Stasi Definition - Wort - Seite 293 / 2


Operativer Vorgang; Einstellen der Bearbeitung das Beenden der Bearbeitung eines Operativen Vorganges, wenn die Verdachtsgründe, die zum — > Anlegen des Operativen Vorganges führten, eindeutig und nachweisbar widerlegt und somit weder Straftaten noch andere Rechtsverletzungen begangen wurden bzw. die Voraussetzungen für eine Strafverfolgung nicht mehr gegeben sind (wie Verjährung, Tod des Verdächtigen, Zurechnungsunfähigkeit) oder zur Zeit objektiv keine Möglichkeit vorhanden ist, die Verdachtsgründe zu klären.

Es  ist zu sichern, daß die Gründe für das Einstellen gewissenhaft geprüft, notwendige vorbeugende oder der Einhaltung/Wiederherstellung der Gesetzlichkeit dienende Maßnahmen eingeleitet bzw. veranlaßt werden.

Beim Einstellen ist ein — > Abschlußbericht zu fertigen, der der Bestätigung bedarf. Eingestellte Operative Vorgänge sind zur — > Ablage zu bringen, erforderlichenfalls sind sie zu sperren.1




1 Definition: Operativer Vorgang; Einstellen der Bearbeitung / Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit (GVS JHS 001 - 400/81) JHS Potsdam-Eiche, April 1985, dokumentiert in: Das Wörterbuch der Staatssicherheit. Definitionen des MfS zur "politisch-operativen Arbeit". Hg. vom BStU, 2. Auflage Berlin 1993, S. 293.