Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

40. Parteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands 1946, Seite 21

40. Parteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] am 19. und 20. April 1946 in Berlin, Seite 21 (40. PT SPD SBZ Dtl. 1946, S. 21); der Besatzungsmächte gefunden. Wir wissen heute, wenn der Verkehr wieder läuft, wenn die Trümmer bewegt werden, wenn die Wirtschaft wieder anfängt sich zu rühren, wenn die Schornsteine wieder rauchen, daß es letzten Endes unserer Initiative, unserer Arbeitsfreude und unserer inneren Verpflichtung zum Wiederaufbau zu danken ist. Wir wissen, daß große Aufgaben noch vor uns liegen, weit größere, als sie hinter uns liegen. Vieles ist getan, aber viel mehr muß noch getan werden. Und wer nur eine Ahnung von der Größe dieser Aufgabe hat, der muß mir zustimmen, daß diese Verhältnisse nicht zu meistern sind durch eine rückwärts gerichtete Phraseologie, wie sie uns aus dem Westen aus weiten Teilen entgegenströmt, sondern nur durch eine vorwärts gerichtete Initiative. Was heißt es, wenn man unsere Vereinigung dadurch glaubt verunglimpfen zu können, daß man davon spricht, wir seien die Blutspender der Kommunistischen Partei? Genossinnen und Genossen, so wenig wie wir die Blutspender der Kommunistischen Partei sind, so wenig ist die Kommunistische Partei der Blutspender für unsere Partei. Wir wollen Blutspender sein, Blutspender für Deutschland und für das deutsche Volk. (Beifall.) Und damit erhebt sich unsere Pflicht, und damit erhebt sich unsere Aufgabe weit über kleinliche Parteistreitigkeiten hinaus. Die Gegner dieser Einheit glauben alle an das wahre A und O der zukünftigen Entwicklung der deutschen Arbeiterbewegung. Wir wissen, daß wir diesen Weg unbeirrt gehen müssen, und wir wissen auch, daß auf diesem Weg die Entwicklung mit uns geht. Erst gestern versammelte der Genosse Dr. Schumacher aus Hannover hier in Berlin wieder einen Kreis um sich, und ich frage Euch: Warum hat Dr. Schumacher seinen Weg nicht nach Berlin gefunden in jenen Monaten, in denen es galt, die Frage der Einheit der Arbeiterklasse und die Frage der Einheit Deutschlands zu klären? (Sehr wahr!) Jetzt, wo es gilt zu spalten, ist er bereits zum dritten Male in sechs Wochen hier. Und seine Erwartungen werden sicher durch die Entwicklung ihre richtige Antwort erfahren. Und wenn er gestern abend nach eindreiviertelstündigem Warten schließlich doch 40 seiner Schäfchen versammelt hatte (Lachen), so wurde in der Beratung durch einen der Redner festgestellt: „Ich glaube, daß wir in den nächsten Tagen darüber Klarheit haben werden, daß auch diejenigen, die schwer begreifen, wissen, daß es eine alte Sozialdemokratische Partei und einen kleinen Haufen gibt, der sich mit der Kommunistischen Partei vereinigt.“ Der kleine Haufen sind wir. (Gelächter.) Aber die Erkenntnisse greifen auch dort um sich, denn dieser selbe Redner erklärte weiter folgendes: „Wir wollen nunmehr versuchen, daß wir schnellstens auch die Möglichkeit der Beeinflussung unserer Mitglieder haben. Vorläufig haben die anderen gewonnen. Sic haben den ,Vor-wärts' geschaffen. Allerdings muß ich sagen, daß sie nun tatsächlich die besseren Verbindungen haben. Der ,Vorwärts‘ ist da. Der Neid muß es ihnen lassen, daß sie am.ersten Tage ein Geschäft damit gemacht haben wie kaum eine andere Zeitung. Die Zeitung wurde den Händlern aus den Händen gerissen.“ (Beifall.) Ja, Genossinnen und Genossen, der Neid wird uns noch mehr lassen müssen. (Sehr 21;

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Dokumentation: 40. Parteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] am 19. und 20. April 1946 in Berlin, Vorwärts-Verlag, Berlin 1946 (40. PT SPD SBZ Dtl. 1946, S. 1-160).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist. Die gesetzlich zulässigen Grenzen der Einschränkung der Rechte des Verhafteten sowie ihre durch den Grundsatz der Unumgänglichkeit zu begründende Notwendigkeit ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung von Flucht- und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die Gesundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eins hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt verfügten und diei linen bei Besuchen mit Familienangehörigen und anderen Personen übergeben wurden, zu garantieren. Es ist die Verantwortung der Diensteinheiten der Linie für die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren. Aus den gewachsenen Anforderungen der Untersuchungsarbeit in Staatssicherheit in Durchsetzung der Beschlüsse des Parteitages der Dietz Verlag Berlin Honecker, Die Aufgaben der Partei bei der weite ren Verwirklichung der Beschlüsse des Parteitages der. Aus dem Referat auf der Beratung mit den Sekretären der Kreisleitungen am Dietz Verlag, Berlin, Dienstanweisung über politisch-operative Aufgaben bei der Gewährleistung der territorialen Integrität der sowie der Unverletzlichkeit ihrer Staatsgrenze zur und zu Westberlin.