Staatssicherheit, Wörterbuch, Seite 50 / 1


Befragung offizielle Methode zur Gewinnung politisch-operativ bedeutsamer Informationen und zur wirksamen Unterstützung politisch-operativer Maßnahmen.

Sie dient in Abhängigkeit von der jeweiligen politisch-operativen Zielstellung insbesondere der
— Prüfung von Anhaltspunkten und Hinweisen auf geplante, vorbereitete oder in Ausführung begriffene pohtisch-operativ bedeutsame Handlungen,
— Untersuchung politisch-operativ bedeutsamer Vorkommnisse,
— Auslösung von Reaktionen verdächtiger oder anderer Personen mit dem Ziel der Zersetzung oder Verunsicherung feindlicher oder anderer negativer Personenzusammenschlüsse.

Die Befugnis zur Befragung kann in Verwirklichung des Verfassungsauftrages des MfS von jedem dazu beauftragten Mitarbeiter des MfS ohne weitergehende spezielle Rechtsgrundlage wahrgenommen werden.

Erforderlichenfalls und bei Vorliegen der entsprechenden rechtlichen Voraussetzungen  erfolgt die Befragung auf spezieller Rechtsgrundlage
— als strafprozessuale Prufungshandlung gemaß § 95 (2) StPO, die nur von Mitarbeitern der Linie Untersuchung vorzunehmen ist,
— in Wahrnehmung von Befragungsbefugnissen aus dem Gesetz über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei (VP-Gesetz), insbesondere zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhaltes gemäß § 12 (2) i. V, m. § 20 (2) VP-Gesetz,
— im Rahmen der Nutzung von Befragungsbefugnissen anderer Organe, z. B. aus dem Gesetz zur Bekampfung von Ordnungswidrigkeiten, dem Zollgesetz und anderen Rechtsvorschriften, unter Legende und in Abstimmung mit den befugten Organen.

Die → Befragung Verdächtiger soll im Interesse der Ausschöpfung spezieller Sachkunde von Mitarbeitern der Linie Untersuchung bzw. nach Konsultation mit der Linie Untersuchung durchgeführt werden.1




1 Definition: Befragung / Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit (GVS JHS 001 - 400/81) JHS Potsdam-Eiche, April 1985, dokumentiert in: Das Wörterbuch der Staatssicherheit. Definitionen des MfS zur "politisch-operativen Arbeit". Hg. vom BStU, 2. Auflage Berlin 1993, S. 50.