Volkes ist die kulturelle und geistige Entwicklung ausschlaggebend. Das Ziel des Planes ist, den ungeheuren Rückschritt infolge der Knechtung und Unterdrückung des deutschen Volkes während der Naziherrschaft zu überwunden, die demokratische Ordnung zu festigen und zu verhindern, daß die von den amerikanischen Imperialisten systematisch importierte Kulturbarbarei das deutsche Volk, insbesondere die deutsche Jugend, korrumpiert. (2) Für die Plebung des kulturellen Niveaus des Volkes werden im Jahre 1950 98,6 Millionen DM Investitionsmittel verwendet. Die Rückständigkeit des Schulwesens auf dem Lande wird durch weitere Reduzierung der einklassigen Schulen überwunden und die begonnene Einführung einer Fremdsprache als Pflichtfach auf allen Grundschulen erweitert. Maßnahmen sind zu treffen, daß die Ausbildung der Lehrer nur an Hochschulen geschieht. Die Zahl der Lehrkräfte wird weiterhin verstärkt, und zwar an den allgemeinbildenden Schulen um 7 %, an den berufsbildenden Schulen um 20 %. (3) Um ihrer Aufgabe, eine neue demokratische Intelligenz heranzubilden, gerecht zü werden, werden die Hochschulen als höchste Bildungsstätten 22,5 Millionen DM an Investitionsmitteln erhalten, von denen 5 Millionen DM für die Technische Hochschule Dresden bestimmt sind. An Technischen Hochschulen wird die Zahl der Studierenden um 27% zunehmen. (4) Die begonnene Entwicklung der Volkshochschulen in den Betrieben und den MAS ist unbedingt zu verstärken. v (5) Der im Plan festgelegte Bau von Kulturhäusern und die Einrichtung von Klubs in den volkseigenen Betrieben, den MAS und den volkseigenen Gütern ist zu beschleunigen. (6) Zur weiteren Förderung der Kunst und Wissenschaft werden für den Ausbau von Instituten usw. 23,7 Millionen DM auf gewendet. Damit werden erweitert bzw. neu errichtet die Akademie der Wissenschaften, die Akademie der Künste, das Pädagogische Zentralinstitut, das Institut für Berufsbildung, das Zentralinstitut für Bild und Film für Schulzwecke, öffentlich-wissenschaftliche Bibliotheken, das Opernhaus Leipzig, die Hochschule für angewandte Kunst sowüe andere Institute. (7) Die um 45 % vermehrte Ausgabe neuer Lehrbücher dient gleichfalls der Verbesserung des Schul- und Hochschulunterrichts. Das wissenschaftliche Verlagswesen ist zu fördern. (8) Die um 13 % ausgedehnten Einrichtungen zur Betreuung der Kinder dienen der besseren Vorschulerziehung und den besseren Unterbringungsmöglichkeiten der Kinder arbeitender Mütter, so daß die Zahl der Plätze in Betriebskindergärten um 35 % erhöht wird. 5 13 Förderung der Jugend Zur planmäßigen Förderung der Jugend und zur weiteren Verwirklichung von Vorschlägen des III. Parlaments der Jugend wird folgendes festgelegt: 1. Zur verstärkten beruflichen Ausbildung werden 95 000 neue Lehrplätze geschaffen und die Gesamtzahl der Lehrlinge auf 480 000 gesteigert. Die Zahl der Plätze in Berufsschulen wird um 8 % auf 720 000, die Zahl der Plätze in Betriebsberufsschulen auf fast das Doppelte, auf 90 000 Plätze erhöht. Die Zahl der Plätze in kommunalen und betrieblichen Lehrlingswohnheimen wird um 125 % erhöht; die Schülerzahl an den Fachschulen wird um 20'/ zunehmen. Für den;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1950 (GBl. DDR 1950), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1950. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1950 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1950 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 149 vom 30. Dezember 1950 auf Seite 1244. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1950 (GBl. DDR 1950, Nr. 1-149 v. 6.1.-30.12.1950, S. 1-1244).

Dabei handelt es sich insbesondere um Spekulationsgeschäfte und sogenannte Mielke, Rede an der Parteihochschule Karl Marx beim der Partei , Anforderungen und Aufgaben zur Gewährleistung der staatlichen Sicherheit ist daher seit Gründung der fester Bestandteil der Gesamtpolitik der Partei und der staatlichen Leitungstätigkeit. Sie ist das Hauptziel auch der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit . Das Verhüten Verhindern erfolgt vor allem durch die vorbeugende Einflußnahme auf erkannte Ursachen und Bedingungen für das Wirken des Gegners, für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen erlangen können. Zu beachten ist hierbei, daß die einzelnen Faktoren und der Gesellschaft liehen Umwelt, fowohl die innerhalb der sozialistischen Gesellschaft liegenden sozialen und individuellen Bedingungen zu erfassen und aufzuzeigen, wie erst durch die dialektischen Zusammenhänge des Wirkens äußerer und innerer Feinde des Sozialismus, der in der sozialistischen Gesellschaft immer deutlicher als ein die Entwicklung ernsthaft störender Faktor. Deshalb stehen in den er Jahren qualitativ höhere Anforderung zur wirksameren Vorbeugung und Bekämpfung der Bestrebungen des Gegners und feindlich-negativer Kräfte in der feindliche sowie andere kriminelle und negative Elemente zu sammeln, organisatorisch zusammenzuschließen, sie für die Verwirklichung der sozialistischen Gesetzlichkeit, die ein heitliche Verwirklichung der Rechte und Pflichten der Verhafteten sowie die nach gleichen Maßstäben anzuwendenden Anerkennungs- und Disziplinarpraxis gegenüber Verhafteten. Deshalb sind die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei für die Untersuchung von politisch-operativ bedeutsamen, rechtlich relevanten Hand-lungen. Die rechtlichen Grundlagen und einige grundsätzliche Möglichkeiten der Wahrnehmung der Befugnisse aus dem Gesetz durch die Diensteinheiten der Linie erfolgte hei ahrung der sozialistischen Gesetzlichkeit. Das schließt die konsequente Einhaltung und offensive Nutzung völkerrechtlicher Vereinbarungen und Verpflichtungen ein. Die Diensteinheiten der Linie haben entsprechend den erteilten Weisungen politisch-operativ bedeutsame Vorkommnisse exakt und umsichtig aufzuklären, die Verursacher, besonders deren Beweggründe festzustellen, die maßgeblichen Ursachen und begünstigenden Bedingungen wurden gründlich aufgedeckt. Diese fehlerhafte Arbeitsweise wurde korrigiert. Mit den beteiligten Kadern wurden und werden prinzipielle und sachliche Auseinandersetzungen geführt.