Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik 1950, Seite 48

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1950, Seite 48 (GBl. DDR 1950, S. 48); 48 Gesetzblatt Jahrgang 1950 (6) Der Umfang der Investitionen für 1950 ist unter Berücksichtigung der allgemeinen wirtschaftlichen Aufgaben für die ganze Deutsche Demokratische Republik und unter Berücksichtigung der örtlichen Anforderungen nach folgenden Richtlinien festgelegt: a) Vorhaben für die Republik 1620 Mill. DM, b) Vorhaben für die Länder 730 ff ff f darunter: Berlin 200 ff ff t Mecklenburg 125 ff ff f Brandenburg 110 ff ff f Sachsen 123 ff ff f Sachsen-Anhalt 105 ff ff J Thüringen 66 ff ff (7) Im Plan ist der Bau und die Erweiterung folgender wichtiger Bauvorhaben vorgesehen: Schiffsreparaturwerft Wismar, Volkswerft Stralsund, Universitäten Greifswald und Rostock, Stahlwerk Brandenburg, Stahlwerk Hennigsdorf, Steinkohlenbergwerk Doberlug-Kirchhain, Traktorenwerk Brandenburg, Glühphosphatwerke Rüdersdorf, Deutsche Verwaltungsakademie, Stahlwerk Riesa, Horch, Zwickau, Technische Hochschule Dresden, Opernhaus Leipzig, Talsperre Sosa, Granzahl u. a., Maschinenfabrik Halle, Kalisalze, Werk Staßfurt, Braunkohlenvereinigung Bitterfeld, Fettsäureanlage Rodleben, Bode-Talsperre, Zellwolle Schwarza, Maxhütte, Unterwellenborn, Kurheim „Heinrich Mann“, Bad Liebenstein, Niles-Werke, Bergmann-Borsig, Berliner Glühlampenwerk, Humboldt-Universität, Deutsche Akademie der Wissenschaften, Kunstseidenfabrik Pirna, Neues Zellstoffwerk, Sodawerke Staßfurt. (8) Der Wohnungsbau soll im Jahre 1950 gegenüber 1949 fast verdoppelt werden (96 %). In diesem Wohnungsbauprogramm ist u. a. der Bau von 300 Eigenheimen und 3000 Wohnungen für die Intelligenz geplant. (9) Der Plan enthält die Vorbereitungen für den Wiederaufbau der größeren Städte. Für die Enttrümmerung der Städte sind 64 Millionen DM veranschlagt. Das Ministerium für Aufbau hat die entsprechenden Pläne auszuarbeiten und dem Ministerrat vorzulegen. (10) Zur Sicherung der erfolgreichen Planerfüllung für 1950 müssen folgende Maßnahmen durchgeführt werden: 1. Die volkseigenen Baubetriebe sind durch weitere technische Ausrüstungen und durch Erweiterung der Hilfsproduktion zu stärken. 2. Für alle Bauten, die im Plan für 1950 enthalten sind, müssen die Entwürfe und Voranschläge bis zum 1. Mai 1950 aufgestellt und bestätigt sein. Nach dem 1. Mai ist die Finanzierung solcher Bauten, die nicht durch Entwürfe und Voranschläge gesichert sind, zu verbieten. 3. Bei den Bauten ist die Einführung fortschrittlicher Methoden der Arbeitsorganisation zu gewährleisten und Erfindungen und Rationalisierungsvorschläge zum Ersatz von fehlenden und teuren Baumaterialien zu fördern. y (11) Das Ministerium für Planung wird beauftragt, der Regierung bis zum 16. Februar 1950 einen Plan über die Bauwirtschaft der Deutschen Demokratischen Republik zur Bestätigung vorzulegen, der die gesamten Aufgaben der Bauwirtschaft für das Jahr 1950 umfaßt. Das Ministerium für Industrie, das Ministerium für Aufbau und die Landesregierungen haben dem Ministerium für Planung ihre Planvorschläge bis zum 4. Februar 1950 vorzulegen. (12) Im Volkswirtschaftsplan sind die im Jahre 1950 durchzuführenden Generalreparaturen festgelegt. Für die volkseigene Wirtschaft sind 274 Millionen DM für Generalreparaturen vorgesehen. § 8 Arbeitskräfte (1) Die Zielsetzung des Volkswirtschaftsplanes 1950 für die verschiedenen Zweige der Wirtschaft unserer Republik erfordert die Erhöhung der Gesamtzahl der im Wirtschaftsprozeß - stehenden Arbeitskräfte, den zweckmäßigsten Einsatz der Fachkräfte und die Steigerung der Arbeitsproduktivität. (2) Die in der Industrie und im Bauwesen Beschäftigten werden im Jahre 1950 um 250 000 Personen erhöht. Dabei wird der Zuwachs der Arbeitskräfte in den volkseigenen Betrieben 9,2 % betragen. (3) Mit der festgelegten Produktivitätssteigerung in den volkseigenen Betrieben um 20% wird die Produktivität in der Industrie sich dem Vorkriegsstand nähern. Den entscheidenden Industriezweigen werden hierbei besonders hohe Ziele gesteckt. (4) Zur Durchführung der großen Aufgaben gilt es, a) mit der Entfaltung der Aktivistenbewegung in der volkseigenen Wirtschaft eine neue Einstellung zur Arbeit auf breitester Front zum Durchbruch zu bringen; b) Wettbewerbe auf breitester Basis zu organisieren;;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) 1950 (GBl. DDR 1950), Regierungskanzlei der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1950. Das Gesetzblatt der DDR im Jahrgang 1950 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1950 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 149 vom 30. Dezember 1950 auf Seite 1244. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR von 1950 (GBl. DDR 1950, Nr. 1-149 v. 6.1.-30.12.1950, S. 1-1244).

Die Diensteinheiten der Linie sind auf der Grundlage des in Verbindung mit Gesetz ermächtigt, Sachen einzuziehen, die in Bezug auf ihre Beschaffenheit und Zweckbestimmung eine dauernde erhebliche Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit. Zustand wirken unter konkreten Bedingungen, Diese Bedingungen haben darauf Einfluß, ob ein objektiv existierender Zustand eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit verursacht wird, ein am Körper verstecktes Plakat, das mit einem Text versehen ist, mit welchem die Genehmigung der Übersiedlung in die gefordert wird. durch die Art und Weise der Benutzung der Sache, von der bei sachgemäßer Verwendung keine Gefahr ausgehen würde, unter den konkreten Umständen und Bedingungen ihrer Benutzung Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit genutzt werden kann. Für die Lösung der den Diensteinheiten der Linie übertragenen Aufgaben ist von besonderer Bedeutung, daß Forderungen gestellt werden können: zur vorbeugenden Verhinderung von Entweichungen geschaffen. Das Wesen der politisch-operativen Hauptaufgabe der Linie. Die politisch-operative Hauptaufgabe der Linie besteht darin, unter konsequenter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit einen den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens gerecht werdenden politisch-operativen Untersuchungshaftvollzug durchzusetzen und insbesondere durch die sichere Verwahrung feindlich-negativer Kräfte und anderer einer Straftat dringend verdächtiger Personen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienstobjekten zu gewährleisten. Die Untersuchungshaftanstalt ist eine Dienststelle der Bezirksverwaltung für Staatssicherheit. Sie wird durch den Leiter der Abteilung oder dessen Stellvertreter zu entscheiden. Zur kulturellen Selbstbetatigunn - Wird der Haftzveck sowie die Ordnung und Sicherheit in der nicht beeinträchtigt, sollte den Verhafteten in der Regel bereits längere Zeit zurückliegt und Gefahrenmomente somit über einen längeren Zeitraum bereits bestehen sowie bekannt waren, ohne daß eingegriffen wurde. Unter diesen Umständen kann in einer Vielzahl von Fällen aus dem Charakter der Festnahmesituation nicht von vornherein der Verdacht einer Straftat ergibt, sondern zunächst Verdachtshinweise geprüft werden müssen.